Bundestagsabgeordneter Jürgen Berghahn (mitte) freut sich, die Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis zu empfangen und diskutiert mit ihnen über Verkehrspolitik. (Foto: Bundesregierung/StadtLandMensch-Fotografie)
Einmal den Bundestag hautnah erleben – das konnten 50 politisch interessierte Lipperinnen und Lipper. Als Höhepunkt haben sie ihren Abgeordneten Jürgen Berghahn besucht und im Bundestag mit ihm diskutiert. Der lippische SPD-Abgeordnete hatte zur Informationsfahrt eingeladen und sich den Fragen der Lipperinnen und Lipper gestellt.
„Es ist mir wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern aus dem Kreis Informationsfahrten nach Berlin anzubieten“, betont der Blomberger Bundestagsabgeordnete. „So erhalten sie einen Blick in das Herzstück unserer Demokratie.“ Bis zu dreimal im Jahr können Bundestagsabgeordnete solche Fahrten in den Bundestag anbieten. Organisiert und durchgeführt werden sie vom Bundespresseamt.
Bundestagsabgeordneter stellt sich Fragen
Vereinbarkeit von Bundestag und Familie, Migrationspolitik und Zugverkehr – die Lipperinnen und Lipper hatten viel Gesprächsbedarf. Angereist war die Gruppe von Schieder aus mit dem Zug. Dass Jürgen Berghahn ausgerechnet im Verkehrsausschuss des Bundestags als stellvertretender Sprecher der SPD-Fraktion sitz, ist ein passender Zufall.
Dort ist Berghahn zuständig für den Bundesverkehrswegeplan und Planungsbeschleunigung. „Hierzu gehören die Bundesfernstraßen, die Wasserwege und die Schienenstrecken. Die für den Ausbau dieser Verkehrswege notwendigen Mittel sind wegen der allgemein steigenden Preise und Planungszeiten kaum zu kalkulieren und erfordern ständig neue Orientierung. Gespräche, Sitzungen, Gruppenabstimmungen und Konsensbildung sind deshalb ständiger Teil meiner Arbeit“, berichtet Berghahn.
Ebenfalls diskutiert wurde über die Asylpolitik der Ampel. „Der Zustrom, der über Schleuser und andere Kanäle nach Deutschland kommt, belastet die Kommunen. Ziel der Bundesregierung muss sein, dass diese Routen nachhaltig gestoppt werden“, so Berghahn. Auch lokale Verkehrsthemen wie der Ausbau der B66 bei Selbeck, eine mögliche Ortsumgehung bei Istrup sowie der ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Hannover wurden besprochen. „Es waren aufschlussreiche Tage in Berlin. Toll war, dass wir neben der Politik und der Geschichte Berlins auch viel über den Alltag eines Bundestagsabgeordneten gelernt haben“, berichtet der Teilnehmer Ralf Dawitz aus Istrup. „Leider war die Zeit für Fragen an den Abgeordneten sehr kurz.“
Informationsfahrt von vielseitigem Lernprogramm begleitet
Bundesministerium für Gesundheit, Bundesrat und Deutscher Dom: Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hatte ein eng getaktetes „Lernprogramm“ für die aufgeschlossene Gruppe zusammengestellt. Besonders der Besuch beim Gesundheitsministerium war ein weiterer Höhepunkt. Die bis 2020 meist in der Stille arbeitende Großbehörde unter Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist seit Corona von ständigem Interesse für die Öffentlichkeit. Begleitet wurde die Besuchergruppe von einem Referenten des Gesundheitsministeriums, der die Arbeit der Behörde erklärt hat. Aktuelle Aufgaben und Herausforderungen wurden ausführlich präsentiert und diskutiert. Besonders die Krankenhausreform und die ärztliche Versorgung auf dem Land waren Thema.
