Gut gefüllt war der Sitzungssaal im Blomberger Rathaus am gestrigen Abend, viele der Anwesenden hatten Schilder mit der Aufschrift „Kleine Stadt die bald keine Bäume mehr hat??“ in den Händen. Damit war die gedankliche Ausrichtung der Sitzungsbesucher klar: Die in Aussicht gestellte Fällung von Bäumen im Vattipark sollte verhindert werden. Weiter unten in diesem Bericht finden unsere LeserInnen Hintergründe zur bisherigen Vorgehensweise. Unter dem Vorsitz von Günther Borchard (SPD) konnte die Sitzung pünktlich um 19:30 Uhr eröffnet werden und natürlich wurde gleich vom ersten Tagesordnungspunkt „Fragestunde für EinwohnerInnen“ Gebrauch gemacht.
Christiane Stolz (Nachfolgerin von Bernhard Brautlecht / NABU): Ich möchte einmal Stellung nehmen zu den Vorschlägen, die der Presse zu entnehmen waren. Wir finden gut, dass die Stadt attraktiver werden soll und sehen auch Ihre Bemühungen positiv – aber durch die Sichtachsen sehen wir einen Eingriff in das Stadtgrün, den wir sehr kritisch bewerten. Wir hoffen, dass keine Alleebäume betroffen sind. Der Verkehr konzentriert sich an der Stelle im Kurvenbereich, dort gibt es auch noch eine Abbiegespur nach links. Zwischen den Sichtachsen sollen die Autofahrer dann auch noch eine Videowand, zusätzlich zum Blick auf die alten Gemäuer wahrnehmen? Der Verkehr ist dort sehr eng, die Maßnahmen bedeuten eine zu große Ablenkung. Wurden die Sichtachsen in Bezug auf Sturm überhaupt geprüft?? Es stehen offenbar viele Fördergelder zur Verfügung, können diese nicht sonnvoller für eine Attraktivitätssteigerung eingesetzt werden?
Bürgermeister Klaus Geise: Ihre rhetorische Frage würde ich nicht beantworten wollen, hätten Sie aber gefragt, ob Fördermittel auch anders eingesetzt werden könnten, so würde die Antwort „Ja“ lauten.
Hinweis der Redaktion: Immer dann, wenn sich Besucher bei Themen von besonderem Interessen im Rathaussaal einfinden, wird der erste Tagesordnungspunkt genutzt, um Statements abzugeben. Tatsächlich aber ist der Sinn des Tagesordnungspunktes Fragen zu stellen. Bürgermeister oder Ausschussvorsitzende müssen immer wieder auf diesen Umstand hinweisen. Fragen dürfen übrigens nicht nur zu den Themen auf der Tagesordnung gestellt werden, sondern zu allen Belangen, die den jeweiligen Ausschuss (oder Rat) betreffen.
Angelika Hansen: Durch die Baumfällungen entlang am Niederntor, würden Eichhornchen und Vögel massiv gestört oder sogar vernichtet. Unsere Umwelt so zu schänden, dass kann doch nicht ihr Ernst sein.
Bürgermeister Klaus Geise: Welche Form der Lösung es für solche Dinge gibt, wird dann unter Tagesordnungspunkt 2 zu besprechen sein. Wir werden uns natürlich eingehend auch damit zu beschäftigen haben.
Jens Spicher: Ich habe echte Bauchschmerzen mit dem Konzept, da es nicht zu Blomberg passt. Wenn aber eine Videowand kommt, was kostet uns als Verein (Blombergerland e. V.) dann die Schaltung von „Bannern“ und wer übernimmt die Koordination? Ein weiterer Punkt ist: Warum muss das hier in einer Hauruckaktion durchgeführt werden, warum kann man sich nicht noch mal in Ruhe hinsetzen für einen Punkt, der in Blomberg zu viel Unruhe führt, und nach kostengünstigeren und sinnvolleren Sachen für Blomberg Ausschau halten?
Bürgermeister Klaus Geise: Es ist nicht beabsichtigt eine Gebühr von den Nutzern zu erheben. Vereine sollen hier kostenfrei nutzen dürfen, um auf Events hinzuweisen. Wer die Koordination übernimmt steht noch nicht fest, eventuell Blomberg Marketing.
Jens Spicher: Wir würden dann diesen Teil (Bewerbung) unserer Veranstaltung aus der Hand geben und die Werbung in der Masse untergehen. Im Vorbeifahren hat keiner Zeit die Werbung zu betrachten – darüber sollte noch geredet werden.
