Mit einer inhaltsstarken Rede auf dem Neujahrsempfang von Blomberg Marketing im Blomberger Burghotel, regte Bürgermeister Klaus Geise nicht nur zum Nachdenken an. Er verdeutlichte zudem, dass es uns Blombergern in Summe gut gehe und forderte dazu auf, sich auch weiterhin in und für die Stadt zu engagieren. Doch lesen Sie selbst:
„Ich hoffe, Sie haben den Jahreswechsel und die Festtage genießen können – und sind auch ein wenig zur Ruhe gekommen. Streng genommen sind zwar alle Tage faktisch gleich – und doch verschaffen uns diese besonderen Tage im Jahr eine unschätzbare Zäsur im Alltagstrubel. Und so richtig beginnt das neue Jahr ja ohnehin, erst mit diesem Empfang von Blomberg-Marketing hier im Burghotel, zu dem ich Sie ebenfalls recht herzlich willkommen heißen möchte.
Ein Jahr findet seinen Abschluss, geht – und macht gleichzeitig Platz für etwas unverbrauchtes Neues. Für unsere Psyche ein unschätzbarer Vorteil: es gibt einen symbolischen Neustart. Wenn es dann parallel die guten Vorsätze noch zumindest bis Karneval schaffen, dann sind wir auf dem richtigen Weg in das Jahr 2018. Hierzu drücke ich allen Anwesenden die Daumen.
Ob sich nun alle Erdenbürger auf dem richtigen Weg befinden, das vermag ich abschließend nicht zu beurteilen. Ich bin da allerdings kritisch, denn überall auf der Welt entstehen neue Bedrohungen. Sie werden nicht geringer und auch nicht weniger gefährlich:
• US-Präsident Trump verunsichert mit starken Sprüchen Freunde und Gegner
• Nordkorea zündelt mit seinen Raketenstarts an der nächsten Eskalationsstufe
• Die Terrorbande des IS lässt nicht ab von ihrer menschenverachtenden Mord-Strategie
• Russlands Präsident Putin besetzt immer noch die Krim und
• der türkische Präsident Erdogan inhaftiert die Meinungsfreiheit.
Ein Blick nach Europa macht es mit dem aufkommenden Nationalismus auf der einen Seite und unterschiedlichsten Autonomiebewegungen auf der anderen Seite nicht wirklich besser:
• die Briten wollen kostengünstig raus aus der EU
• in Österreich sind nationalistische Populisten in der Regierung
• einige osteuropäische Beitrittsländer scheren sich nicht um den europäischen Wertekanon und
• Regionen wie z.B. Katalonien begehren die Abspaltung von ihrem Staat.
Umso mehr sind deshalb jetzt unsere lnnenpolitiker gefordert, für einen leistungsstarken, sozial gerechten und zugleich wirtschaftsstarken Staat einzutreten, um nationalistischen und populistischen Tendenzen bei uns Einhalt zu gebieten.
Hierfür sind die richtigen Weichen zu stellen. Nicht jedes Ereignis nach der Bundestagswahl war dazu angetan, hier in Optimismus zu verfallen. Da ist es gut, dass wir mit Frank-Walter Steinmeier einen Bundespräsidenten aus Lippe haben, der in diesen Wochen so richtig gezeigt hat, was er auf unserem Blomberger Gymnasium gelernt hat.
Jetzt zeitgleich mit unserem Neujahrsempfang finden in Berlin im Willy-Brandt-Haus die Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung statt. Unabhängig von dem konkreten Ausgang möglicher Koalitionsverhandlungen bleibt festzuhalten, dass die Bundesebene gut daran tun würde, die lokale Basis stärker ideell wertzuschätzen, aber vor allem auch finanziell zu fördern und zu stützen. Hier vor Ort
• wird „große Politik“ zu konkreten Lebenserfahrungen im Kleinen,
• werden Mängel in der kommunalen Infrastruktur zu Zweifeln an der Gestaltungskraft des Staates und
• werden sozialpolitische Herausforderungen zu Zweifeln an der Leistungsfähigkeit des politischen Systems und seiner Akteure.
Dabei hat die kommunale Ebene durchaus den Willen, sich im besten Sinne um die Lebensbedingungen unserer Bürgerinnen und Bürger zu „kümmern“ – man muss uns nur machen lassen – und uns dafür natürlich die aktuell reichlich vorhandenen finanziellen Ressourcen zur Verfügung stellen. Unser Dachverband fordert ein 100-Milliarden-Euro-lnvestitionspaket – drastisch, aber verständlich und auch sehr richtig.
