Unsere Redaktion hat kürzlich zwei Leserbriefe zum Thema „Internetverfügbarkeit in den Ortsteilen“ veröffentlicht. An dieser Stelle möchten wir nun auch die Rückmeldung der Verwaltung, hier Bürgermeister Klaus Geise, zu diesem Thema nicht vorenthalten, der uns die nachstehenden ausführlichen Zeilen geschrieben hat:
Auf Ihre Nachfrage möchte ich Ihnen zunächst einmal ganz grundsätzlich antworten, dass der Ausbau hochleistungsfähiger Kommunikationsnetze sich inzwischen zu einem wichtigen gesellschaftspolitischen Thema entwickelt hat, welches praktisch alle Kommunalverwaltungen in verschiedener Intensität beschäftigt.
Nachdem im Gebiet der Stadt Blomberg die Lücken in der Grundversorgung weitestgehend geschlossen werden konnten (bzw. derzeit noch geschlossen werden), stehen weitere Schritte an. Die Anwendung der Förderrichtlinien, die Frage der Versorgung der „letzten Almen“, der Technikfortschritt, die Entwicklung der benötigten Datenraten, die künftige Rolle der Kommunen in diesem Zusammenhang und ihr Zusammenwirken mit Netzbetreibern sind Problemstellungen, für die es in den Kommunen bislang sehr unterschiedliche Erfahrungswerte und keine festgelegten Verfahrensweisen gibt.
In einer „ersten Welle“ sind in den vorvergangenen drei Jahren die Ortsteile und das Stadtgebiet der Stadt Blomberg mit „schnellem Internet“ ausgerüstet worden. Nachdem das seinerzeitige Förderprogramm aufgelegt worden war und die entsprechenden Förderanträge gestellt und bewilligt worden sind, ist in den Jahren zwischen 2013 und 2015 das Netz auf eine Geschwindigkeit von i. M. zwischen 2 und 16 Mbit – vornehmlich im Richtfunkverfahren – ausgebaut worden. Derzeit werden mit den letzten Arbeiten in den Ortsteilen Freismissen, Borkhausen und Siebenhöfen sowie Graben, Klus und Hiddensen die letzten Ortsteile dieses Programms ans Netz genommen, so dass bis zum Jahresende das gesamte Stadtgebiet über die Möglichkeit des Anschlusses an schnelle Internetanbindungen (nach dem derzeitigen Standard) verfügt. Da es sich bei diesen Verfahren jeweils um formelle Ausschreibungsverfahren handelt, hat der Ausschreibende jeweils keinen Einfluss auf die Auswahl des späteren Anbieters. Dieses bleibt vielmehr dem Ausschreibungsverfahren vorbehalten.
Auf dem Gebiet der Internetversorgung werden jedoch rasante Bedarfe und Zuwächse prognostiziert, die sich in immer höheren Anforderungen an die Übertragungsgeschwindigkeiten widerspiegeln.
Daher werden derzeit in einem nächsten Schritt die Gewerbegebiete Blombergs – für die noch einmal ein besonderes Anforderungsprofil gilt – und dann in einem nachgelagerten weiteren Schritt wiederum die Ortsteile auf den Bedarf noch leistungsfähigerer Internetverbindungen hin untersucht. Eine entsprechende Studie ist dazu bereits in interkommunaler Zusammenarbeit über den Kreis Lippe für mehrere Gewerbegebiete als auch die Ortsteile hier in Blomberg bzw. die Ortschaften in ganz Lippe beauftragt worden.
Dazu werden derzeit die Förderanträge für den weiteren Ausbau der Ortsteile (beim Bund) und Gewerbegebiete (beim Land) im Kreis Lippe zur Schaffung eines sog. NGA-Standards (NGA: Next-Generation-Access) vorbereitet und erstellt. Zur Erinnerung: Damit sind flächendeckende Downloadraten von min. 30 – 50 MBit gemeint und für Gewerbegebiete min. 50 MBit in Up- und Download gleichermaßen.
Beide Förderverfahren sind gegenüber dem bislang bekannten Verfahren verändert und damit nochmals erheblich verkompliziert worden. Aus förderstrategischen Gründen und Gründen der interkommunalen Zusammenarbeit hat hier der Kreis Lippe zur Erstellung der Förderanträge eine tragende Rolle übernommen. Auch in diesem Verfahren wird die Stadt Blomberg keinen Einfluss auf einen späteren Marktanbieter ausüben können, dies liegt wiederum in der Natur des (öffentlichen) Ausschreibungsverfahrens derartiger Maßnahmen begründet.
Wenn es positive Bescheide und somit Förderzusagen zu diesen Projekten geben sollte, würde anschließend ein europaweites Ausschreibungsverfahren zum Ausbau schnellerer Internetverbindungen erforderlich. Die Stadt Blomberg hat hier bisher alle Weichen gestellt, um von diesem Förderprogramm profitieren und somit (noch) schnellere Internetverbindungen ermöglichen zu können.
