Satzungsänderung für Baugebiet Mossenberg

In der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt am 23. Januar 2019 wurde ein Änderungsbeschluss zur Schaffung von zwei Bauplätzen in Mossenberg gefasst. In der Zeit vom 6. März bis zum 5. April 2019 wurde das erforderliche Beteiligungsverfahren mit der öffentlichen Auslegung durchgeführt. Hinweise wurden von der Landwirtschaftskammer NRW, der Westfalen Weser Netz und der Telekom gegeben; diese sind lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Stellungnahmen von Bürgern sind innerhalb der Beteiligungsfrist nicht abgegeben worden. Die eingegangenen Hinweise des Kreises Lippe als Untere Landschaftsbehörde, Untere Wasserbehörde und Eigenbetrieb Straßen (Korrektur Rechtsgrundlage Landeswassergesetz, wasserrechtliche Erlaubnis für Niederschlagswassereinleitung, Korrektur der Eingriffsbilanzierung, Zuordnung und Breite des Pflanzsteifens) werden beachtet und der Erläuterungsbericht entsprechend korrigiert. Diese Anpassungen haben klarstellenden Charakter. Der Sachverhalt wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt beraten. Dem Rat der Stadt Blomberg wurde empfohlen, dem Beschlussvorschlag „Der Änderung der Satzung gem. § 34 BauGB für den Ortsteil Mossenberg wird zugestimmt.“ zu folgen, was dieser bei zwei Neinstimmen mehrheitlich tat.