Die Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe hat in ihrer Sitzung von Mittwoch, dem 22. Mai 2019, den Entwurf für die Haushaltssatzung 2019 einstimmig beschlossen – und damit einen in vielfacher Hinsicht besonderen Haushaltsplan auf den Weg gebracht: Es ist der erste Haushalt, der nach den Vorschriften des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) erstellt wurde, denn der Landesverband Lippe hat zum 1. Januar 2019 von der Kameralistik auf die doppische bzw. kaufmännische Buchführung umgestellt.
Es ist zudem der erste Haushalt, der mithilfe der neuen Finanzsoftware „NewSystem“ erstellt wurde, die in vielen Kommunen erstmals im nächsten Jahr zum Einsatz kommen wird. Darüber hinaus liegt die Anlagen- und Finanzbuchhaltung sowie die Kassenführung erstmals beim Landesverband Lippe selbst. Nicht zuletzt wird auch der Haushaltsplan 2019 vom Konsolidierungsprozess geprägt, an dessen Ende im Jahre 2022 ein ausgeglichener Haushalt stehen soll.
Landesverbandskämmerer Peter Gröne hatte den Haushaltsplanentwurf 2019 im Februar eingebracht. Der nunmehr beschlossene Haushalt, in einem Volumen von rund 22 Mio. Euro in der Ergebnisrechnung, schließt ab mit einem Fehlbetrag von 2,16 Mio. Euro. Verwaltungsseitig konnten seit der Einbringung im Februar der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst berücksichtigt sowie andere Aktualisierungen vorgenommen werden.
Das Gesamtergebnis im Vergleich zur Einbringung im Februar wurde hierdurch allerdings nur geringfügig beeinflusst. „Ursache für den Fehlbetrag von nunmehr 2,16 Mio. Euro sind zum einen geringere Einnahmen, etwa im Bereich der Forstabteilung aufgrund der Schäden, die der Dürresommer 2018 und die Borkenkäferplage verursacht haben“, sagte Gröne. „Zum anderen müssen unsere geplanten Konsolidierungsmaßnahmen konsequent fortgeführt werden.
Aktuell geht es darum, das Teilkonzept 2 des Konsolidierungsprozesses – Maßnahmen im Bereich Kultur – zu erarbeiten.“ Dabei werde die Verbandsversammlung von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW beraten. Für sein Engagement in die Kultur Lippe – dazu zählen eigene Kulturinstitute, kulturelle Beteiligungen und Kulturförderungen – wendet der Landesverband Lippe trotz der nicht einfachen Haushaltslage wieder einen hohen Betrag auf: rund 6,9 Mio. Euro.
„Damit unterstreicht der Landesverband Lippe seine Bedeutung als wichtiger Kulturträger und Kulturförderer in Lippe“, so Gröne. Auch bei den Investitionen wird der Landesverband Lippe seiner Rolle als Förderer von Infrastruktur und Wirtschaft in Lippe erneut gerecht: Für investive Maßnahmen veranschlagt er rund 6,1 Mio. Euro. Dazu zählen z. B. Investitionen in die Domäne Brake, in die Erlebniswelt am Hermannsdenkmal, in die Burg Blomberg oder auch in den Brandschutz bei der Lippischen Landesbibliothek.
Diese Maßnahmen sollen aufgrund der niedrigen Zinsen am Kreditmarkt über Darlehen finanziert werden. Wie bereits im Februar bei der Einbringung des Haushaltes, wies Gröne nochmals darauf hin, dass der Entwurf für die Haushaltssatzung 2019 keine Eröffnungsbilanz beinhaltet, weil die Bewertung seiner vielfach außergewöhnlichen Immobilien sehr aufwändig, zeitintensiv und deshalb noch nicht abgeschlossen ist.
Der Landesverband Lippe arbeitet bei der Immobilienbewertung eng mit dem Gutachterausschuss des Kreises Lippe und der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zusammen. Er rechnet frühestens Ende 2020 mit einer Eröffnungsbilanz. Der Haushaltsplan 2019 wird nun der Rechtsaufsicht – das NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung – zur Genehmigung vorgelegt.
