Homeoffice, Homeschooling und vermehrte Nutzung technischer Endgeräte zu Hause in der Freizeit: In der heutigen Zeit spielen sich große Teile des Lebens online ab. Durch die Pandemie und die aktuellen Auswirkungen auf Schule und Arbeit wird dieser Effekt noch einmal deutlich verstärkt. Und es geht in der heutigen Zeit um weitaus mehr, als privat soziale Netzwerke zu nutzen, Einkäufe zu erledigen oder Serien zu schauen. Denn: Vor dem Hintergrund der zunehmenden (geschäftlichen) Nutzung verschiedener Videotools oder Cloudserver durch Arbeitnehmer*innen sowie von Lernplattformen durch Schüler*innen wird deutlich: Es braucht unbedingt schnelles und stabiles Internet – und das flächendeckend.
Nur teilweise schnelles Internet in der Nelkenstadt:
An dieser Stelle lässt sich auf weite Teile des ländlichen Raumes in Deutschland, und so auch bezogen auf Blomberg, festhalten, dass nach wie vor einzelne Bereiche unterversorgt sind. Wie Dr. Stefan Ostrau vom Kreis Lippe – der Kreis ist gemeinsam mit der Stadt Detmold für die Breitbandausbaukoordination in den lippischen Kommunen zuständig – erklärte, erreichten zumindest nach einer Auswertung des Breitbandatlas der Bundesregierung aber etwa 95 Prozent der Adressen in der Stadt eine Geschwindigkeit von 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s).
In der Realität, zudem noch bei einer Vollauslastung, sieht das mitunter aber in einigen Ortsteilen ganz anders aus. Deshalb sei entscheidend, die sogenannte Graue-Flecken-Förderung zu forcieren. Wie schwierig eine konkrete und umfassende Planung anhand der bisher vorliegenden Daten allerdings ist, zeigte sich im Januar 2021 im Rahmen einer Sitzung des Blomberger Ausschusses für Bauen und Umwelt, bei der das Thema Breitbandausbau auf der Agenda stand.
Eigenverantwortlicher Ausbau:
Die Ursachen für den schleppenden Ausbau in Deutschland liegen dabei vor allem an einem offenkundigen Marktversagen der einschlägigen Telekommunikationsunternehmen im ländlichen Raum, für die der Ausbau oftmals nicht lukrativ genug ist. Hinzu kommen die enormen Kosten für die zu schaffende Infrastruktur und die unterschiedlichen, teilweise auch unübersichtlichen Zuständigkeiten bei den entsprechenden Förderprogrammen.
Ratsmitglieder, Sachkundige Bürger und auch interessierte Menschen aus Blomberg äußerten in der Ausschuss-Sitzung vielfach den Wunsch nach einer flächendeckenden und modernen Internetversorgung, zeigten sich angesichts der Tatsache, dass der Breitbandausbau in Lippe bereits 2010 gestartet wurde, aber teilweise auch frustriert – und ratlos. Ostrau hielt deshalb fest, dass der eigenwirtschaftliche, also eigenverantwortliche Breitbandausbau eine Option sei.
Das bedeutet, dass die sewikom GmbH, die sich als einziger Anbieter auch schon 2020 für verschiedene Breitbandausbau-Maßnahmen in Lippe und im Kreis Höxter beworben hatte, Leitungen legt und die betroffenen Adressen an das schnelle Netz anschließt. Aber: Die betroffenen Haushalte müssen die Kosten tragen, die sich laut Ostrau auf etwa 600 bis 800 Euro pro Anlieger belaufen. Es gibt aber einen Haken: Eine gesetzliche Verpflichtung zum Ausbau gibt es nicht, aus wirtschaftlichen Erwägungen muss die Beteiligungsquote der derzeit unterversorgten Adressen bei mindestens 50 Prozent liegen.
„Ich bin offen für eine vernünftige Lösung, da es an verschiedenen Stellen in Blomberg Lücken in der Breitbandversorgung gibt, darunter nicht nur Ortsteile, sondern auch einzelne Straßen oder Baugebiete in der Kernstadt. Angesichts der Tatsache, dass diese Probleme flächendeckend den ländlichen Raum in Deutschland treffen, ist hier der Bund unter Zugzwang und wird voraussichtlich noch im laufenden Jahr ein neues Förderprogramm auf den Weg bringen. Diese Faktoren und die entsprechenden Zeitläufe müssen wir abwägen. Es darf aus meiner Sicht keine halbgaren Lösungen oder Schnellschüsse geben, sondern eine Lösung, mit der den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort auch nachhaltig geholfen ist.“, hielt Bürgermeister Christoph Dolle fest.
Ausschuss mit einstimmigem Beschluss:
In einer engagierten Diskussion wurden die unterschiedlichsten Lösungsansätze unter die Lupe genommen. Dr. Ostrau, Bürgermeister Dolle und Frank Bischoff, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung bei der Stadt Blomberg, ordneten im Ausschuss die unterschiedlichen Maßnahmen und deren Für und Wider fachlich ein. Als ersten konkreten Verfahrensschritt unterbreitete die Verwaltung den Vorschlag, kurzfristig eine umfassende und belastbare Bestandsaufnahme der Breitband-Unterversorgung im Gebiet der Kernstadt und der Ortsteile auf den Weg zu bringen.
Im Anschluss könne man dann auf einer soliden Grundlage darüber entscheiden, wo gegebenenfalls eine Anbindung ans Netz mit Bordmitteln der Stadt möglich sei und wo man auf ein umfängliches Förderprogramm aufsetzen könne oder nur die eigenwirtschaftliche Ausbaualternative bleibe. Über den Vorschlag wurde schließlich unter den Ausschussmitgliedern abgestimmt – und das Ergebnis fiel einstimmig aus.
