Robin Wagener (Grüne Lippe).
Anlässlich des Jahrestages des Falls von Kabul am 15. August 2021 erklären Schahina Gambir, Obfrau in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“ und Robin Wagener, Obmann im Untersuchungsausschuss zur Evakuierungsmission Afghanistan: Wir alle haben noch die Bilder vom Kabuler Flughafen im August 2021 im Kopf: Menschen, die sich verzweifelt an startende Flugzeuge klammern. Eltern, die aus Todesangst ihre Kinder über die Flughafenmauer reichen. Zehntausende, die sich vor den Taliban in Sicherheit bringen wollen und in den Evakuierungsflügen ihre letzte Hoffnung sehen.
Diese Bilder sind Teil unseres kollektiven Gedächtnisses geworden. Sie sind der traurige Beweis dafür, dass sich Afghanistan in den letzten 20 Jahren nicht zu einem stabilen, friedlichen und demokratischen Land entwickelt hat. Und sie haben uns schmerzhaft vor Augen geführt, dass die Evakuierung von Staatsangehörigen, Ortskräften und anderen gefährdeten Personen erst begonnen hat als es schon zu spät war. Diese Verzögerungen haben Menschen mit ihrem Leben bezahlt, weil sie sich nicht rechtzeitig vor den Taliban retten konnten.
Es ist unsere politische Verantwortung, die Fehler der Vergangenheit gewissenhaft und voller Respekt aufzuarbeiten und so die notwendigen Lehren für die Zukunft zu ziehen. Daran werden wir im Untersuchungsausschuss und in der Enquete-Kommission intensiv arbeiten. Neben der wichtigen Aufarbeitung der Vergangenheit dürfen wir die gegenwärtigen existentiellen Probleme für die Menschen im Land nicht vergessen. Es ist richtig und wichtig, dass Außenministerin Baerbock humanitäre Hilfe für die Überlebenden der verheerenden Erdbeben und die Bekämpfung des tödlichen Hungers zugesagt hat und weiter mit Hochdruck an der Ausreise gefährdeter Personen arbeitet und die Zivilgesellschaft unterstützt.
Das ist keine Legitimierung des Taliban-Regimes. So kommen wir unserer Verantwortung gegenüber der Menschen in Afghanistan nach und rücken ihr Schicksal in den Fokus. Seit letztem Sommer sind so über 21.000 ehemalige Ortskräfte und weitere gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Deutschland eingereist. Aktuell wird das humanitäre Bundesaufnahmeprogramm für Afghan*innen in enger Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen vorbereitet und wir setzen uns für eine Reform des Ortskräfteverfahrens ein.
Pressemeldung: Schahina Gambir und Robin Wagener.
(Anm. d. Red.: Die Möglichkeit zur Veröffentlichung von Pressemeldungen wird seitens Blomberg Voices jeder Partei eingeräumt. Wie immer distanziert sich die Redaktion von jeglichen Inhalten der Pressemeldungen.)
