Die chronische Unterfinanzierung stellt den ÖPNV in Lippe auf eine harte Probe. Neben steigenden Energie und Betriebskosten muss die kommunale Verkehrsgesellschaft (KVG) strengere Gesetzesvorgaben wie CO2-freie Busse und den Fachkräftemangel im Verkehrsbereich bewältigen. Aus diesem Grund hat der Kreistag mit den Stimmen der SPD einer Aufstockung der Finanzierung auf rund 4,5 Mio. Euro zugestimmt.
Thomas Jahn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Mobilität der SPD-Kreistagsfraktion, sagt dazu: „Als Kreis, der sich aus den Umlagen seiner Städte und Kommunen finanziert, bedeutet dieses eine hohe Belastung. Wir als SPD-Fraktion im Kreis Lippe fordern eine bessere Bezuschussung durch das Land.“
Um die Bestandverkehre im ÖPNV zu sichern, hat die Landesregierung ein Rettungspaket von insgesamt 1,5 Milliarden Euro für die Jahre 2020 bis 2023 beschlossen. Davon sollen 200 Millionen Euro im Jahr 2023 an die Verkehrsverbünde und -unternehmen fließen. Experten und Verbände bezweifeln, dass diese Summe ausreicht, um den ÖPNV zukunftsfähig aufzustellen. Sie weisen darauf hin, dass die Kosten für den Betrieb und die Instandhaltung der Fahrzeuge und Infrastruktur stetig steigen. Zudem müssen Investitionen in die Modernisierung und den Ausbau des ÖPNV getätigt werden, um die Attraktivität und die Kapazität des Angebots zu erhöhen. Für einen attraktiven ÖPNV braucht das Land mehr Transportmittel und eine Vermehrung der Takte.
Thomas Jahn sagt: „Um die Verkehrswende zu erreichen, braucht es mehr als eine einmalige Finanzspritze. Es braucht eine verlässliche, auskömmliche und verbesserte Finanzierung des ÖPNV auf lange Sicht. Dafür müssen Bund, Land und Kommunen gemeinsam Verantwortung übernehmen und sich auf eine gerechte Verteilung der Kosten einigen.“
Pressemeldung: SPD
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