Gesamtstaatliche Aufgaben, wie z.B. die Bewältigung der Flüchtlingskrise mit der anschließenden Daueraufgabe der Integration, müssen auch gesamtstaatlich finanziert werden. Bei allem Respekt vor den bislang schon eingeleiteten Maßnahmen: Bund und Land ducken sich immer noch zu sehr weg und lenken die sprudelnden Steuereinahmen zunächst in die eigene Kasse, um für sich mit einer „schwarzen Null“ zu glänzen.
Ein unrühmliches Beispiel dafür sind die Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes, die in den NRW-Landeshaushalten versickern und entgegen der eigentlichen Intension nicht an die Kommunen, dort wo die Aufwendungen entstehen. weitergereicht wurden und werden. Besonders markant: Als Opposition noch lautstark die Weiterleitung an die Kommunen gefordert, so hat die Partei des heutigen Ministerpräsidenten dies in der Regierungsverantwortung ganz schnell wieder vergessen.
Aber verlassen wir die überörtlichen Ebenen und widmen uns unseren lokalen Gegebenheiten. Auch bei einer selbstkritischen Betrachtung bleibt das Fazit des Jahres 2017 unter dem Strich positiv. Stichwortartig möchte ich hier von den vielen kommunalpolitischen Themen nur nennen:
• Fördergeld für den Breitbandausbau im Gewerbegebiet Feldohlentrup
• Entscheidung für einen Kunstrasenplatz in der Großgemeinde
• Schließung einer größeren Baulücke auf dem „Hamburger Berg“
• Verkauf einer ehemaligen Asylbewerberunterkunft in der Kuhstraße
• Großer IKEK-Beteiligungsprozess in den Ortsteilen
• Neue Bestattungsformen auf den städt. Friedhöfen
• Die mit Landesmitteln durchsanierte Turnhalle am Paradies und nicht zuletzt
• konnten wir den hohen Stand unserer Infrastruktur erhalten.
Die Liste ist natürlich unvollständig und soll nur ein kurzes Schlaglicht auf das vergangene Jahr werfen. Schließlich sind wir auf einem Neujahrsempfang und wollen nach vorne blicken und nicht nach hinten.
Genau das habe ich mir am 02. Januar, an meinem ersten Arbeitstag im neuen Jahr, auch gedacht. Ich sinniere also noch so an meinem Schreibtisch in höheren Sphären
• über den großen Politikentwurf für 2018,
• über Meilensteine und Veränderungen,
• über Konzepte und Projektentwicklung.
Da klingelt das Telefon, die Redaktion unserer lokalen Tageszeitung ist dran – und fragt nach dem aktuellen Sachstand bei den Blomberger Hundehaufen – Ich war schlagartig wieder geerdet und unmissverständlich war mir klar, das neue Jahr wird nicht grundsätzlich anders als 2017.
Aber ist das so schlimm? Nein! Es geht uns doch gut. Wir haben ein gut funktionierendes soziales, wirtschaftliches und politisches Gemeinwesen. Doch wir dürfen uns nicht darauf ausruhen. Es braucht immer wieder den Antritt, unsere Lebensbedingungen in Gänze zu verbessern, damit unsere Kleinstadt im Wettbewerb um Kunden, Bürger und Besucher weiter vorne dabei bleibt.
Ich glaube, dass hierfür die Weichen in 2018 gut gestellt sind:
• Wir erwarten den Baubeginn, bzw. die Fertigstellung mehrerer privater und Öffentlicher Gebäude, zum Beispiel die moderne Rettungswache der JUH. Eine Fünf-Mio.-Investition für 46 haupt- und 30 ehrenamtliche Mitarbeiter, aber insbesondere eine Investition für die Sicherheit unserer Bevölkerung.
• Wir erwarten den Startschuss für eine durchgreifende Sanierung unseres Schulzentrums. Zur Stärkung des Schulstandortes Blomberg als Mittelzentrum im Iippischen Südosten werden alleine dort in den kommenden Jahren insgesamt 6,5 Mio. € ausgegeben. Gleichwohl sollen die Grundschulen nicht vernachlässigt werden.
• Wir erwarten stabile Steuersätze
• Wir erwarten eine baldige Klärung der Förderkulisse für weitere Infrastrukturmaßnahmen in den Ortsteilen, die aus dem neuen Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzept erwachsen, zum Beispiel zum Kunstrasenplatz in lstrup
• Wir erwarten in 2018 deutlich mehr Investitionstätigkeit der Stadt, um so ganz grundsätzlich dem Werteverzehr durch die Abschreibungen entgegen zu arbeiten und das städtische Anlagevermögen wieder zu erhöhen.
