In der letzten Sitzung des Kreistags Lippe wurde ein Antrag verabschiedet, in dem der Landrat und die Verwaltung aufgefordert werden, eine Diskussion mit den politischen Vertretern der Kreisfraktionen einzuleiten. Ziel dieser Diskussion ist es, die Maßnahmen und Projekte des sogenannten „Zukunftskonzeptes 2030“ zu konkretisieren. Das Zukunftskonzept soll eine strategische Planung für die kommenden Jahre darstellen und beinhaltet eine Vielzahl von Maßnahmen und Projekten, die darauf abzielen sollen, die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis zu verbessern. Es umfasst Themen wie Wirtschaftsförderung, Nachhaltigkeit, Infrastruktur sowie die Verbesserung der Lebensqualität in Lippe.
Diese Vorlage enthielt aber keine konkreten Maßnahmen, Budgetplanungen, Stellenforderungen, Projekte etc., sondern konnte bestenfalls als ein schön geschriebener „Prosatext“ zur Kenntnis genommen werden. Durch die Einbindung der politischen Vertreter der Kreisfraktionen sollen unterschiedliche Perspektiven und Expertisen in die Planung einfließen, um eine umfassende und ausgewogene Gestaltung der Maßnahmen sicherzustellen. „Deshalb war es zwingend notwendig, diesen ursprünglichen Beschlussvorschlag abzuwenden, da er als eine Art „Freifahrtschein“ gewertet werden könnte.“ so Ralf Ochsenfahrt, Fraktionsvorsitzender Freie Wähler/ Aufbruch C.
Dieser Antrag von Freie Wähler/ Aufbruch C und CDU wurde im Kreistag einstimmig beschlossen, was zeigt, dass die Notwendigkeit einer Diskussion über die konkreten Ziele, Zeitpläne, Ressourcen und Verantwortlichkeiten der einzelnen Maßnahmen und Projekte über alle Parteigrenzen hinweg Zustimmung findet. Durch diesen Austausch sollen mögliche Herausforderungen identifiziert und Lösungsansätze erarbeitet werden.
Pressemeldung Fraktion Freie Wähler/ Aufbruch C
