„Beginnen möchte ich mit meinem Standardsatz: Trotz guter Einnahmen lebt Blomberg nach wie vor nur von der Substanz, was an der negativen Entwicklung des Eigenkapitals gut ablesbar ist. Gute Wirtschaftsjahre lindern, verhindern diese Entwicklung aber leider nicht. Konsolidierungsmaßnahmen der jetzigen regierenden Partei sind lediglich maximal nur ein „laues Lüftchen“.
Fehlt es doch an guten Ideen, eine Stadt wie Blomberg „Fit für die Zukunft“ zu machen.
So ist auch immer wieder die CDU Blomberg diejenige, die keine Müdigkeit zeigt, die Finger in die Wunde zu legen! Wir sind nicht müde, um nachstehende Punkte anzusprechen und die SPD zum Agieren zu zwingen.
Insbesondere solche Themen wie:
- Bauflächen:
Das Baugebiet „Saulsiek II“ wurde von und mit den Grünen verschleppt! So fehlen in diesem Jahr Millionen im Stadthaushalt genauso, wie auch Einwohner und natürlich auch Kaufkraft verloren gehen.
- Steueraufkommen:
Wir können eine Stadt nicht gesund sparen. Wir benötigen aber eigentlich Anreize / Förderungen für Gewerbe und Industrie. Nur so können wir unser Steueraufkommen zu mehr Gleichmäßigkeit und Wachstum entwickeln.
- Stärkung der Eigenbetriebe:
Wir müssen unsere Eigenbetrieb stärken, die Liquidität dort belassen, um Gebühren stabil zu halten und so attraktiv für unsere Bürger/innen zu bleiben.
- Innenstadtentwicklung/Wohnen:
Wir müssen unsere Innenstadt für die Zukunft fit machen. Als Beispiel: wie wollen wir dort zukünftig wohnen? Dazu müssen wir an den Denkmalschutz ran um barrierefreie Wohnungen mit guten energetischen und umweltverträglichen Standards zu schaffen!
- Ausbau Infrastruktur:
Nahverkehr, Radwege interessant für die Pendler machen. Ich erinnere an den
CDU Antrag! Ich weiß nicht, ob wirklich alle unseren Antrag richtig gelesen haben.
Aber eine „Co2 verträgliche Nahverkehrsanbindung“ (nicht nur durch Programme der Verkehrsverbunde) insbesondere auf den Dörfern ist uns wichtig und bedeutet eine zukunftsweisende Planung!
Dennoch erkennt die CDU Blomberg auch positive Veränderungen in diesem Haushalt
wie z.B.:
+ Thema Industriegebiet macht endlich Fortschritte und es werden Straßen dafür ausgebaut!
+ Zum Thema Straßenbau wurden diese Jahr höhere Ausgaben angesetzt; es hat ja auch lang genug mit dem Verzehr der Substanz gedauert.
+ Substanz-schonender Haushalt, da kein Eigenkapital- Abfluss, nur die Ausgleichsrücklage wird angegriffen. Dieses ist auch nicht „SPD Verdienst“, sondern der allgemeinen Haushaltslage geschuldet.
+ Städte Bauliches Entwicklungskonzept => tragen wir zum Teil mit!
Daher ist der Haushalt, dank des Kämmerers, auch im Ansatz „ganz ok“!
Unser Dank geht natürlich auch an Herrn Dolle und seinen Leuten!
Für die CDU Blomberg ist es aber noch weit von einem Haushalt unserer Vorstellung entfernt!
Daher möchte ich abschließend noch erwähnen:
Seit nunmehr über 10 Jahren der Verweigerung, werden wir uns diesmal für eine „Enthaltung“ aussprechen!
Es fehlt uns im großen und ganzen noch, dass diese „Frische“ hier einkehrt, die für die Bewältigung der Zukunft benötigt wird!“
Diese Rede wurde unserer Redaktion freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Die Veröffentlichung erfolgt unbearbeitet, somit können sich unsere Leserinnen und Leser ein eigenes Bild machen. Die Redaktion distanziert sich inhaltlich von jeder einzelnen Rede.
