Pünktlich zum Beginn des neuen Schuljahres kommen gute Nachrichten für die lippischen Schulen: „Insgesamt 22,1 Millionen Euro fließen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes nach Lippe. Das Geld dient den Kommunen zur Sanierung und Modernisierung ihrer Schulen“, kündigt Andreas Kasper, Vorsitzender der CDUKreistagsfraktion an.
Jede der 16 Städte und Gemeinden in Lippe sowie der Kreis werde von den Fördermitteln des Bundes profitieren. Die NRW-Landesregierung habe bereits die Weichen für eine rasche Einleitung der notwendigen Anhörungs- und Gesetzgebungsverfahren gestellt. Die zuständige CDU-Landesministerin Ina Scharrenbach rechne noch in diesem Jahr mit einem Abschluss.
Kasper lobt das Engagement der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: „Ina Scharrenbach hat mit der NRW-Koalition gut und erfolgreich im Sinne unserer Kommunen beim Bund verhandelt. Der vorgelegte Referentenentwurf schafft die Rechtsgrundlage für die rasche Weiterleitung der Finanzmittel und damit hat sie schnell und zielgerichtet die Basis für eine weitere Stärkung der Schulinfrastruktur in Lippe gelegt. Das zeigt, dass die Ministerin konsequent an der Umsetzung des NRW-Koalitionsvertrags arbeitet“, so der Fraktionschef. Die CDU-Fraktion im Kreistag begrüßt auch, dass die Kommunen bei der Verwendung der Gelder eigene Schwerpunkte setzen können: „Die kommunale Familie weiß am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können.“ Förderfähig seien Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise auch der Ersatzbau von Schulgebäuden. Zu den Schulgebäuden können auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore zählen. „Dringend notwendige Maßnahmen im Zusammenhang mit baulichen Aktivitäten zur weiteren Umsetzung der schulischen Inklusion sowie im Zusammenhang mit der Ganztagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern werden damit ermöglicht“, informiert Kasper. Konkret erhält der Kreis Lippe mit einem Betrag von rund 5,68 Millionen Euro die größte Summe im Kreisgebiet. Für die Städte und Gemeinden in Lippe sind folgende Euro-Beträge vorgesehen: Augustdorf (0,52 Mio.), Bad Salzuflen (2,73 Mio.), Barntrup (0,41 Mio.), Blomberg (0,54 Mio.), Detmold (3,56 Mio.), Dörentrup (0,37 Mio.), Extertal (0,64 Mio.), Horn-Bad Meinberg (1,16 Mio.), Kalletal (0,65 Mio.), Lage (1,97 Mio.), Lemgo (1,59 Mio.), Leopoldshöhe (0,44 Mio.), Lügde (0,46 Mio.), Oerlinghausen (0,61 Mio.), Schieder-Schwalenberg (0,42 Mio.), Schlangen (0,38 Mio.).
Nach Nordrhein-Westfalen fließen 1,12 Milliarden Euro des insgesamt 3,5 Milliarden Euro umfassenden Investitionspakets des Bundes. Aufgrund des gewählten Verteilschlüssels liegt der auf NRW entfallende Anteil von rund 32 Prozent deutlich über dem sonst nach dem Königsteiner Schlüssel üblichen rund 21-Prozent-Anteil. Der gewählte Schlüssel orientiert sich zu 60 Prozent an der finanziellen Lage der Kommunen und zu 40 Prozent an den Schülerzahlen.
Pressemeldung CDU Kreistagsfraktion