Peter Pietzk: Ist Ihnen eigentlich bewusst, welche wichtige Rolle die Bäume für die Anwohner haben? Ich selbst wohne in der Weinberggasse und wir würden dort im Dauerlärm untergehen. Die dortigen Eichhörnchen sind zudem besonders geschützte Tiere. Wir brauchen das als Schutz vor Lärm und auch vor der Lichtverschmutzung. Die Bäume sind wunderbar geeignet eine Wand zu stellen, damit ich nicht so sehr unter Lärm und Licht leiden muss. Leider gibt es in der Kernstadt ja nicht mehr so viele Einwohner, in meiner Straße sind nur noch drei der acht Häuser dauerhaft bewohnt. Machen Sie sich mal Gedanken, ob es nicht an solchen Entscheidungen liegen kann, wie sie hier getroffen werden.
Herr Postma: Ist diese Sache überhaupt verkehrstechnisch mit dem Straßenverkehrsamt besprochen? Eine derartige Ablenkung an der Stelle ist eine richtige Gefahrenquelle.
Bürgermeister Klaus Geise: Ja, es ist mit dem Landesbetrieb abgesprochen. Wir liegen hier in einer geschlossenen Ortschaft. Jeder Verkehrsteilnehmer ist gefordert sich zu fokussieren.
Jens Spicher: Gibt es in Blomberg eine Baumschutzsatzung und ist diese noch existent? Findet die hier keine Anwendung?
Bürgermeister Klaus Geise: Ja, gibt es und die ist auch noch existent. Der Fachausschuss darf jedoch Ausnahmen gewähren, an dem Punkt wären wir hier.
Nachdem alle „Fragen“ gestellt wurden, leitete Günther Borchard (SPD) zu Tagesordnungspunkt zwei über. Bürgermeister Klaus Geise schlug zunächst einen kleinen Bogen und erklärte, dass sich das Gremium bereits seit 2010 mit 30 Maßnahmen befasst, die in Gänze dazu beitragen sollen, dass wir eine attraktivere und lebendige Altstadt bekommen. Schon lange am Thema, biege man nun langsam auf die Zielgerade ein. Die Stadteingänge seien eine der letzten Maßnahmen, mit der man sich seit dem 25. April 2016 befasse. „Stadteingänge sind ein Auftakterlebnis. Das reduziert sich nicht auf den Vattipark, das aber ist der Präsentierteller und vieles fokussiert sich nun auf diesen Bereich aufgrund der besonders wertigen Lage. Die Vorschläge des Gutachters/ Planers beim Vor-Ort-Termin besprochen und auf Praxis überprüft, hat dies zu unterschiedlichen Diskussionen geführt. Wir haben verwaltungsseitig versucht dies auf den Punkt zu bringen, die abgebildete Darstellung ist eine Maximaldarstellung. Heute geht es nicht um eine Sachdebatte in Gänze und einen damit verbundenen Beschlussvorschlag. Heute gilt es in aller Ausführlichkeit über die Bäume zu sprechen und dann erst zu allen anderen Punkten. Bis zur nächsten Sitzung am 7. März werden wir dann weitergehende Infos zusammengestellt haben, dass wäre mein Vorschlag zur heutigen Vorgehensweise“, so der Bürgermeister. Günther Borchard (SPD) stimmte zu und ergänzte, dass heute Fragen der Ausschussmitglieder gesammelt werden, deren Beantwortung die Verwaltung dann bis zur kommenden Sitzung ausarbeiten soll und eröffnete die Aussprache:
Stephan Sauer (SPD): Wir haben lange über diesen Vorschlag der Sichtachsen und der Baumentnahme gesprochen und sind dann zu einem neuen Konzept gekommen. Wir wollen die Altstadt sichtbar machen und nicht hinter einen Wand zu verstecken. Was also soll mit den Bäumen geschehen? Die Alleebäume bleiben stehen, daran geht kein Weg vorbei, eventuell müssen ein oder zwei Bäume etwas beschnitten werden. Dafür weicht sämtliches Gehölz im unteren Bereich, dadurch bekommen wir einen guten Blick auf die Allee und machen auf die Attraktivität aufmerksam.
