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Der Haushalt 2020 und die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts bis 2025 waren Thema in der Sitzung vom 25. Februar, der Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe. Verbandskämmerer Peter Gröne brachte den Entwurf für die Haushaltssatzung 2020 ein, warf dazu auch einen Blick zurück auf das Haushaltsjahr 2019, und berichtete über den aktuellen Stand der Konsolidierungsmaßnahmen. Tenor seiner Ausführungen: „Es bedarf großer Anstrengungen, um die schwarze Null bis 2025 zu erreichen. Die Haushaltskonsolidierung und das Erreichen der schwarzen Null sind jedoch unabdingbar, um die Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit des Landesverbandes Lippe zu erhalten und zu steigern.“
Seit dem Mut machenden Jahr 2016 – damals hatte der Landesverband Lippe einen ausgeglichenen Haushalt in der Jahresrechnung ausweisen können – prägen Defizite die Haushaltsjahre. So wird auch das zurückliegende Jahr 2019 statt der ursprünglich geplanten 2,2 Mio. Euro ein höheres Defizit ausweisen. „Im Wesentlichen ist dies auf die Situation in unseren Wäldern zurückzuführen: Die heißen Dürresommer 2018 und 2019, Sturm Friederike im Januar 2018 und die Borkenkäferplage ab Sommer 2018 haben zu deutlich höheren Kosten in unserer Forstabteilung geführt. Der Fichtenpreis je Festmeter Holz ist im Keller, die Erträge 2019 konnten aber aufgrund des erheblich gestiegenen Schadholzverkaufs gehalten werden.“
Für 2020 rechnet Gröne mit einem Minus von 3,8 Mio. Euro. Ursachen dafür sind u. a. die erhöhten Aufwendungen für die Beseitigung der Folgen der Borkenkäferkatastrophe und die Entwicklung der Personal- und Sachkosten sowie der Versorgungsleistungen. Die Rendite aus den Finanzanlagen entwickle sich erfreulich: „Wir rechnen mit stabilen Erträgen aus unseren Finanzanlagen von 1,5 Mio. Euro im Jahr, damit können wir 75% unserer Versorgungslasten decken.“
2020 wird der Landesverband Lippe 5,4 Mio. Euro für Investitionen aufwenden, rund 2,38 Mio. Euro davon sollen aus Krediten finanziert werden. Die größten Investitionsprojekte stellen die Erlebniswelt am Hermannsdenkmal (diesjährige Investition: 1,2 Mio. Euro) und der Erlebnispark am Hermannsdenkmal (diesjährige Investition: 0,7 Mio. Euro) dar. Kleinere Beträge werden u.a. für die Domäne Brake, das Künstlerhaus in Schwalenberg oder für die Sanierung von Mietwohnungen aufgewendet. Eine Besonderheit des Haushaltes 2020 ist, dass der Wirtschaftsplan der Denkmal-Stiftung in den Haushalt integriert wurde.
Zum Haushaltskonsolidierungsprozess in den kommenden Jahren stellte Gröne ebenfalls die Zahlen vor. In den Folgejahren nach 2020 wird der Landesverbandshaushalt nach derzeitigem Planungsstand weiterhin defizitär sein. Für 2021 sind -2,6 Mio. Euro prognostiziert, für 2022 -2,7 Mio. Euro, für 2023 -3,2 Mio. Euro und für 2024 -0,4 Mio. Euro. Den Haushaltsplan des Jahres 2025, so der Kämmerer, soll der Landesverband dann mit einem kleinen Plus von 50.000 Euro abschließen.
Zu den Maßnahmen, die zum Erreichen der schwarzen Null bis 2025 beitragen, zählt Gröne u. a. eine Normalisierung von Erträgen und Aufwendungen in der Forstabteilung, höhere Renditen in der Immobilienabteilung aufgrund grundlegender Sanierungen von Wohnraum, die Erschließung und Verpachtung eines großen Industriegebietes sowie die weitere Attraktivierung des Geländes am Hermannsdenkmals: „Die Gästezahlen werden steigen, und damit auch die Erträge.“
Bei den Planzahlen unberücksichtigt sind konkrete Ergebnisse aus dem Teil-Konsolidierungskonzept 2 – also aus dem Bereich Kultur –, die nach wie vor nicht vorliegen. „Der dafür angesetzte Beratungsprozess mit der Gemeindeprüfungsanstalt NRW ist noch nicht abgeschlossen“, betonte Gröne. Ziel ist es, dass der Bereich Kultur bis 2025 1,95 Mio. Euro einspart. Positive Ergebnisse aus dem Teil-Konsolidierungskonzept 2 könnten die Planzahlen noch verbessern – verschlechtern werden die Planzahlen dagegen noch nicht ausgewiesene Abschreibungen: „Deren Umfang steht erst fest, wenn die Eröffnungsbilanz vorliegt.“
