Wenn Traurigkeit in Wut umschlägt. Ein Teil der Blomberger Bevölkerung ist über die erfolgten Baumfällungen im „Vattipark“ ungehalten und macht sich, gerade in den sozialen Medien reichlich Luft. Unverständnis nicht nur darüber, dass hier ein Stück Natur weichen musste, sondern auch darüber, dass die zahlreichen Einwände der Bürger keine Berücksichtigung gefunden haben. Wer die Bäume fällt ist an dieser Stelle weniger interessant, doch wer fällt denn die Entscheidung dazu?
Einer der in diesem Zusammenhang wohl ein dickes Fell haben musste ist Bürgermeister Klaus Geise, der sofort bereit war unsere Fragen zu beantworten.
Herr Geise, der Unmut der Bevölkerung ist Ihnen bekannt?
Natürlich ist mir nicht verborgen geblieben, dass einige Bürger mit der Entscheidung zur Baumfällung in Vorbereitung der Neugestaltung des Vattiparks nicht einverstanden waren. Dies wurde in der entscheidenden Sitzung und anschließend in den Medien sehr deutlich.
Durch die Fällung wurden schnell unwiderlegbare Fakten geschaffen?
Die Zeitschiene war allen Beteiligten bekannt. Nach dem Votum des Fachausschusses blieb der Verwaltung aus Gründen des Brut- und Vogelschutzes nur ein knapper Zeitrahmen bis Ende Februar zur Umsetzung des demokratisch gefassten Beschlusses, schließlich soll die Neugestaltung noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.
Haben Sie für die Fällungen gestimmt?
Nein, da ich in dem abschließend zuständigem Gremium kein Stimmrecht habe. Gleichzeitig möchte ich aber betonen, dass ich die Entscheidung inhaltlich für völlig richtig halte und mittrage. Die Chancen einer künftigen Platzgestaltung, die eine optisch attraktive Werbung für die Stadt darstellt, sind damit gestiegen.
Das heißt Sie haben diese Entscheidung gar nicht getroffen?
Nein, das kann ein Behördenleiter auch nicht. Die Verwaltung bereitet Beschlüsse formal vor und führt sie dann aus.
In den sozialen Medien gab es unschöne Kommentare …
Das kann ich nicht beurteilen – dort bin ich nicht „unterwegs“. Ich bevorzuge das direkte und persönliche Gespräch.
Möchten Sie “ Dieser „Bürgermeister“ macht was er will. Der Wille „seiner“ Bürger interessiert ihn nicht. Und die meisten Leute im Rat sind seine Marionetten. Die heben den Arm wenn er am Band zieht……“ kommentieren?
Diese Anmerkungen entsprechen in rechtlicher Theorie und der gelebten Praxis in Blomberg nicht den Tatsachen. „DIE“ Bürger sitzen in Form gewählter ehrenamtlicher Ratsmitglieder in den Gremien und bestimmen dort die Geschicke der Stadt. Die jeweiligen Kompetenzen der Akteure ergeben sich aus der Gemeindeordnung und unserem Ortsrecht (Anmerkung: zu finden im Netz unter www.blomberg-lippe.de/Politik). Dort sind insbesondere unter „Allgemeine Verwaltung“ die Satzungen gelistet, die das Zusammenwirken und die Zuständigkeiten als kommunales Recht regeln. Ich kann also definitiv nicht machen was ich will – da hätte ich im Übrigen auch gar keine Freude dran.
Wie kommentieren Sie den Vorwurf: „… wie man sich so ignorant, gegenüber der Meinung der Bürger und dem Schutz und Erhalten der Natur und der Tiere, verhalten kann.“
Wenn es denn nur diese eine Meinung gäbe … Aber mal im Ernst: Alle politischen Entscheidungen haben einen Vorlauf. Seit knapp zwei Jahren reden wir über die Umgestaltung der Stadteingänge. In der Bürgerbeteiligung im September 2017 wurde das Thema der angedachten Baumfällungen explizit durch den Planer angeregt und die Bürger, Vereine und Organisationen öffentlich um weitere Stellungnahmen gebeten. Diese wurden der Politik zur Würdigung vorgelegt und ein Ortstermin durchgeführt. Der Abwägungsprozess aller Gesichtspunkte (also nicht nur die vom Baumschutz) fand am 24.01.2018 mit dem Votum von 13:2 Stimmen sein Ende. Wer sich dann erst meldet, dessen Meinung kann auch nicht mehr einfließen.