Marin Stork (FBvB): Was ist mit den Regierungsparteien von Blomberg los? Das sie die Realität zum Geld ausgeben verloren haben ist uns in den vergangen Jahren schon mehrfach bewusst geworden, nur das jetzt auch noch die Natur dafür geopfert wird, hier spreche ich besonders die Fraktion der Grünen an, dass geht eindeutig zu weit. Ich hoffe die Fraktion stimmt gegen den Koalitionspartner. Jetzt sollen Bäume gefällt werden für eine Sichtachse zum Niederntor und Grünflächen sollen weichen für Parkplätze? Geht`s noch? Es gab einen LZ Artikel vom NABU, der für mich wie ein Hilferuf klang. Was hier für 600.000 € geplant ist, da schließe ich auch die 3 anderen Stadteingänge mit ein, grenzt für mich an Größenwahn. Warum sagen Sie nicht mal NEIN und verzichten auf Fördergelder, wovon der Eigenanteil von 40% sowieso durch Kassenkredite gedeckt werden muss und suchen nach günstigeren Möglichkeiten, denn diese gibt es. Oder sie könnten mit dieser Kreditsumme etwas für die Infrastruktur in den Dörfern und auch in der Kernstadt tun, z. B. Löcher in den Strassen stopfen. Oder den Leerständen in unserer Stadt entgegenwirken indem Interessenten mit einem Startkapital geholfen wird. Übrigens, wo sich Blomberg in „guter Gesellschaft“ befinden würde wäre in der Sendung von Mario Barth. Denn alle Fördergelder, die Blomberg erhält, sind auch Steuergelder und somit Steuerverschwendung. Auf diesem Weg würde Blomberg weit über die Grenzen Lippes hinaus bekannter werden. Ich werde mal darüber nachdenken. (Dafür bekam Stork viel Zwischenbeifall von den Sitzungsbesuchern.)
Hans-Ulrich Arnecke (Grüne): Frau Stork, dass ist sehr Allgemein was sie gesagt haben. Auf den neuen Vorschlag von Herrn Sauer würde ich gerne eingehen. Nur eine Sichtachse auf das Niederntor, dass begrüßen wir. Es ist schon einige Zeit her, als das alte Reckergebäude abgerissen wurde und denn der Neubau kam. Sie konnten nicht anders entscheiden als die große Werbetafel zu genehmigen, weil das alte Gebäude auch so hoch gewesen ist. Durch eine Sichtachse wäre die Stadt auch nicht attraktiver geworden. Ich erinnere mich, dass Herr Kortemeier gesagt hat, das Habitat müsse untersucht werden. Ist das geschehen?
Frank Bischoff: Das ist in Arbeit. Wir sind bei jedem Baum gefordert die Artenschutzbestimmungen zu achten. Fledermäuse, Singvögel Eichhörnchen, Eidechsen …welche Arten auch immer, alles gilt es zu berücksichtigen. Also ein deutliches Ja, aber erst, wenn die Maßnahmen anstehen.
Günther Borchard (SPD): Wir haben eine einmalige, herausgehobene Lage als Stadt in der Landschaft. Die Aufgabe: Das was man hat besser kenntlich zu machen als das jetzt der Fall ist. Die Zuwegung und Zuführung in den baulichen Stadteingang lässt sich durch den Vorschlag von Herrn Sauer besser zum Ausdruck bringen, wenn die Allee betont würde. Das wird aber eben auch nur dann zur Geltung kommen, wenn ich etwas frei mache. Das ist der Kern dieser Überlegung, die von denen des Planers abweicht und in eine andere Richtung geht. Wir halten das dort für passender. Die Fläche ist dann auch nicht so pflegeaufwändig. Das Anlegen reiner Wiesenflächen und Blühbeete ist dann möglich. Insbesondere für die Sommermonate versprechen wir uns eine positive Wirkung davon. Die Frage der Parkplätze möchte ich jetzt erst ausklammern, das ist nachgelagert und würde auch nur einen kleinen Teil der Fläche betreffen.
Hans-Adolf Albrecht (FDP): Für den Moment ist es kaum möglich etwas zu erkennen, daher sehe ich die Entscheidung der Mehrheitsfraktion daran weiterzuarbeiten und eben keine Sichtachse zu schlagen, absolut positiv.
Daniel Klein (CDU): Auch wir stehen diesem Vorschlag positiv gegenüber, dass räumt mit den Kleinigkeiten auf.
Hans-Ulrich Arnecke (Grüne): Ich bitte um eine Sitzungsunterbrechung da unter den Zuhörern einige meiner Fraktionskollegen sind, mit denen ich mich gerne fünf Minuten beraten wollen würde.
Die Unterbrechung wurde vollzogen, nach Beendigung wollte Günther Borchard über den neuen Beschlussvorschlag: „Die Allee wird freigestellt und dadurch betont, die davor stehenden Gehölze werden entfernt“ abstimmen lassen, wurde jedoch vom Zwischenruf eines Zuhörers gestört. „Das ist ein Hang, es ist einfach Blödsinn etwas wegzunehmen, da versperrt nichts die Sicht.“ Bürgermeister Klaus Geise disziplinierte: „Ich bitte sie ernsthaft zu schweigen, damit das Gremium seine Arbeit tun kann.“
Im Ergebnis wurde dem Beschlussvorschlag mit 13 Jastimmen bei 2 Stimmen dagegen zugestimmt und Borchard konnte zum zweiten Teil überleiten. Dazu mehr im nächsten Bericht.
