Ein langjähriger Zankapfel zwischen Kreis und lippischen Kommunen ist vom Tisch. Landrat Dr. Axel Lehmann und Kreiskämmerer Rainer Grabbe erzielten zusammen mit einer Verhandlungskommission aus Bürgermeistern und Stadtkämmerern eine Einigung über das künftige Berechnungsmodell der Kreisumlage. Diese ist von den Städten und Gemeinden zu tragen und stellte das wichtigste Finanzierungsinstrument des Kreises dar. Nach dem Dialog zwischen den lippischen Bürgermeistern und dem Kreis Lippe bringt die Einigung für eine Neufassung des Kreisumlageberatungs- und Berechnungsmodells eine Konstanz in die Haushaltsplanung.
„Das neue Modell bietet Sicherheit und eine auskömmliche finanzielle Grundlage. Sowohl für die Kommunen als auch den Kreis ist die Einigung ein wichtiger Schritt, um die Zukunft zu gestalten, worüber ich mich sehr freue“, erklärt Landrat Dr. Axel Lehmann. Seit dem Jahr 1998 praktiziert der Kreis Lippe mit den Städten und Gemeinde ein Berechnungs- und Beratungsmodell zur allgemeinen Kreisumlage. Dieses hat in der Zeit zahlreiche Anpassungen erfahren. In den vergangenen Jahren beherrschten Grundsatzdiskussionen den Austausch zur jährlichen Kreisumlage.
Konsens war daher auch, sich nicht weiter im Detail zu verlieren, sondern ein transparentes und faires Berechnungsmodell zu entwickeln – es soll sowohl den Interessen des Kreises Lippe als auch den Städten und Gemeinden gerecht werden. Die neue Einigung gilt für die Jahre 2019 bis 2021 auf der Basis der Kreisumlage des Jahres 2018. Leitplanken verschaffen eine Orientierung: Basis sind daher auch die Entwicklungen von Ausgaben des Kreises, Erträge und Aufwände der Kommunen sowie die Ausgleichrücklage des Kreises, sie dient dem Ausgleich von Fehlbeträgen in den Ergebnisrechnungen der Folgejahre.
„Eine konstante Planungsgrundlage zu haben ist ein guter und wichtiger Erfolg der geführten Gespräche und unterstreicht den gegenseitigen Willen zur Zusammenarbeit von Kommunen und Kreis“, erklärt Bürgermeister Ulrich Knorr, Vorsitzender der Bürgermeisterkonferenz in Lippe. Vereinbart ist ein Korridor für die Ausgleichsrücklagen des Kreises Lippe, der zwischen mindestens 10 Millionen und maximal 20 Millionen Euro pro Jahr liegt. Zudem soll die Kreisumlage auf Basis des Jahres 2018 jährlich um 2,5 Prozent steigen.
Das Modell wird jährlich aufgrund der Rechnungsergebnisse des Vorjahrs und der Hochrechnung des laufenden Jahres überprüft. Für das Haushaltsjahr 2019 wurde auf Basis von 194,5 Millionen Euro, der Kreisumlage 2018, eine Steigerungsrate von 2,5 Prozent vereinbart. Plus einer Zahlung von rund 4,3 Millionen Euro, da der Bund im Jahr 2019 weniger Kompensation für SGB II Sozialleistungen an den Kreis Lippe auszahlt. Die lippischen Kommunen erhalten hierfür aber einen Ausgleich über die Umsatzsteuer.