Kritiker sprechen gar von korrupten Politikern und solchen, die sich hier ein Denkmal bauen wollen.
Korruption ist ein Fall für den Staatsanwalt; bitte fordern Sie den zitierten Kritiker zur Anzeige auf. Der Vorschlag für ein Denkmal im Vattipark ist mir neu und formell auch noch nicht gemacht worden. Die Erfolgsaussichten sehe ich allerdings eher als gering an, da dies nicht unbedingt einher geht mit der Zielsetzung, einer optischen und ökologischen Aufwertung des neu gewonnenen Platzes, zum Beispiel mit einer Blumenwiese.
Warum wurden die Bürger nicht mehr mit ins Boot geholt?
Die Stadt Blomberg legt großen Wert auf eine frühzeitige Bürgerbeteiligung – und zwar in allen Bereichen. Beste Beispiele dafür sind das „Städtebauliche Entwicklungskonzept“ (StEK) mit den einzelnen Facetten und das „Integrative Kommunale Entwicklungskonzept“ (IKEK) für die Ortsteile. Alle diese Termine wie auch die Ausschusssitzungen werden über die einschlägigen Kanäle kommuniziert. Konkret zum Vattipark habe ich bereits oben was gesagt. Eine dauerhafte Bürgerbeteiligung ist weiterhin durch die ehrenamtliche Besetzung der städtischen Gremien mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern gewährleistet.
Ist denn kritische Mitwirkung wirklich gewünscht?
Ja. Solch ein (basis-) demokratischer Beteiligungsprozess lässt unterschiedliche Aspekte in die Entscheidung einfließen und schafft eine größere Akzeptanz. Gerade unsere kommunale Selbstverwaltung braucht Menschen, die mitgestalten wollen und vielleicht auch dauerhaft einmal Verantwortung übernehmen wollen. Ein erster Schritt hierzu wäre zum Beispiel ein Engagement in einer politischen Partei. Im Rat der Stadt Blomberg sind derzeit SPD, CDU, Grüne, Freie Bürger und die FDP vertreten.
Ein abschließender Kommentar?
Gerne. Ich bedauere es sehr, dass für einige interessierte Bürger der Eindruck entstehen konnte, ihre Argumente würden nicht hinreichend Gehör finden. Das tut mir leid. Unabhängig davon bin ich erschrocken über die rohe Wortwahl Einzelner, die sich ausfallend und beleidigend gegenüber Menschen ausdrücken, die sich ehrenamtlich für unser Gemeinwesen engagieren. In der Sache selbst steht mein Angebot an die Blomberger Ortsgruppe des NABU, sich bei der ökologischen Neuausrichtung des Vattiparks fachlich einzubringen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir gemeinsam eine attraktive Eingangssituation für unsere Altstadt hinbekommen können. Der alte Vattipark war keine gute Visitenkarte mehr – der neu gewonnene Platz bietet nun alle Chancen für ein Willkommenserlebnis. Dies sollten wir nutzen.
Kommentar der Redaktion:
Dem können wir uns als Redaktion anschließen. Schon häufig haben wir das Engagement der Lokalpolitiker lobend erwähnt und dazu aufgerufen, sich nach den persönlichen Möglichkeiten in den Parteien zu engagieren oder sich in den Sitzungen durch Fragen einzubringen. Der erste Tagesordnungspunkt einer jeden öffentlichen Sitzung bietet hierzu die Möglichkeit, sie sollte genutzt werden.
