gpa-Prüfer Andreas Pickhard, gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar, Bürgermeister Christoph Dolle und gpa-Projektleiter Jürgen Schwanitz | Foto: Stadt Blomberg
Ein Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich in Blomberg die Themenbereiche Finanzen, Vergabe, Informationstechnik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen genau an-geschaut. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt im Rechnungsprüfungsausschuss von gpa-Projektleiter Jürgen Schwanitz, gpa-Prüfer Andreas Pickhard sowie der Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar vorgestellt.
„Die Kommunalfinanzen geraten gerade vielerorts unter Druck. Die Stadt Blomberg bildet hier keine Ausnahme. Umso erfreulicher ist es, dass Blomberg die konjunkturell guten Jahre genutzt und die Stadtfinanzen gestärkt hat. Das Erreichte sollte Ansporn sein, die Strukturen und Prozesse weiter zu optimieren, um die Finanzen zukunftsfähig zu machen“, erklärt gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar anlässlich der Vorstellung des Prüfungsberichtes.
„Die Stadt Blomberg verzeichnet in den Jahren 2016 bis 2021 sehr wechselhafte und schwankende Haushaltsergebnisse. Ursächlich hierfür ist die hohe Abhängigkeit der Stadtfinanzen von den Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Auch die jüngst verfügte Haushaltssperre ist Ausdruck der hohen Volatilität beim Gewerbesteueraufkommen“, analysiert gpa-Projektleiter Jürgen Schwanitz die Entwicklung der Stadtfinanzen und nennt drei weitere wichtige Merkmale:
- Die Eigenkapitalquote ist im interkommunalen Vergleich überdurchschnittlich.
- Die Ausgleichsrücklage ist mit über 17 Mio. Euro gut gefüllt.
- Die Gesamtverbindlichkeiten im Konzern Stadt Blomberg sind hoch.
„Diese Zahlen, Daten und Fakten führen zu unserer Einschätzung, dass weiterhin Handlungsbedarf besteht, die Haushaltssituation zu verbessern“, stellt Jürgen Schwanitz fest. Optimierungshinweise gibt es von der gpaNRW auch zum Controlling, Fördermittelmanagement sowie zum Kredit- und Anlagemanagement.
Auch das Vergabewesen wurde in der Nelkenstadt unter die Lupe genommen. „Für Vergabeprozesse bedient sich die Stadt der zentralen Vergabestelle des Kreises Lippe. Dies war eine unserer Empfehlungen aus einer früheren Prüfung. Wir freuen uns über die Umsetzung, die noch von einer vorhandenen Vergabeordnung und Dienstanweisung zur Korruptionsprävention flankiert wird“, informiert gpa-Prüfer Andreas Pickhard. Die zentrale Vergabestelle sollte von der Stadt Blomberg noch konsequenter genutzt und ein Nachtragsmanagement eingerichtet werden. Ziel ist es eine zentrale Analyse der Abweichungen vornehmen, um letztlich den Umfang von Nachträgen zu reduzieren. „Die Stadt Blomberg verfügt im Bereich IT an Schulen über ein qualitativ und quantitativ gutes Niveau“, lobt gpa-Prüfer Andreas Pickhard. Für die Digitalisierung an ihren Schulen verfolgt Blomberg, wie auch viele andere Kommunen, einen pragmatischen und auch funktionierenden Ansatz. Verbesserungsmöglichkeiten sieht die Landeseinrichtung unter anderem darin, den In-formationsaustausch zwischen den beteiligten Akteuren sowie die Strukturen formell zu fixieren.
Konkrete gpa-Handlungsempfehlung ist daher die Verabschiedung des im Entwurf vorliegenden Medienentwicklungsplanes, um damit eine strategische Grundlage zur Steuerung dieses Bereiches zu schaffen. Ordnungsbehördliche Bestattungen waren ebenfalls Teil der gpa-Prüfung. Diese finden in der Stadt Blomberg eher selten statt. „Aber, wenn sie stattfinden, hält die Stadt die rechtlichen Bestimmungen des Bestattungsgesetzes NRW ein. Ebenso ist eine Verwaltungsgebühr zur Refinanzierung inzwischen vorhanden“, gibt Jürgen Schwanitz eine Kurzfassung zu den festgestellten Ergebnissen. Die Arbeitsabläufe in Form einer Checkliste schriftlich zu fixieren, bietet in diesem Handlungsfeld Optimierungspotenzial.
Feuer- statt traditionelle Erdbestattungen, naturnahe Friedwälder, nachhaltige Särge und Grabbeigaben – die Bestattungskultur ist einem tiefgreifenden Wandel ausgesetzt. Eine der grundlegendsten Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte betrifft die Art der Bestattung – weg von der Erd- hin zur Feuerbestattung. Urnenbestattungen machen inzwischen auch in der Stadt Blomberg mehr als 75 Prozent aus. „Dieser Wandel ist eine Herausforderung für die kommunale Friedhofsverwaltung. Blomberg stellt sich mit neuen Bestattungsformen dem Wandel und verfügt über geringe Unterhaltungskosten für Grün- und Wegeflächen“, stellt Jürgen Schwanitz positiv fest. Die gpaNRW empfiehlt eine strategische Friedhofsplanung zu erarbeiten und dabei auch die Nutzung der Trauerhallen zu berücksichtigen.
„Die Stadtfinanzen Blombergs sind von einer stark schwankenden Gewerbesteuer gekennzeichnet. Der positive Trend der letzten Jahre wird nun durch herausfordernde Zeiten mit Vielfach-Krisen unterbrochen. Als Standort der Nelkenzucht hat sich die Stadt einen Namen gemacht. Wie bei der Nelkenzucht, so spielen auch bei der Haushaltsführung die richtigen Nährstoffe und deren Dosierung eine entscheidende Rolle für das Gelingen. Unser Prüfungsbericht liefert einige Ideen und Hinweise mit denen Blomberg noch weiter aufblühen kann“, schließt die Stellvertreterin des Präsidenten Simone Kaspar den Vortrag mit einem Bild aus der Pflanzen-welt ab.
Bürgermeister Christoph Dolle erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Wir nehmen die Ergebnisse und Optimierungsvorschläge der überörtlichen Prüfung dankbar an und werden diese Anregungen aktiv in die anstehenden Haushaltsberatungen einbringen, um mögli-che und sinnvolle Potentiale zu schöpfen. Gleichwohl vermögen einzelne festgestellte Optimierungsbedarfe nicht, die grundsätzliche Schieflage, die mit dem Wegbrechen der Gewerbesteuereinnahmen und dem drastischen Anstieg der Transferleistungen entstanden ist, auch nur an-nähernd zu kompensieren.“
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsi-dent der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Blomberg sowie der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
