Politik

26Nov 2021

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Ellen Stock findet am Donnerstag, den 2. Dezember, ab 19:00 Uhr, eine Onlineveranstaltung zum Katastrophenschutz in Lippe statt. Neben dem Leiter des Bevölkerungsschutzes Lippe, Herrn Meinolf Haase, werden Einsatzkräfte verschiedener Organisationen aus ihrer Arbeit berichten und Tipps zum Selbstschutz für die Bürgerinnen und Bürger geben.   „Wie wichtig ein funktionierender Katastrophenschutz […]

24Nov 2021

Am Rande einer digitalen Sitzung der AG Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) fordert Christian Haase MdB, Kommunalpolitischer Sprecher der Union mehr Tempo beim Impfen:   „Der Impfstoff muss zu den Menschen. Es ist deshalb unverständlich, warum beispielsweise der Ministerpräsident in Baden-Württemberg laut über eine Impfpflicht nachdenkt, die Impfzentren im Ländle […]

16Nov 2021

Landtagskandidierende kritisieren das Nein von CDU/FDP zur Volksinitiative Artenschutz.   Die lippischen Landtagskandidat*innen der GRÜNEN, Julia Eisentraut, Timo Broeker und Dr. Burkhard Pohl, zeigen sich angesichts der jüngsten Entscheidungen im Umweltausschuss des Landtages vom 09. November schockiert. Mit den Stimmen von CDU und FDP wurden die Forderungen der „Volksinitiative Artenschutz“ abgelehnt.   „Das ist ein […]

10Nov 2021

Ministerin Brandes: Das neue Gesetz stellt den Fuß- und Radverkehr erstmals auf eine Stufe mit Auto und Bahn. Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Donnerstag, 4. November 2021, den Entwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) sowie zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes verabschiedet. Damit bekommt Nordrhein-Westfalen als erstes […]

08Nov 2021

Dr. Inga Kretzschmar wurde Donnerstagabend einstimmig als Kreissprecherin wiedergewählt, Landtagskandidat Timo Broeker folgt als Sprecher auf Robin Wagener. Mit Jens Lux liegt das Amt des Kassierers weiter in bewährten Händen, die sechs Beisitzer*innen stehen für einen Generationenwechsel in der Partei. Vorstellen musste Dr. Inga Kretzschmar sich der Versammlung im Detmolder Kongresszentrum Roemerhaus nicht – sie […]

04Nov 2021

Auf dem Flurstück 386, Flur 6, soll ein neues Feuerwehrgerätehaus in Eschenbruch errichtet werden. Die dafür erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 1.459.001,51 € sollen außerplanmäßig bereitgestellt werden. In der Begründung heißt es dazu: Der Brandschutzbedarfsplan der Stadt Blomberg versteht sich als ein Handlungskonzept zur Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes und zeigt auf, wo organisatorische oder bauliche […]

04Nov 2021

Mit Schreiben vom 08.10.2021 beantragte Herr Hermann Donay im Rahmen des Runden Tisches und der Initiative „Miteinander Leben“ eine Genehmigung für das Verlegen von STOLPERSTEINEN im öffentlichen Raum. Seit 2003 sind nach Angaben des Antragstellers in mehr als 1.200 Kommunen Deutschlands und 21 Ländern Europas solche Stolpersteine verlegt worden, die dazu beitragen sollen, dass Opfer […]

28Okt 2021

Die GRÜNEN in Lippe haben ihre Kandidat*innen für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 gewählt. „Wir freuen uns, eine starke Kandidatin für den lippischen Nordwesten und zwei starke Kandidaten für den lippischen Nordosten und lippischen Süden gefunden zu haben. Alle drei sind hier verwurzelt und wollen Lippe zukünftig im Landtag NRW vertreten“, zeigen sich die […]

22Okt 2021

Nachdem sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Bund der Aufnahme von Koalitionsgesprächen zugestimmt haben, spricht sich der Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL), Dr. Hans-Albert Gehle, mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen beim Thema Krankenhausfinanzierung für eine konsequente Reform des DRG-Systems aus. Hintergrund:   Bei den Sondierungsgesprächen haben die beteiligten Parteien die Weiterentwicklung des […]

15Okt 2021

Der Kreis Lippe soll die Umsetzung der Projektskizze „Weser.Land“ in den Weserauen bei Varenholz sondieren. Das fordert die Kreistagsfraktion der lippischen CDU, nachdem das geplante Walderlebniszentrum Heidelbeck nicht im beschlossenen Finanzrahmen umsetzbar ist. Der Kreistag hatte bereits 2018 die Prüfung der damals schon diskutierten Projektidee beschlossen, falls die Gemeinde Kalletal den Kosten des Walderlebniszentrums nicht […]