Jürgen Berghahn & Dr. Dennis Maelzer
2017 könnten über 3,6 Mio. Euro nach Lippe fließen. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer melden sich mit positiven Nachrichten aus dem Landtag. Zahlreiche Kommunen in Lippe werden im kommenden Jahr voraussichtlich um zusammengerechnet 3,6 Millionen Euro entlastet. Bei dieser Summe handelt es sich um eine Rückzahlung aus dem Einheitslasten-Ausgleich-Gesetz (ELAG) des Landes NRW.
Die heimischen SPD-Abgeordneten berufen sich auf eine aktuelle Modellrechnung aus dem Landes-Innenministerium. Demnach stellt das Land den Kommunen für diesen Posten rund 237 Millionen Euro zur Verfügung. „Das ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen. Auch 2017 erstattet die SPD-geführte Landesregierung zu viel gezahlte Beträge aus der Deutschen Einheit“, sagen Berghahn und Maelzer.
„Bei den vorliegenden Zahlen handelt es sich um eine Modellrechnung, die endgültige Festsetzung der Beträge erfolgt voraussichtlich in den ersten Monaten des kommenden Jahres. Lemgo und Blomberg werden voraussichtlich Gelder in Höhe von über 500.000 Euro erhalten“, erklärt Jürgen Berghahn.
Dennis Maelzer ergänzt: „Besonders profitieren würden beispielsweise auch Detmold mit einer Summe von über 1,5 Millionen Euro oder Bad Salzuflen mit einer Zahlung von fast 600.000 Euro. Die Zahlen werden für die Kommunen sicherlich hilfreich bei ihren kommenden Haushaltsberatungen sein.“
Maelzer berichtet, dass die Erstattung des ELAG aus einer Altlast der abgewählten Vorgängerregierung von CDU und FDP resultiere. Maelzer dazu:„ Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte den Städten und Gemeinden im Zusammenhang mit dem West-Ost-Soli tief in die Kassen gegriffen und wurde vor dem Landesverfassungsgericht verklagt. Nach dem Wahlsieg 2010 habe Rot-Grün dies mit dem ELAG (Einheitslastenabrechnungsgesetz) korrigiert, und seither fließen große Summen an die Kommunen in NRW. Damit bleiben wir wieder einmal verlässlicher Partner der Kommunen.“
