Von links: Prof. h.c. Dr. Karl Lamers, die CDU-/CSU-Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge und Thomas Silberhorn sowie der hessische Innenminister Peter Beuth haben an der NATO-PV teilgenommen. Sie sehen die NATO als Garanten für den Frieden. Foto: Kerstin Vieregge, MdB.
Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge hat auf Delegationsreisen nach Litauen, Uganda und Kenia die weltweit spürbaren Folgen des Ukraine-Krieges und die verbundenen Sicherheitsfragen thematisiert. Anfang Juli setzt sie den internationalen Austausch in der parlamentarischen Versammlung (PV) der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) im englischen Birmingham fort.
„Der Krieg in der Ukraine hat uns jäh bewusst gemacht, dass Sicherheit, Demokratie und Freiheit keine Selbstläufer sind“, sagt Vieregge. Als Obfrau ihrer Fraktion im Verteidigungsausschuss weiß sie: „Friedenssicherung in der Welt ist ein hochkomplexer Prozess und bedarf steter Bemühungen vieler Akteure. Sie müssen Dialog ermöglichen, zusammenführen und Gegensätze überbrücken.“ In Birmingham wird sie als Mitglied der vom Bundestag gewählten deutschen Delegation der OSZE-PV dabei sein und mit Parlamentsvertretern aus allen 57 Teilnehmerstaaten die Sicherheitslage in der Welt bewerten und Maßnahmen diskutieren.
„Enge Abstimmungen auf allen Ebenen der internationalen Staatengemeinschaft und angesichts der andauernden Kriegsschrecken in der Ukraine auch der Austausch mit der dortigen Zivilbevölkerung sind unverzichtbar. Die OSZE kann beides mit ihren Netzwerken abseits der Regierungsebenen wirksam unterstützen und sie muss dies intensivieren“, nennt Vieregge konkrete Aufgaben für die OSZE als größte regionale Sicherheitsorganisation weltweit. Vertrauen zu bilden und Brücken zu bauen sei so wichtig wie nie zuvor. Deshalb müsse die OSZE sichtbarer werden, sich Reformen stellen und schließlich auch die dafür nötigen Finanzmittel erhalten. „Ich setze auf eine gute fraktionsübergreifende Zusammenarbeit der deutschen Delegation, um unseren Teil dazu beitragen zu können“, hofft Vieregge auf viel Gemeinsamkeit.
Bereits in der NATO-PV im Mai in Litauen sei deutlich geworden, wie wichtig der vertrauensvolle Dialog unter den Mitgliedstaaten sowie gemeinsames Handeln in der angespannten Lage sind. Auch hier war Vieregge Teil der deutschen Delegation und darüber in die Prozesse der NATO eingebunden. Ihr Fazit: „Die NATO ist mehr als eine Militärallianz. Sie steht als Garant für den Frieden. Doch es gibt neue Herausforderungen, die wir gemeinsam bewältigen müssen. Deutschland ist gefordert, sich einzubringen, Verantwortung zu übernehmen und die Zeitenwende konsequent umzusetzen.“ Vieregge ist fest überzeugt: „Wir müssen mehr tun für unsere Sicherheit und für die unserer Partner.“
Sie fordert dies auch mit Blick auf die besonders in Afrika durch den Ukraine-Krieg verschärfte Ernährungsunsicherheit. „Die Menschen in Kenia und Uganda fürchten eine Zunahme des Hungers und erwarten Hilfe von der westlichen Welt“, berichtet Vieregge von ihren Gesprächen in den beiden Ländern. Sie verurteilt das Vorgehen Russlands, das Hunger als Waffe einsetzt und damit Millionen Menschen, die schon jetzt in den ärmeren Ländern Not leiden, mit Wucht trifft. „Die Welt muss dringend gemeinsame Strategien entwickeln und eng abgestimmt und rasch handeln. Das gilt für die humanitäre Hilfe ebenso wie für die weitere kraftvolle Unterstützung der Ukraine. Deutschland kann und muss dabei wichtige Impulse setzen und darf sich nicht länger so zögerlich geben wie bisher“, erwartet Vieregge schnellere Ergebnisse und mehr Entschlusskraft von der Bundesregierung.
Pressemeldung: Kerstin Vieregge, MdB.
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