Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Das Verkehrsministerium setzt mit dem Haushalt 2020 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf fort. Vernetzung und Digitalisierung, Reaktivierung von Schienenstrecken und Ausgaben in den ÖPNV sowie der Ausbau des Radwegenetzes sind weitere Schwerpunkte im Haushaltsentwurf 2020. Der Etat des Verkehrsministeriums soll im nächsten Jahr weiter steigen auf insgesamt 2,93 Milliarden […]
Das neue Unterhaltsvorschussgesetz der schwarz-gelben Landesregierung erweist sich als teuer für die lippischen Jugendämter. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer weisen auf gestiegene Kosten in Höhe von fast 600.000 Euro hin. Dabei hatten CDU und FDP eigentlich eine Entlastung versprochen. Haben sich die Eltern getrennt, lebt das Kind meist bei […]
Während alle noch um Namen von Parkanlagen oder der Anordnung von Sträuchern in dem Selbigen in Blomberg diskutieren, kümmern wir uns um den nächsten Missstand in der Gemeinde! In der letzten Woche konnten wir die Stadt dazu bewegen, an dem Verbindungsweg zwischen der Schiederstraße und der Straße Feldohlentrup eine Entsorgungsstation für die Vierbeiner zu installieren. […]
Bei der Erarbeitung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK) wurde in vielen Dörfern der Großgemeinde sehr häufig der Wunsch nach einer qualitativen Verbesserung der vorhandenen Wirtschaftswegestruktur benannt. Jetzt will die Stadt ein neues Förderprogramm des Landes NRW für die Unterhaltung und Sanierung von Wirtschaftswegen nutzen und schafft mit der Erstellung eines entsprechenden Konzeptes die Antragsvoraussetzungen. […]
Herr Jürgen Berghahn, SPD Landtagsabgeordneter, wird am 21. August 2019 von 12:00 Uhr bis 14:00 Uhr auf dem Parkplatz vor dem EDEKA-Markt in Kalletal-Hohenhausen eine Bürgersprechstunde anbieten. Herr Berghahn ist schwerpunktmäßig im Verkehrsausschuss und im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur-und Verbraucherschutz tätig. Er freut sich, mit den Bürgerinnen und Bürgern offene Fragen und Anregungen zu […]
Die anlässlich der Einweihung der Nelkenskulptur im sogenannten „Vattipark“ gegebene Anregung der Vorsitzenden von Blomberg Marketing e.V., Kathrin Ridder, auf Änderung des Parknamens in „Nelkenpark“ hat weitere MitbürgerInnen motiviert, sich ebenfalls Gedanken über eine Neubezeichnung zu machen. In der Zwischenzeit liegen der Verwaltung drei weitere formelle Vorschläge vor: • „Hans-Oskar-Wnendt-Park“ (Herr Markus Bültmann, Blomberg) […]
Der Bundesfinanzhof hat in seiner Entscheidung klargestellt, dass die Urlaubssteuer nicht rechtens ist. Die obersten Finanzrichter folgten der Auffassung, dass der Einkauf von Hotelzimmern dem Umlaufvermögen zugerechnet werden muss und kein Anlagevermögen darstellt. Damit unterliegen Hotelkontingente, die ein Reiseveranstalter vorab einkauft, um damit eine Reise zusammenzustellen, nicht der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung. „Mit diesem Urteil kann die […]
Der Stadt Blomberg liegen zwei Anträge zur Umbenennung des Vattiparks vor. Die CDU Blomberg befragte am vergangenen Freitag auf dem Wochenmarkt hierzu die Bürger von Blomberg, nach ihrer Meinung. „Wir von der CDU, möchten die Meinung der Blomberger mit in den nächsten zuständigen Ausschuss transportieren, um eine gemeinschaftliche Entscheidung treffen zu können.“ Auch Sie können […]
Die digitale Anzeigetafel im Blomberger Vattipark hat Stellung bezogen. Kurz nach der Errichtung der „größten Nelke“ der Welt, wurde nun auch die angekündigte digitale Anzeigetafel aufgestellt und soll am 23. August 2019 in Betrieb genommen werden. Die Auswahl des Standorts fokussiert sich dabei sinnvollerweise auf den stadteinwärts fahrenden Verkehr. Die künftig angezeigten Botschaften sollen inhaltlich […]
Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Zum 1. August 2019 und damit pünktlich zu Beginn des Ausbildungsjahres geht das landesweite Azubi-Ticket an den Start, das das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen und die Verkehrsverbünde eingeführt haben. „Ausbildung darf nicht an Tarifgrenzen der Verkehrsverbünde scheitern“, so Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Wir verbessern die Mobilität über Tarifgrenzen hinaus. So stärken wir […]
