„Mitten in der Stadt auch mal die Beine baumeln lassen.“ Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge (hier in Bad Salzuflen) setzt sich ein für attraktive und belebte Innenstädte. Foto: Kerstin Vieregge, MdB.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein umfassendes Gesamtkonzept vorgelegt, das nachhaltige Impulse für den Einzelhandel setzen und Ortskerne beleben soll. Der Antrag wurde im Deutschen Bundestag debattiert und wird im Wirtschaftsausschuss weiter beraten.
Immer mehr Einzelhändler auch in Lippe haben Sorge um die Zukunft. Erst sind es die massiven Einschränkungen durch Corona, nun Lieferengpässe und Preissteigerungen, die als Folgen des Kriegs in der Ukraine auch im Einzelhandel ankommen und diesen belasten. Mit der Union sieht auch Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge politischen Handlungsdruck.
Sie betont: „Der Einzelhandel prägt unsere Innenstädte. Er schafft gemeinsam mit Gastronomie und Hotellerie, Dienstleistungen, Freizeit- und Kulturangeboten eine Umgebung des Zusammenkommens. Das müssen wir stärken und beleben, um Ortskerne und Fußgängerzonen attraktiv zu erhalten.“ Geändertes Konsumverhalten, veränderte Strukturen, ungünstige Rahmenbedingungen sowie die demografische Entwicklung setzten die innerörtlichen Geschäfte unter Druck und erforderten ein Umsteuern auf neue Wege.
Das von der Union vorgelegte Gesamtkonzept umfasst gezielte Maßnahmen für mehr Liquidität und Flexibilität. So wollen die Christdemokraten mit steuerlichen Instrumenten für eine rasche Erholung der innerstädtischen Betriebe sorgen und mit einem Ortskernfonds innovative Projekte zum Erhalt der Zentren ermöglichen. „In Lippe haben wir erfolgversprechende Smart-City-Ansätze realisiert, die, begleitet von weiteren digitalen Projekten, den lokalen Handel stärken können“, will Vieregge auf positive Erfahrungen zurückgreifen.
Wichtig aus dem Gesamtpaket des CDU-Antrags ist ihr zu prüfen, welche zielführenden Maßnahmen für die frequenzschaffenden Branchen wie Gastronomie, Hotellerie und Dienstleistungen ergriffen werden können. „Aus vielen Gesprächen weiß ich, dass darauf auch die lippischen Einzelhändler warten. Umso mehr freue ich mich, dass die neben anderen auch vom Vorsitzenden der Werbegemeinschaft Detmold, Christian Schmidt, an mich herangetragene Forderung nach einer Experimentierklausel für die TA-Lärm sich in unserem Antrag wiederfindet“, so die Abgeordnete.
Wunsch lippischer Einzelhändler sei es auch, städteräumliche Nutzungsmöglichkeiten zu flexibilisieren und eigene lokale Ideen für die Gestaltung des Lebensraums Ortskern zuzulassen. „Wir haben das aufgenommen, denn die Menschen vor Ort – die Bürger, Einzelhändler oder Stadtplaner – wissen am besten, wie sie ihre Innenstädte voranbringen bzw. wo sie Umsatz machen können.“
Der Unionsantrag ist ein Gesamtkonzept für bessere Rahmenbedingungen, das für Stabilisierung und Belebung sorgt, ist sich Vieregge sicher. Sie sagt: „Wir müssen umdenken und jetzt die erforderlichen Impulse für einen attraktiven und zukunftsfesten Einzelhandel setzen. Im Großen geht es um den Wohlstand unseres Landes und das Bild unserer Gemeinden und Städte.
Dabei dürfen wir nicht vergessen, was konkret dahintersteht: Das Lebenswerk und die Existenz von zahlreichen Unternehmerfamilien und deren Beschäftigten sowie die Attraktivität unserer Innenstädte und Fußgängerzonen. Regionale Wertschöpfung, Erhalt von Arbeitsplätzen und kommunale Einnahmen sind im Interesse aller. Es braucht eine gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung, um den Kulturraum Innenstadt für die Zukunft zu gestalten und für künftige Generationen zu erhalten.“ Der vollständige Antrag der Unionsfraktion kann unter www.kerstin-vieregge.de nachgelesen werden.
Pressemeldung: Kerstin Vieregge, MdB.
