Politik

Es ist in jedem Jahr das Gleiche, die Gegenseite kommt hier mit Halbwahrheiten und Anschuldigungen daher. Ich hätte mir Vorschläge zur Konsolidierung des Haushalts der CDU gewünscht. Es ist in dieser Runde offenbar noch immer nicht klar, was ein Haushaltssicherungskonzept bedeuten würde und der Begriff wird hier sehr leichtfertig verwendet. Ich habe das „Planspiel“ aus […]

Mein Vorredner (Herr Arnecke) sprach eben von Gegenseite, diese Falschaussage muss ich korrigieren. Ich fühle mich nicht als Gegenseite und auch den Haushalt haben wir nicht permanent abgelehnt, siehe letztes Jahr – das nur vorweg. Sehr geehrte Damen und Herren, im letzten Jahr hatten die FBvB dem Haushalt 2016 „zähneknirschend“ zugestimmt, da wir erwarteten, dass […]

Der Fraktionsvorsitzende Friedrich-Wilhelm Meier äußerte in seiner Rede zum Haushalt sinngemäß: „Den Haushalt aufzustellen ist keine leichte Aufgabe und ich habe sonst oft mit dem Negativen angefangen. Am Küchentisch habe ich lange überlegt mit welchem positiven Umstand ich heute anfangen könnte und komme zu dem Schluss, dass der neu gestaltete Marktplatz und die umliegenden Plätze […]

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte meine diesjährige Rede zum Haushalt unter der Überschrift „Sparen weiterhin angesagt“ stellen, nicht aber ohne mich vorher bei Kämmerer Rolf Stodieck und seinem Team für die geleistete Arbeit zu bedanken. Die wichtigste gute Nachricht ist: Der städtische Haushalt 2017 wird so aufgestellt, dass ein Haushaltssicherungskonzept vermieden werden kann. […]

In der letzten Ratssitzung eines Jahres, halten die Fraktionsvorsitzenden ihre Haushaltsreden, so auch am gestrigen Mittwoch, dem 21. Dezember 2016. Viel Herzblut war erneut erkennbar, trotz allgemein vorweihnachtlicher Stimmung wurde Tacheles geredet und die Parteien machten wie in den vorangegangenen Jahren auch, keinen Hehl aus ihren unterschiedlichen Sichtweisen.   Wie üblich darf immer die stärkste […]

„Mit dem Zukunftskonzept möchte ich Lippe fit für die Zukunft machen, damit wir für die kommenden Megatrends gewappnet sind. Wenn unsere Region auch in Zukunft lebendig und lebenswert sein soll, müssen wir jetzt die richtigen Weichen stellen.“, so Landrat Dr. Axel Lehmann bei der Vorstellung seines Konzepts im Kreistag.   Die Inhalte des Konzept bestehen […]

Blomberg-Großenmarpe. Für die Blomberger Großgemeinde soll ein „Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept“ (IKEK) erstellt werden – Ziel ist hierbei die Erarbeitung einer Gesamtstrategie für die weitere zukünftige Entwicklung einer Gemeinde unter Berücksichtigung der aktuellen Herausforderungen (parallele Betrachtung von gesamtkommunaler und lokaler Ebene). Bürgermeister Klaus Geise machte deutlich, dass in der Erstellung des IKEK zwei Säulen beinhaltet sind: […]

Dem Antrag der Frau Issel, die auch im Namen zweier Nachbarn auf Aufnahme des Lüdershofer Weges in das Winterdienstprogramm (Kat. I oder II) wünschte, folgte der Ausschuss Bauen und Umwelt in seiner letzten Sitzung nicht. Das Votum war einstimmig. Der Rat der Stadt Blomberg hatte im Jahr 2005 mit der Einführung des sog. „differenzierten Winterdienstes“ […]

Auf der Boden- und Bauschuttdeponie steht seit längerem bereits ein noch zu nutzendes Verfüllvolumen von rd. 30.000 m3 zur Verfügung. In den vergangenen fünf Jahren sind dazu jedoch lediglich Jahresmengen von jeweils zwischen 280 t und 53 t angeliefert worden (2010: 250 t, 2011: 280 t, 2012: 82 t, 2013: 92 t, 2014: 102 t, […]

Gerade ältere Menschen hatten Ortsvorsteher Reinhard Heilig immer wieder angesprochen, sie wünschten sich kurze Wege, die durch den Verkauf des Sportplatzgeländes nun nicht mehr vorhanden sind. Ortsvorsteher Reinhard Heilig formulierte einen Antrag auf Zuwegung zum Neubaugebiet „An den Sportstätten“ und stellte diesen in der gestrigen Sitzung wie folgt vor: Bedingt durch den Verkauf des Sportplatzgeländes […]