Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil
Zum 34. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Die Zukunft mitbestimmen -Demokratische Teilhabe am Arbeitsleben braucht eine moderne Betriebsverfassung “.
Diskutiert wurde über die Modernisierung und Weiterentwicklung der betrieblichen Mitbestimmung. Die Mitbestimmung ist eine große Errungenschaft unserer Arbeiterbewegung, die es stetig an die neuen Herausforderungen der modernen Arbeitswelt anzupassen gilt. Auf der Konferenz haben Intressenvetreter:innen aus ganz Deutschland über wichtige Zukunftsthemen der Mitbestimmung diskutiert. Insgesamt waren 200 Vertreter:innen aus ganz Deutschland nach Berlin angereist. Fast ebenso viele nahmen online teil. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Berghahn nahmen Annette Alabas und Stephan Pollmann aus Lippe teil.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich richtete ebenso das Wort an alle Teilnehmer:innen wie der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit Cansel Kiziltepe. Großen Beifall gab es für die Forderung nach einer baldigen Modernisierung des Betriebsverfassungsrechts, dass seine letzte grundlegende Reform vor über 50 Jahren erlebte.
Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil in der Zusammenarbeit zwischen den Interessensvertretungen innerhalb der Betriebe und den politischen Entscheidungsträger:innen in Berlin. Gesetzesvorhaben und -anpassungen erfordern den engen Austausch über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen. Die Konferenz ist daher nicht nur als Dank an Interessensvertretungen zu verstehen, die sich tagtäglich für die Belange ihrer Kolleg:innen einsetzen, sondern dient auch als Frühwarnsystem für aktuelle Probleme und Herausforderungen.
„Für mich als ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden ist es von großem Interesse, dass wir das Betriebsverfassungsgesetz den aktuellen Situationen in den Betrieben anpassen, die Mitbestimmung ausbauen und das Tarifrecht stärken“, so Berghahn.
Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten Jürgen Berghahn
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