V.l.: Jürgen Berghahn, Ute Schäfer, Dr. Dennis Maelzer
SPD-Landtagsabgeordnete blicken optimistisch in die Zukunft. 74 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen sind mit schnellem Internet versorgt. Bis zum Jahr 2018 will NRW die Quote auf 100 Prozent steigern.
„Der Ausbau von schnellem Internet in ländlichen Regionen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung. Bis 2018 wollen wir diese Lücke schließen. Damit die ländlichen Räume nicht vom leistungsfähigen Breitband-Internet abgekoppelt werden, stehen 60 Millionen Euro zur Förderung des Breitbandausbaus im Rahmen des NRW-Programms Ländlicher Raum zur Verfügung“, berichten die SPD-Landtagsabgeordneten Ute Schäfer, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn. Insgesamt fördert NRW den Breitbandausbau mit rund einer halben Milliarde Euro, um das Ziel einer schnellen Internetversorgung für alle zu erreichen.
Die aktuellen Aufzeichnungen des Breitbandatlas NRW machen deutlich, dass der Kreis Lippe auf einem guten Wege zu einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet ist. „Im Kreis Lippe haben aktuell 64,1 Prozent der Bevölkerung eine Anschlussqualität von mindestens 50 Mbit pro Sekunde. 72,7 Prozent der Lipper haben eine Anschlussqualität von mindestens 30 Mbit pro Sekunde. Für den ländlichen Raum ist das durchaus eine gute Quote. Es zeigt aber auch, dass der Breitbandausbau bis 2018 noch wachstumsfähig ist. Die rot-grüne Landesregierung ermöglicht mit dem im Oktober 2015 aufgelegten Förderpaket für den Breitbandausbau die optimale Nutzung verschiedener Förderprogramme von EU, Land und Bund“, berichtet Jürgen Berghahn.
„Außerdem finanziert das Land unter anderem drei Jahre lang die Kosten für einen Breitbandkoordinator für jeden Kreis und jede kreisfreie Städte. So kann vor Ort eine gut abgestimmte Ausbaustrategie vorangebracht werden. NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin, hat bereits im Oktober letzten Jahres zugesichert, dass kein Antrag der Städte und Kreise zur Förderung des Ausbaus wird an fehlenden Landesmitteln scheitern“, ergänzt Dennis Maelzer.
Die im Juni 2016 erschienene Machbarkeitsstudie zum Breitbandausbau im Kreis Lippe zeigt ebenfalls eine positive Zukunftsprognose auf. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass derzeit im Kreis Lippe unterversorgte Gebiete durch einen geförderten Ausbau erschlossen werden können.
Ute Schäfer sagt abschließend: „Moderne Netzpolitik ist für die SPD Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Zentrales Anliegen sozialdemokratischer Medien- und Netzpolitik ist, allen Menschen die Vorteile des Internets nutzbar zu machen und die freie Kommunikation zu schützen.“
