In der letzten Sitzung des Kreistags Lippe wurde ein Antrag verabschiedet, in dem der Landrat und die Verwaltung aufgefordert werden, eine Diskussion mit den politischen Vertretern der Kreisfraktionen einzuleiten. Ziel dieser Diskussion ist es, die Maßnahmen und Projekte des sogenannten „Zukunftskonzeptes 2030“ zu konkretisieren. Das Zukunftskonzept soll eine strategische Planung für die kommenden Jahre darstellen […]
Die „Geh-mit-Tour“ des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Haase geht in die dritte Runde. Bereits im Jahr 2019 und 2021 hatte der heimische CDU-Abgeordnete Christian Haase zur „Geh-mit-Tour“ eingeladen und wanderte durch Höxter, Lippe und Schloss Holte-Stukenbrock. Ab dem 17. Juli geht es nun erneut eine Woche lang durch den Wahlkreis – von Warburg bis zu den […]
CDU/CSU-Bundestagsfraktion verabschiedet Positionspapier „Tourismus stärken und Chancen nutzen“ 3,2 Millionen Arbeitsplätze in Deutschland, eine Bruttowertschöpfung von über 105 Milliarden Euro, ein wichtiger Beitrag zur Völkerverständigung – die heimische Tourismusbranche hat eine erhebliche Bedeutung. Doch zum Start in die Sommerferien sind die Herausforderungen riesig. „Die anhaltend hohe Inflation, die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, der Mitarbeitermangel und […]
Am gestrigen Mittwoch hat der Innenausschuss des NRW-Landtages sich dem Polizeieinsatz in Bad Salzuflen-Holzhausen gewidmet, bei dem ein Jugendlicher nach einer Verfolgungsfahrt schwer verletzt worden ist und auch Polizeibeamte Verletzungen davongetragen haben. Für die Grüne Landtagsfraktion hat unter anderem Julia Eisentraut, Abgeordnete aus Lippe und ordentliches Mitglied im Innenausschuss, an der Sitzung teilgenommen. Dazu […]
Zwei Denkmalschutzprojekte in Barntrup und Neuenheerse werden im Rahmen von Sonderprogrammen gefördert. Seit 2009 hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, rund 450 Millionen Euro in den Denkmalschutz investiert. Diese Mittel ermöglichten dringend benötigte Sanierungsarbeiten an fast 3.000 kulturell bedeutsamen Denkmälern und historischen Orgeln in ganz Deutschland. Für das Haushaltsjahr 2023 […]
Anlässlich des CDU-Grundsatzprogrammes berät der Bundesausschuss der CDU Deutschlands heute über den Leitantrag „Kinderzukunftspaket für Deutschland. Chancen eröffnen“. Dazu äußert sich Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Deutschlands und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Wir als Kommunale der Union unterstützen den Antrag des CDU-Bundesvorstandes für ein Kinderzukunftspaket, das allen Kindern ein gutes und […]
Die CDU-Kreistagsfraktion hat sich in ihrer letzten Fraktionssitzung intensiv mit den aktuellen Schwierigkeiten und Herausforderungen des Klinikums Lippe beschäftigt. Das aktuelle Investitionsprogramm des Klinikum Lippe über rund 100 Mio. € und insbesondere den Investitionszuschuss des Kreises in Höhe von 20 Mio. € hat die CDU-Kreistagsfraktion in der vergangenen Legislaturperiode initiiert und auch gegen Widerstände […]
Die Reaktivierung der Strecke zwischen Lemgo und Barntrup ist laut einer Machbarkeitsstudie machbar und sinnvoll. Die lippische CDU-Kreistagsfraktion hat den Landrat aufgefordert die Erschließung von Ostlippe in den Schienenpersonenverkehr durch die Unterstützung der Wiederinbetriebnahme der Begatalbahn zwischen Lemgo-Lüttfeld und Barntrup aktiv zu unterstützen. Eine Machbarkeitsstudie im Auftrag des Verkehrsverbund Ostwestfalen-Lippe hatte jüngst erhebliche Potentiale […]
Aus Protest gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung bleiben auch in Lippe am Mittwoch viele Apotheken geschlossen. Die heimische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge hat Verständnis, dass die Branche für ihre Interessen einsteht. Sie fordert mehr Flexibilität und Anpassungen der Honorare. Es gehe aber nicht allein um höhere Preise, sondern vor allem um Flexibilität und Entbürokratisierung – und […]
Die Kreistagsfraktion der CDU im lippischen Kreistag hat turnusgemäß ihren Vorstand bis zum Ende der Legislaturperiode 2025 neu gewählt. Fraktionsvorsitzender bleibt Andreas Kasper aus Leopoldshöhe, der ein einstimmiges Ergebnis erzielte. „Ich freue mich über den starken Rückhalt aus meiner Fraktion. Das einstimmige Ergebnis zeigt, dass wir geschlossen in die zweite Hälfte der Legislatur gehen“, […]
