Gottfried Eichhorn (SPD) verlas folgende Zeilen in der gestrigen Ratssitzung: „Ich möchte gerne Frage stellen, die zwei Aspekte der Arbeit hier im Rat der Stadt Blomberg betreffen und die uns alle angehen. Die erste hat etwas damit zu tun, dass sich alle Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger dazu verpflichtet haben, zum „Wohle der Stadt Blomberg“ zu handeln. Wir haben diese Verpflichtungserklärung heute alle noch einmal gehört. „Zum Wohle der Stadt Blomberg“, das ist sicherlich eine Formulierung, die in der einen oder anderen Weise interpretierbar ist und bei deren konkreter Umsetzung man zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen kann.
Die Übernahme von so etwas wie einer Moderatorenrolle im Rahmen der Satiresendung des NDR zum Vatti-Park kann man meines Erachtens auch mit einem gewissen Interpretationsspielraum, nicht mehr als Aktion zum „Wohle der Stadt Blomberg“ betrachten, zumal der Widerspruch zwischen den beiden Beschlüssen des Ausschusses für Bauen und Umwelt, auf den die Sendung aufbaut, so nicht gegeben ist. Nach dem Beschluss die Bäume zu fällen, gab es keinen Beschluss dort wieder Bäume zu pflanzen.
Vielmehr ist im Beschluss des Bauausschusses von einer „wertigen“ Neugestaltung des Areals die Rede. Dieser Beschluss wurde im Übrigen einstimmig getroffen. Diese Gegebenheiten wusste auch der „Co-Moderator“. Man darf sich nun fragen, was die Motivation für diese Aktion war: war es eher der Wunsch nach persönlicher oder eher nach parteipolitischer Profilierung? Beides ist o.k., solange dadurch nicht der Stadt Blomberg insgesamt geschadet wird, indem sie bundesweit und wiederholt als das neue Schilda verkauft wird.
Die zweite Frage, die ich in diesem Zusammenhang stellen möchte, ist die zum Umgang im Rat miteinander. Hier im Rat sitzen Bürger dieser Stadt, die sich zum Teil jahrzehntelang ehrenamtlich engagieren und dafür viel Zeit aufwenden. Zur Ratsarbeit gehört es auch, sich in der Sache bisweilen hart auseinanderzusetzen. Da kochen in einer Debatte auch schon mal Emotionen hoch und es fallen hier und da auch mal ein paar nicht so freundliche Worte. Das ist glaube ich normal und verständlich, wenn man sein Amt hier ernst nimmt. Dennoch ist: es uns, so glaube ich, in Blomberg bislang gelungen, diese Diskussionen und Auseinandersetzungen, ohne gezielte persönliche Diffamierungen und Herabsetzungen zu bewältigen.
Wenn ich mich aber morgens um 11 Uhr mit einem Fernsehteam treffe, dann kommt das nicht überraschend, dann habe ich Zeit genug, mich auf dieses Treffen vorzubereiten und mir zu überlegen, was und wie ich etwas sage. Wenn ich dann ganz gezielt „den Fußball-Kumpel aus der CDU-Fraktion“ (gemeint ist m. W. der CDU-Fraktionsvorsitzende), den Kollegen von der FDP und weitere Ratskollegen despektierlich als „Feierabendpolitiker“ bezeichne, und sie so darstelle, als seien sie nicht in der Lage zu begreifen, über was sie denn eigentlich abstimmen, dann bin ich mir bewusst, was ich da tue, und dann kann man diese Aktion nicht anders als eine bewusste persönliche Diffamierung charakterisieren.
In der Zeit, in der ich dem Blomberger Rat angehöre, habe ich so etwas noch nicht erlebt und ich hoffe, dass mit dieser Aktion nicht Maßstäbe für das künftige Agieren der Grünen im Rat der Stadt Blomberg gesetzt wurden und wir auch in Zukunft menschlich fair und respektvoll miteinander umgehen werden. Soweit meine Anmerkungen.