• Wir erwarten das Abschlussjahr unseres Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, insbesondere mit der Neugestaltung der Stadteingänge, die Lust auf unsere schöne Stadt machen sollen; die die Besucher in die Altstadt hinein führen sollen.
• Wir erwarten den Verkauf der ersten Bauplätze in dem neuen Baugebiet in der Kernstadt, welches den symbolträchtigen Namen „Am Sonnenhang“ bekommen hat. In 28 Einfamilienhäusern. elf Kettenhäusern und fünf Mehrgeschoss-Gebäuden mit seinen Eigentumswohnungen können „alte“ Blomberger und hoffentlich viele Neubürger ihr künftiges Zuhause finden.
• Wir erwarten die Einweihung des neuen Integrationszentrums in der Nachnutzung der ehemaligen Grundschule am Paradies. Gemeinsam mit dem, wenn Sie so wollen, “Ankermieter” des SOS-Kinderdorfs e.V. (Beratung und Treffpunkt), soll diese städtische Immobilie nicht ausschließlich nur der Integration von Flüchtlingen dienen. Das „Haus am Paradies“ soll in Gänze eher im Sinne eines Bürgerzentrums Anlaufpunkt für alle Bevölkerungsgruppen sein. soll Raum für Informationen, für Aus- und Fortbildung geben und soll zudem städtebaulich die Verbindung zwischen der Altstadt und dem Wohnquartier Bexten verbessern.
• und zu guter Letzt erwarten wir im Frühjahr die Enthüllung unseres neuen Stadtreliefs vor dem Schweigegarten auf dem Pideritplatz. Dann werden nicht nur Segelflieger in den Genuss kommen, unsere historische Altstadt einmal von oben zu betrachten, vielmehr wird auch ein neuer Anlaufpunkt für Gäste und Besucher unserer Stadt geschaffen.
Bei dieser Auflistung ist natürlich festzuhalten, dass uns nicht nur politische Themen in 2018 erwarten. Es kommen wieder viele schöne kulturelle und sportliche Veranstaltungen auf uns zu, die das Leben in unserer Stadt bereichern und attraktiv machen.
Und wenn ich jetzt immer gesagt habe, „Wir erwarten“, so liegt hier nicht die Betonung auf „warten“, sondern auf dem „Wir“. Das Warten liegt uns nicht so, in Blomberg machen wir eher und arbeiten mit Überzeugung an den unterschiedlichen Stellschrauben für unseren Standort. für unsere Stadt, für die Menschen in unserer Stadt.
Und da ist mir das „Wir“ ganz wichtig, denn Blomberg ist mehr als „Rathaus“ mit Rat und Verwaltung. Unser Gemeinwesen wird maßgeblich gestaltet und gelebt durch Ehrenamtler, durch Vereine und Organisationen, durch verantwortungsbewusste Betriebe und Unternehmen, und natürlich, nicht zu vergessen, auch durch Blomberg Marketing.
Mit unseren Aktivitäten, mit Verantwortungsgefühl und Gemeinsinn schaffen wir vor Ort gesellschaftlichen Zusammenhalt, der auch eines ist: das Gefühl für Heimat. Und in diesem Umfeld, mit einem starken Heimatgefühl, fühlen sich Menschen wohl und sicher. Dann ist auch das Pflanzbeet angerichtet, auf dem später Weltoffenheit und Toleranz wachsen können.
Und so komme ich zurück zu meiner Ausgangsbetrachtung, zu der kritischen Lage in Europa und in der Welt. Nicht der Rückzug ins Private verschafft einen Schutzmechanismus, weil der mit jeder „Breaking-News“ auf das Smartphone sinnbildlich zerschossen und schnell überwunden Ist. Vielmehr sind es die konkreten örtlichen Lebensverhältnisse, die einem insbesondere eine erste Grundeinstellung vermitteln, ob die Welt gut oder schlecht ist, ob ein neues Jahr gut oder schlecht wird. Und das kann man, können wir gestalten.
Gerne bedanke ich mich daher bei all denjenigen, die sich in 2017 in den unterschiedlichsten Formen für unser Gemeinwesen eingesetzt haben. Und umso mehr möchte ich sie bitten, auch im neuen Jahr 2018 nicht nachzulassen, unsere kleine Stadt, die alles hat, unsere Nelkenstadt, so mitzugestalten, dass es sich weiter lohnt, hier zu arbeiten und hier zu leben. Ein wunderbares Ziel, auch für 2018!
Wie sagte Oskar Wilde: „Am Ende wird alles gut! Und wenn es nicht gut ist, dann ist es nicht das Ende!“
In diesem Sinne: Willkommen 2018! Glück auf!“
Vielen Dank für die Bereitstellung der vollständigen Rede an Bürgermeister Klaus Geise.