Hintergrund aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Blomberg:
„In der Sitzung vom 07.12.17 ist das Konzept zur Attraktivierung der Stadteingänge beschlossen worden. Dazu hatte das Büro „Kortemeier Brokmann Landschaftsarchitekten“, Herford, zunächst die Vorschläge für die Neugestaltung der einzelnen Stadteingänge vorgestellt und erläutert. Auf Anregung der Ausschussmitglieder innerhalb dieser Sitzung hat dann zu den Umgestaltungsvorschlägen des „Vattiparks“ am 13.01.18 ein Ortstermin stattgefunden.
Sichtfenster: Um beurteilen zu können, ob und inwieweit die Stadtsilhouette, die Bebauung entlang der Stadtmauer in diesem Bereich als auch das Niederntor selbst durch das Fällen von Bäumen freigestellt werden könnten, wurden diese Bereiche aus verschiedenen Perspektiven und Entfernungen begutachtet. Zur Erstellung einer solchen Sichtachse soll der in beigefügtem Planausschnitt farblich gekennzeichnete Bereich von aufstehendem Bewuchs freigeschnitten werden. Diese Maßnahme betrifft insbesondere zwei Eschen, vier Ahornbäume und am hinteren Böschungsbereich sieben jüngere Buchen. Zudem ist ein weiterer Ahorn (siehe lfd. Nr.1153 in beigefügter Übersichtsskizze) im unmittelbar an den Gehweg angrenzenden Bereich zu entfernen, da von diesem Baum ebenfalls nachteilige Beeinträchtigungen durch Sichtbehinderung und Schattenwurf ausgehen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollten bereits jetzt beschlossen werden, um deren Durchführung noch bis Ende Februar 2018 vorsehen zu können. Eine spätere Durchführung wäre wegen der zu beachtenden Ge- und Verbote der landschafts- und artenschutzrechtlichen Bestimmungen dann erst wieder frühestens zum Winter 2018/2019 hin möglich.
Zur weiteren Beratung der einzelnen geplanten Maßnahmen ist auf der Grundlage der Diskussionen des Ortstermins der als Anlage beigefügte Übersichtsplan als weitere Planungsgrundlage erarbeitet worden. Um eine sachgerechte Beurteilung der zur Debatte stehenden Proportionen der vorgesehenen Anzeigetafel vornehmen zu können, hatte der Baubetriebshof vorab mittels eines provisorischen Holzrahmens die Tafel in ihren Ausmaßen nachgebildet und vor Ort aufgebaut (Breite ca. 5,00 m, Höhe ca. 4,00 m, Aufständerung um ca. 2,50 m). Innerhalb dieses Ortstermins sind dann insbesondere folgende Details in Augenschein genommen und vor Ort beurteilt und geprüft worden:
Anzeigetafel:
– Digitale Anzeigetafel (mögliche Größenproportionen, Höhe und Breite des Elements, ggf. bodengleiche Anordnung oder erforderliche Höhe einer möglichen Aufständerung der Tafel)
– möglicher optimaler Standort der Anzeigetafel
– mögliche Ausrichtung der Tafel (einsehbar entweder von beiden Fahrtrichtungen oder lediglich aus einer Richtung)
– mögliche Sonneneinstrahlung bzw. Verschattung der Anzeigetafel
– mögliche Sichtbehinderung des Standortes durch Hinweis- und Werbetafeln, Straßenlaternen, Baumbewuchs,
Gebäude Stellplätze:
– Mögliche zusätzliche Stellplätze (sowohl im Bereich des Kurveninneren als auch auf der Außenseite der dortigen Kurve der Straße „Zum Niederntor“, mögliche Anzahl der Stellflächen, Varianten, Anordnung der Zu- und Ausfahrt)
Beschlüsse zu diesen Punkten sind zum 24.01.18 noch nicht erforderlich, sie sollen zunächst weiter konkretisiert und deren Planungsstand verfeinert werden, um sie zur Beschlussreife zu bringen.“
Daraus resultierend formulierte die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag: „Zur Herstellung eines Sichtfensters auf einen Teil der Stadtsilhouette, die dortige Bebauung an der ehemaligen Stadtmauer als auch auf das Niederntor sollen die im Sichtbereich befindlichen sichtbehindernden Bäume des Vattiparks gefällt werden“, über den die Mitglieder des Fachausschusses wie folgt diskutierten:
Mittlerweile sind doch einige kritische Stimmen in unserer Redaktion gelandet. Bis auf eine positive zur Videowand, wollten alle übrigen die Bäume im Park erhalten und halten eine Videowand für unpassend und überdimensioniert für den ländlichen Standort Blomberg. Auch machen sich viele Bürger Gedanken um die Verkehrssicherheit an der Stelle, zu groß sei die Ablenkung durch den entfernten Blick auf das Niederntor und vor allem durch die Videowand. Der Ausschuss für Bauen und Umwelt wird sich am 07.03.2017 erneut mit dem Thema „Stadteingänge“ auseinandersetzen.