Zum Abschluss daher meine Frage an die anwesenden Ratsmitglieder, wie sie diese Sachverhalte sehen.“
Bürgermeister Klaus Geise: „Da bin ich ja froh, dass Sie zumindest mit einer Frage geendet haben (Geise bezieht sich dabei auf den Inhalt des Tagesordnungspunkt „Anfragen von Ratsmitgliedern“. Eichhorn hatte zuvor erklärt, dass er den Punkt „Sonstiges/ Verschiedenes“ auf der Tagesordnung vermisst habe.) Wenn das Gremium es zulässt, dann eröffne ich gerne eine Debatte, wenn jedoch jemand dagegen ist, werden wir es an dieser Stelle beenden (war nicht der Fall), generell ist es aber möglich und ich eröffne die Aussprache.“
Günter Simon (FBvB): „Wir haben darüber bereits eine ausführliche Debatte im Hauptausschuss geführt. Alle Fraktionen haben sich deutlich von der Vorgehensweise distanziert. Was auch immer innerparteilich geschehen ist, was wir bedauern, die Angelegenheit auf diese Weise ins Fernsehen zu bringen geht nicht, ist schlichtweg falsch. Trotz aller Querelen hoffen wir dennoch auf gute Zusammenarbeit. Wir hoffen dass Konsequenzen und Lehren gezogen wurden und sich in Zukunft kollegial verhalten wird.“
Timo Broeker (Grüne): „Das von Ihnen als unsäglicher Vorgang beschriebene hat nun mal sehr viele Bürger auf die Palme gebracht. Die Form, es so breit in die Öffentlichkeit zu tragen, mag Ihnen nicht behagen, dass aber nun noch mal so in die Feder zu bringen, mit der Pauschalkeule auszuholen und auf ethische Grundsätze zu reduzieren ist nicht richtig. So wird man in der Art und Weise wie Beschlüsse gefasst werden und Planungen angegangen werden der Sache nicht gerecht. Wir können uns dazu gerne noch mal unterhalten oder das auch auf die nächste Tagesordnung setzen, aber jetzt hier Derartiges aus der Schublade zu ziehen ist kein guter Stil und so was von unsachlich.“
Hans-Adolf Albrecht (FDP): Ich war zu der Zeit im Urlaub und habe die ganzen Sendungen daher nicht so intensiv verfolgt wie viele von Ihnen. Hier geht es doch aber um die persönlichen Äußerungen gegenüber anderen Ratsmitgliedern. So kann man das nicht sagen Herr Broeker. Es nun damit entschuldigen zu wollen, dass etwas Anders nicht in Ordnung ist, dass geht nicht. Es geht um die persönlichen Angriffe auf andere Leute, nicht um das Vorhandensein einer anderen Meinung.
Friedrich Wilhelm Meier (CDU): „Schwierig. Wir haben zu unterscheiden. Was die Grünen in ihrer Partei tun ist deren Sache. Beim Fernsehauftritt darf man anderer Meinung ein. Wir tun uns keinen Gefallen damit das noch mal in der Öffentlichkeit aufzumachen. Wir sollten es auch mal gut sein lassen. Ich nehme das (Fußball-Kumpel) auch nicht übel. Jeder macht so seine Erfahrung. Am Ende wollen wir nach vorn blicken.“
Gottfried Eichhorn (SPD): Ich bin dankbar, dass Herr Albrecht es noch mal deutlich herausgearbeitet hat. Es geht nicht um Beschlüsse, sondern um die Art und Weise. Das meine ich ganz ernst. Es geht darum, wie wir hier in diesem Kreis miteinander umgehen. Was da im Vatipark durch die Co-Moderatorenrolle passiert ist, daran habe ich eine Woche lang gekaut. Wenn man so angegangen wird, dann ist das eine harte Nummer.
Am Ende bleibt im Sinne der Stadt, gerne auch „Wohle der Stadt Blomberg“, zu hoffen, dass es bei einer „einmaligen“ Entgleisung bleiben wird und sich die Zusammenarbeit unter den Fraktionen in Zukunft nicht unnötig schwierig gestalten wird.
