Politik

27Jan 2023

„Unsere sozialpolitische Verantwortung erwächst einfach aus Menschlichkeit“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Klaus Hansen den vom Gesundheitsminister Laumann vorgestellten „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“.   Wir stellen Gelder zur Verfügung, um Menschen, die von Armut betroffen sind, schnell helfen zu können. Sowohl Bad Salzuflen, Lage, Leopoldshöhe und Oerlinghausen als auch der Kreis Lippe erhalten daraus Leistungen, […]

27Jan 2023

Der Antrag der GRÜNEN für die Festsetzung von Klimaschutzmaßnahmen im Bebauungsplan östlich des Flachsmarktes, in dem bald eine neue Logistikhalle der Firma Phoenix Contact entstehen soll, wurde abgelehnt. Der Antrag der GRÜNEN sah vor, dass auf den Dachflächen verpflichtend Photovoltaik-Anlagen installiert und Fassaden und Flachdächer dauerhaft begrünt werden sollen, sofern sie nicht für die Sonnenergie […]

26Jan 2023

Etwa 180 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Sozialverbänden, Sport, Kultur und ehrenamtlichen Organisationen konnten die Kreisverbandssprecher*innen Wiebke Kopsieker und Timo Broeker am vergangenen Samstagnachmittag in der Historischen Aula in Detmold begrüßen, darunter Landrat Dr. Axel Lehmann, vier Bürgermeister, Landesverbandsvorsteher Jörg Düning-Gast sowie die GRÜNE Landtagsfraktionssprecherin Wibke Brems.   Zum Schwerpunktthema „Kinderschutz in Zeiten multipler Krisen“ diskutierte […]

25Jan 2023

25 Millionen Euro hat der Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt, mit denen die Menschen in Deutschland zu Bewegung motiviert und Sportvereine gestärkt werden sollen. „In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) ist damit unter anderem der Sportvereinsscheck entwickelt worden, der ab sofort von einer Website im Internet (www.sportnurbesser.de) abgerufen und von allen genutzt werden kann, […]

12Jan 2023

Die lippische CDU-Kreistagsfraktion bringt in den Kreistag einen Antrag ein, der den Landrat beauftragt bis Ende 2023 ein klimaangepasstes kommunales Wasserkonzept für den Kreis Lippe (KKWL) zu erstellen und im Kreistag vorzulegen. Das Konzept soll den Städten und Gemeinden und ihren Stadtwerken bei der zukunftssicheren Bereitstellung von qualitativ hochwertigem Trinkwasser helfen und darüber hinaus Handlungsperspektiven […]

07Jan 2023

Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zur Zunahme von Cyberattacken auf Gemeinden, Städte, Landkreise und kommunale Unternehmen:   „Potsdam ist das jüngste Beispiel einer Reihe an Cyberattacken auf Gemeinden, Städte, Landkreise und kommunale Unternehmen. Eine fatale Entwicklung: Die Kommunen fungieren als Stabilitätsanker für die Menschen vor Ort. Mehr […]

02Jan 2023

In der Sitzung des Rates am 15. Dezember 2022 wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2023 eingebracht. Es schließen sich nun weitere Beratungen in den Ratsfraktionen und politischen Gremien an, bevor die Verabschiedung des Haushaltes im Rat der Stadt erfolgt. Im Rahmen dieser Beratungsphase bietet die Stadt Blomberg für interessierte Einwohner*innen eine Informationsveranstaltung zum Haushaltsplanentwurf […]

21Dez 2022

Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, anlässlich der Medienberichterstattung zur Kritik der Länder an der Krankenhausreform:   „Ortsnahe Krankenhäuser gehören zur Daseinsvorsorge und dürfen deswegen nicht nur nach marktwirtschaftlichen Kriterien beurteilt werden. Der Vorschlag der Kommission weist in die richtige Richtung: Weg von der reinen Finanzierung über Fallpauschalen […]

19Dez 2022

Gerade in den letzten Wochen hat sich wieder gezeigt, wie wichtig Schausteller, Marktkaufleute und Zirkusse für Volksfeste, Märkte und Messen sind. Willbasen und Libori, Andreas Messe, Kläschen und das Charles-Dickens-Festival konnten endlich wieder stattfinden. Jedes Jahr gibt es in Deutschland rund 17.000 Volksfeste, Weihnachts- und Wochenmärkte, 400 Millionen Besucherinnen und Besucher, Umsätze von etwa 12 […]

16Dez 2022

Kurz vor Jahresende steht das Telefon des heimischen Bundestagsabgeordneten Christian Haase nicht mehr still: Viele Bürger aus seinem Wahlkreis haben Angst, den zugesagten Umweltbonus nicht zu erhalten. Denn durch Lieferengpässe hat sich die Auslieferung der Elektroautos teils massiv verzögert. Gerade in der jetzigen finanziellen Situation hatten viele Menschen mit der Förderung bei ihrem Autokauf kalkuliert. […]