Politik

11Jun 2018

Was tut die Landesregierung um zu verhindern, dass die Region Ostwestfalen-Lippe vom IC-Fernverkehr und vom Sprinternetz der Deutschen Bahn möglicherweise bald abgekoppelt wird? Die Antwort bleibt für die SPD-Landtagsabgeordneten aus OWL, Jürgen Berghahn, Christina Kampmann, Georg Fortmeier, Dr. Dennis Maelzer, Regina Kopp-Herr, Christian Dahm, Christina Weng, Ellen Stock und Angela Lück, weiter offen.   Mit […]

10Jun 2018

In der letzten Sitzung des Fachausschusses Schule, Sport und Kultur, ergingen kurze Sachstandsberichte seitens der Verwaltung zu folgenden Themen:   a) Planung eines Kunstrasenplatzes in Istrup „Wir haben weitere Schritte unternommen, aber derzeit werden zunächst die Fördermöglichkeiten geprüft. Bürgermeister Klaus Geise hatte dies auch bereits auf der Jahreshauptversammlung des Stadtsportverbands gesagt: Erst prüfen dann agieren. […]

09Jun 2018

Die FBvB-Fraktion hatte per Antrag (siehe hier) um einen Sachstandsbericht zum digitalen Klassenzimmer gebeten und in diesem Zusammenhang Fragen gestellt, die nachstehend beantwortet werden.   Die Schulen in der Kernstadt verfügen jeweils über einen Internetzugang mit einer Leistung von 150 bis 400 MBit, die Grundschule Großenmarpe von 16 MBit und die Grundschule Reelkirchen von lediglich 2 […]

08Jun 2018

Mit Antrag vom 22.03.2018 wird von den Grundschulen Großenmarpe und Reelkirchen beantragt, zum Schuljahr 2018-19 die Grundschule Reelkirchen in die Schulsozialarbeit einzubeziehen und für die Grundschule Großenmarpe die Schulsozialarbeit mit Erhöhung der Stundenzahl fortzusetzen. Im Haushalt der Stadt stehen in diesem Jahr lediglich Haushaltsmittel zur Finanzierung der sechs Wochenstunden an der Grundschule Großenmarpe zur Verfügung. […]

08Jun 2018

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur gab Architekt Stefan Brand einen aktuellen Sachstandsbericht zum bald beginnenden Umbau des Schulzentrums Blomberg. Brand wies darauf hin, dass es für die Schulen schwierig sein werde Ausweichquartiere innerhalb der Anlage zu finden, während die Bauarbeiten stattfinden, es sich jedoch im Ergebnis lohnen werde. Flure […]

04Jun 2018

Als Mikroplastik bezeichnet man kleine Kunststoff-Teilchen mit einem Durchmesser bis zu 5 Millimeter. Es findet sich in den Binnengewässern Nordrhein-Westfalens, auch in der Region. Was die Landesregierung dagegen unternimmt wollten jetzt die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn wissen. Von der Antwort zeigten sie sich ernüchtert: Beim Thema „Mikroplastik“ setzt Schwarz-Gelb auf weitere Studien […]

24Mai 2018

Die Gremien der Bürgermeister-Heinrich-Fritzemeier-Stiftung (Vorstand und Kuratorium) hatten in ihrer jüngsten Sitzung über eine Vielzahl an Anträgen zu beraten und zu beschließen. Insgesamt wurden Förderzusagen in Höhe von über 22.000 € genehmigt. „Betrachtet man, dass wir in der Regel ungefähr 35.000 € im ganzen Jahr für Projekte ausgeben, so ist die Ausschüttung von knapp 22.000 […]

23Mai 2018

„Kinderlärm ist häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen mit Anwohnern. Für uns Sozialdemokraten gilt: Wir wollen, dass Kinder nicht an den Stadtrand fahren müssen, um Sport treiben zu können“, erklären die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer. Die SPD-Landtagsfraktion hat im jetzigen Plenum einen Antrag eingebracht, der mit großer parlamentarischer Mehrheit verabschiedet wurde […]

18Mai 2018

Vorwegnahme: Cornelia Nass erklärte in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt zu ihrer „Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW“, dass es aufgrund der eigentlich früher angesetzten Sitzung nur eine Woche für das Sammeln von Unterschriften gegen eine Video-Wand und Leuchtbänder gegeben habe. Der nun zwischenzeitlich erfolgte Testbetrieb der Wand habe […]

18Mai 2018

Innerhalb der Beratungen zu diesem recht umfangreichen Themenkomplex waren diverse Beschlüsse, Prüfaufträge und Anregungen formuliert worden. Seinerzeit ist angeregt worden, bei der weiteren Umgestaltung des Vattiparks die hiesigen Umweltverbände möglichst in die weiteren Planungen mit einzubeziehen. Auf die erneute und einstimmige Bitte des Ausschusses, deren Position zur Einbeziehung explizit des NABU möglichst noch einmal zu […]