BauausschussNach dem Auslaufen des ILEK-Förderprogramms 2014 ist Ende Januar 2016 die Neufassung der ILE-Förderrichtlinie („Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung einer Integrierten ländlichen Entwicklung“) veröffentlicht worden. (Eine Kurzform der Inhalte ist unter diesem Link im Ratsinformationssystem der Stadt Blomberg einzusehen.) Im Unterschied zu früheren Richtlinien ist darauf hinzuweisen, dass private Dorferneuerungsmaßnahmen zukünftig ohne ein integriertes ländliches Entwicklungskonzept (IKEK) gar nicht mehr gefördert werden. Um Entwicklungen anzustoßen und eine Förderfähigkeit dörflicher Maßnahmen zu sichern, sollte ein IKEK für die Dörfer aufgestellt werden, wird doch bereits die Aufstellung eines solchen Konzepts gefördert. Die Höhe der Förderung beträgt 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

 

Zur Sitzung erfolgte eine Kostenschätzung durch Harald Wagner, dem zwischenzeitlich Angebote von zwischen 40.000 und 60.000 Euro für eine Konzepterstellung vorgelegt wurden. „Die Förderrichtlinie sollte bereits 2014 verabschiedet werden, dies ist jedoch erst Anfang März 2016 erfolgt. Eile haben wir bei einem aktuellen Zeitfenster von 2020, welches eventuell aufgrund der Verzögerung noch verlängert werden könnte zwar nicht, allerdings sollten wir aus Rücksichtnahme auf die privaten Antragsteller nicht lange warten“, so Wagner.

 

Auf Nachfrage von Günther Borcheld bestätigte Fachbereichsleiter Frank Bischoff, dass es sich um außerplanmäßige Ausgaben handeln würde. Dennoch, auch im Hinblick auf die Förderung von 75%, teilte der Ausschuss die Meinung vom Vorsitzenden Borchard, dass es sich bei der ILE-Förderrichtlinie als Äquivalent zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept um eine Notwendigkeit handle, wenn man etwas für die Dörfer auf die Beine stellen wolle. Man will – der Aufstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes wurde durch den Ausschuss einstimmig zugestimmt.