Die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn v.l..
Der Landtag hat auf Initiative der SPD über beitragsfreie Kitas diskutiert. Zuvor hatten mehr als 135.000 Eltern in Massenpetitionen die Landespolitiker aufgefordert, die Kita-Gebühren in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen. Die SPD machte die Petitionen zum Gegenstand eines Antrages, zu dem jedes Landtagsmitglied Stellung nehmen musste. Bei der namentlichen Abstimmung des Landtags von Nordrhein-Westfalen stimmten die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn für die Abschaffung der Elternbeiträge für frühkindliche Bildung.
„Über 55.000 Menschen haben die Online-Petition von Michael Fleuren, einem Vater aus Duisburg, unterstützt, darunter viele aus den lippischen Jugendamtsbezirken“, so Familienpolitiker Maelzer. Dazu kämen mehr als 81.000 Unterschriften für eine weitere Petition, die Svenja Stahlschmidt, eine zweifache Mutter aus Hürth, angestoßen hat. „Der Wille der Eltern wird damit eindeutig bekundet. Es sind aber nicht nur die Eltern, die gegen Kitabeiträge sind.
Immer mehr Menschen können nicht einsehen, dass man für den Besuch einer Bildungseinrichtung Beiträge zahlen soll“, so Jürgen Berghahn. Leider gilt das nicht für die schwarz-gelbe Mehrheit im Landtag. Sie hat gemeinsam mit Grünen und AfD unseren Antrag abgelehnt. „So auch Martina Hannen aus Lage, Volksvertreterin der FDP die eigentlich auch die Interessen der Eltern aus den Jugendamtsbezirken Bad Salzuflen, Lage und des Kreises Lippe vertreten sollte.
Die dort wohnenden Eltern schauen leider, wie auch alle Eltern in Nordrhein-Westfalen, in die Röhre“, sagt Ellen Stock, direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis. Am Ende ist die SPD die einzige Partei, die sich für gebührenfreie Kitas einsetzt. Alle anderen Abgeordneten haben allesamt „Nein“ zur Beitragsfreiheit gesagt.
Die SPD-Abgeordneten fordern ihre Kollegen zum Umdenken auf: „Man kann auf Dauer nicht gegen den Willen von zehntausenden Eltern regieren. Es sind ausreichend finanzielle Mittel da, die Eltern sofort von den familienfeindlichen Kita-Gebühren zu befreien. Wir werden beitragsfreie Kitas weiter zum Thema machen“, erklären die SPD-Abgeordneten.
