Politik

07Apr 2021

Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Ellen Stock und Dennis Maelzer freuen sich über Fördergelder für viele Dorferneuerungsprojekte.   Die Neugestaltung des Dorfplatzes in Brüntrup, die Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses in Diestelbruch oder die Sanierung des „Haus des Gastes“ in Hörste: Diese und viele weitere Projekte in Lippe werden in diesem Jahr mit Geldern aus dem Dorferneuerungsprogramm […]

06Apr 2021

Priorisierung wird Thema im Landtag / Lippische SPD-Landtagsabgeordnete unterstützen Resolution des Feuerwehrverbandes.   Der Deutsche Feuerwehrverband schlägt Alarm: In einer Resolution an Bund und Länder fordert er, alle Feuerwehrfrauen und -männer schneller zu impfen und vor einer Corona-Infektion zu schützen, die die Einsatzfähigkeit ganzer Einheiten bedrohen könne. Auf Initiative der SPD wird sich nun der […]

31Mrz 2021

Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Das Ziel im neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz Nordrhein-Westfalen (FaNaG NRW) ist eindeutig formuliert: 25 Prozent der Wege in Nordrhein-Westfalen sollen künftig mit dem Fahrrad erledigt werden. Möglichst schnell muss deshalb die Rad-Infrastruktur überall im Land ausgebaut werden. Dies ist ein wesentlicher Teil des Infrastrukturpakets II zur Planungsbeschleunigung, das das […]

26Mrz 2021

Am 26. September 2021 findet die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Wer noch nicht 18 Jahre alt ist, kann daran nicht teilnehmen. Doch möglicherweise darf er seine Stimme bei der „Juniorwahl 2021“ abgeben. „Denn mit dem Schulprojekt Juniorwahl erhalten Schulen die Möglichkeit, parallel zur Bundestagswahl demokratische Wahlen für ihre Schülerinnen und Schüler zu organisieren“, berichtet […]

25Mrz 2021

Die lippische Wirtschaft unterstützt weltweit die Einhaltung der Menschenrechte und ist bereit, sich dafür noch stärker zu engagieren. Das geplante Lieferkettengesetz der Bundesregierung lehnen die Unternehmen dagegen ab. Die Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK Lippe) verabschiedete dazu jetzt mit breiter Mehrheit ein Positionspapier. Darin kritisiert die Wirtschaft vor allem die hohen […]

24Mrz 2021

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn mahnt an, die Interessen der Bürger vor Ort zu berücksichtigen.   Das NRW-Verkehrsministerium will in diesem Jahr insbesondere die Planungen für den Ausbau von Bundesstraßen und Ortsumgehungen in den Fokus nehmen. „Dazu zählen auch mehrere Projekte in Lippe“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn, der Mitglied des Verkehrsausschusses ist.   Das Arbeitsprogramm […]

23Mrz 2021

Heimischer Abgeordneter Jürgen Berghahn als Antragsteller vor Ort in Münster dabei: „Nun muss der Verfassungsgerichtshof entscheiden“.   Vor dem NRW-Verfassungsgericht findet am heutigen  Dienstag ein Verfahren zur Klage von SPD und Grünen gegen die Landesregierung statt, die dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) ‚Kindesmissbrauch’ zahlreiche Akten vorenthält. Jürgen Berghahn, SPD-Landtagsabgeordneter aus Lippe, nimmt an der mündlichen Verhandlung […]

23Mrz 2021

„Wenn nicht jetzt, wann dann?“ fragt Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge mit Blick auf die am Mittwoch in Berlin beschlossene Verlängerung und Verbesserung des Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“. „Ich unterstützte die erweiterten Finanzhilfen aus vollem Herzen. Wir müssen und wollen um jeden Ausbildungsplatz kämpfen. Damit schaffen wir Perspektiven für die jungen Menschen und tragen zugleich zur Sicherung neuer […]

21Mrz 2021

Am kommenden Samstag, den 27. März von 20.30 bis 21.30 Uhr findet die Earth Hour statt! Tausende Städte und Millionen Menschen auf der ganzen Welt setzen an diesem Tag ein Zeichen, indem sie für eine Stunde die Lichter ausschalten und sie somit zu der wohl größten Klima- und Umweltschutzaktion der Welt machen. Bei der ursprünglich […]

20Mrz 2021

Auch der Zeitpunkt der Vorstellung des neuen Auftritts der Kreisverwaltung sorgt für Kritik   Das neu vorgestellte Corporate Design der Kreisverwaltung stößt bei den Kreistagsfraktionen von CDU, FDP und Freie Wähler/Aufbruch C auf Verwunderung. Sowohl das neue Logo wie der Zeitpunkt der Präsentation werfen für die drei Fraktionen Fragen auf, welche sie in einer gemeinsamen […]