Politik

09Mrz 2024

Vor allem Bürgerradwege werden gefördert, Ziel ist ein flächendeckendes Wegenetz.   Insgesamt will die Landesregierung in diesem Jahr 15,4 Millionen Euro für den Neubau und 23 Millionen Euro für den Erhalt bereits bestehender Radwege in Nordrhein-Westfalen ausgeben. Tatsächlich werde das Rad als Verkehrsmittel immer bedeutender, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Ministerium. Um diese […]

08Mrz 2024

„Frauen sind spitze – auch in der Spitzentechnologie.“ So lautet das Motto vom Girls` Day 2024 der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Abgeordnete Kerstin Vieregge ermuntert junge Frauen und Mädchen aus Lippe, sich um die Teilnahme zu bewerben.   „Ausdrücklich möchte ich jungen Lipperinnen ‚Mut zu MINT‘ machen und sie für technische und naturwissenschaftliche Berufe begeistern“, erklärt Vieregge. Gerade […]

08Mrz 2024

Christian Haase, KPV-Bundesvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur gestrigen MPK:   „Für die Kommunen ist die gestrige Bund-Länder-Runde mit Bundeskanzler Scholz erneut eine herbe Enttäuschung. Ankündigungen alleine reichen nicht, um die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Genau das war aber das erklärte Ziel bereits der letzten Runde im November. Die damals gefassten Beschlüsse und Forderungen sind […]

06Mrz 2024

Baumaterialien aus dem 3D-Drucker und effizientere Lebensmitteltechnologie durch künstliche Intelligenz: Wer Prof. Dr. Jürgen Krahl, Präsidenten der TH OWL zuhört, bekommt schnell einen Eindruck davon, wie die Hochschule als Innovationstreiber Forschung und Praxis vereint. Ähnlich sieht es der lippische Bundestagsabgeordnete Jürgen Berghahn (SPD). Bei seinem Besuch an der Hochschule geht es besonders um zwei Projekte: […]

05Mrz 2024

Was passiert, wenn ein Notruf beim Rettungsdienst eingeht oder eine Katastrophe ausbricht? Darüber haben sich Meinolf Haase, Leiter des Bevölkerungsschutzes beim Kreis Lippe, Sabine Beine, Verwaltungsvorständin beim Kreis Lippe, und Landtagsabgeordneten Ellen Stock (SPD) ausgetauscht.   „In Krisen und bei Katastrophen zählt jede Minute, um sich in Sicherheit zu bringen oder wichtige Maßnahmen zu ergreifen“, […]

02Mrz 2024

Wenn an der Straße gebaut wird, konnte das bisher für die Anlieger richtig teuer werden – Gemeinden und Kommunen durften ihre Bürger für den Bau zur Kasse bitten. Damit ist jetzt Schluss: Mit der vergangenen Plenarsitzung hat der Landtag die Beiträge abgeschafft. Doch den lippischen Abgeordneten Alexander Baer, Dennis Maelzer und Ellen Stock geht das […]

01Mrz 2024

Der 7. Oktober 2023 war eine Zäsur – für Israel, aber auch für Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen. Auf unseren Straßen werden die Terrorakte der Hamas gefeiert, das Existenzrecht Israels offen geleugnet und hasserfüllt gegen Jüdinnen und Juden gehetzt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind gefordert, sich dagegen zu stellen. Und deshalb bedarf es einer gemeinsamen […]

27Feb 2024

Die Zusage von Fördermitteln ist meist eine gute Nachricht. Doch angesichts aktuell vorliegender Zahlen der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) lohnt es sich, genau hinzusehen. Knapp 147 Millionen Euro beträgt danach die gesamte Fördersumme, die 2023 vom Bund über die KfW nach Lippe geflossen ist. Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge blickt besorgt darauf, denn „Lippe hat damit […]

26Feb 2024

Diese Sitzungswoche des Deutschen Bundestages stand für die lippischen Abgeordneten und Mitglieder im Verteidigungsausschuss, Kerstin Vieregge (CDU) und Christian Sauter (FDP), ganz im Fokus der Veteranenpolitik und der Einführung eines dedizierten Veteranentages. Den Auftakt bildete das interfraktionelle Fachgespräch „Eine neue Politik für Veteraninnen und Veteranen in Deutschland“ am Dienstag, den 20. Februar 2024, gefolgt vom […]

24Feb 2024

Bund will Werkstätten für behinderte Menschen weiterentwickeln: Eben-Ezer unterstreicht Bedeutung sicherer Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen.   Was passiert mit dem eeWerk der Stiftung Eben-Ezer in Lemgo? Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales möchte die Werkstätten für behinderte Menschen weiterentwickeln. Konkret sollen die Entgeltsysteme der Werkstätten transparenter und nachhaltiger aufgestellt werden. Auch bei eeWerk. Auf […]