Politik

In der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt am 17. Mai 2018 wurde die weitere Vorgehensweise entsprechend der im IKEK vorgenommenen Priorisierung beschlossen. Von diesen Leitprojekten wiederum ist es hinsichtlich einer Gesamtentwicklung ratsam, zunächst mehrere Ortsteile betreffende Vernetzungsprojekte umzusetzen. Im August 2018 wurde das Landesförderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ veröffentlicht. […]

Die Gemeindeprüfungsanstalt hatte empfohlen, die Stadt Blomberg solle grundsätzlich Vorfinanzierungsinstrumente, wie z. B. Vorausleistungen bei der Erhebung von Beiträgen, nutzen. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 20.06.2018 die Empfehlung zur Beratung an den Fachausschuss verwiesen. Die Empfehlung, Beiträge nicht erst nach durchgeführten Maßnahmen im Anschluss daran zu erheben, sondern vielmehr die Liquidität der Stadt […]

Mit Antrag vom Mai 2018 hatten Anwohner des Wohngebietes Flachsmarkt Parkberechtigungsausweise in Verbindung mit einer entsprechenden Beschilderung der dortigen Stellplätze gefordert. In der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 05.07.2018 war zum weiteren Procedere in dieser Angelegenheit beschlossen worden, zunächst gemeinsam mit der Fa. Phoenix-Contact die bereits vorhandenen und ggf. in naher Zukunft […]

Die Blomberger Grünen haben sich in den letzten Jahren maßgeblich für das neue, stadtnahe Baugebiet „Am Sonnenhang“ am Feldeggerser Weg eingesetzt. Bis Ende dieses Jahres laufen dort noch die Erschließungsmaßnahmen für Kanäle, Versorgungsleitungen und Baustraßen. Ab 2019 können die Grundstücksbesitzer dann anfangen zu bauen. Bei Neubauten müssen Baufamilien und ihre Architekten die Energie-Einsparverordnung (EnEV) einhalten. […]

Seit dem 01.04.2009 kooperiert die Stadt Blomberg mit der Stadt Lemgo bei der Rufbereitschaft für die Unterbringung nach dem PsychKG (Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten). Die Alte Hansestadt Lemgo übernimmt im Rahmen der Rufbereitschaft die notwendigen unaufschiebbaren Aufgaben gem. § 14 PsychKG außerhalb der Dienstzeiten. Weiterer Kooperationspartner ist die Stadt Lage. Die […]

Die Durchführung von Aufgaben zur Vergabe öffentlicher Aufträge gehört zu den Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG, dessen Wahrnehmung durch eine interkommunale Zusammenarbeit erfolgen kann. Das Ausschreibungs- und Vergabewesen ist ein verhältnismäßig komplexes Aufgabengebiet, in dem es relativ häufig Änderungen der rechtlichen Vorgaben gibt. Mit Errichtung der Zentralen Vergabestelle des Kreises […]

Mit Schreiben vom 30.08.2018 hat der Runde Tisch „Miteinander in Blomberg“ den Antrag (der als Bitte formuliert ist) gestellt, dass die Stadt Blomberg ihre Aufnahmebereitschaft für Mittelmeerschiffsbrüchige erklären möge. Im Antrag heißt es wörtlich: „In Anbetracht der überaus problematischen Situation der Flüchtlinge im Mittelmeerraum und der freien Kapazitäten in unserer Stadt bittet der runde Tisch […]

An mindestens fünf lippischen Schulen findet kein Schwimmunterricht statt. An allen anderen Schulen ist die Zahl an Unterrichtsstunden nicht bekannt. Das stößt bei den lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer auf Kritik. Ein Rekordsommer hat den lippischen Freibädern hohe Besucherzahlen beschert. Doch die DLRG warnt regelmäßig davor, dass immer mehr Kinder […]

In der letzten Ratssitzung hielt Kämmerer Christoph Dolle seine erste Rede zum städtischen, die er unserer Redaktion freundlicherweise zur Verfügung stellte. Der Haushaltsplan liegt ab dem 10. Oktober 2018 während des Beratungsverfahrens im Rat in der Kämmerei der Stadtverwaltung Blomberg, Zimmer Nr. 13, Am Martiniturm 1, 32825 Blomberg, im Rahmen der Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich […]

Bürgermeister Klaus Geise lädt zu einer weiteren offenen Sprechstunde in das Blomberger Rathaus Rathaus ein. Jeder, der sich mit einem Anliegen direkt an den Bürgermeister wenden möchte, ist am Donnerstag, den 18. Oktober 2018, im Zeitraum  von 16.00 Uhr – 18.00 Uhr herzlich willkommen. In der Sprechstunde können sowohl Blomberg allgemein betreffende Themen als auch […]