Politik

Gottfried Eichhorn (SPD) verlas folgende Zeilen in der gestrigen Ratssitzung: „Ich möchte gerne Frage stellen, die zwei Aspekte der Arbeit hier im Rat der Stadt Blomberg betreffen und die uns alle angehen. Die erste hat etwas damit zu tun, dass sich alle Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger dazu verpflichtet haben, zum „Wohle der Stadt Blomberg“ zu […]

Der neue Mann an der Spitze der Fraktion der Grünen ist Timo Broeker, er „tritt in die Fußstapfen“ von Hans-Ulrich Arnecke, der von seinem Ratsmandat und damit zugleich als Fraktionsvorsitzender zurückzutreten ist. Das neue Ratsmitglied Christa Hilgenstöhler wird als stellv. Mitglied im Hauptausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss vertreten sein. Im Hauptausschuss, im Betriebsausschuss BIG/STAFOB und im […]

Wie bereits berichtet, hatte Hans-Ulrich Arnecke (Grüne) gegenüber dem Wahlleiter erklärt, mit Ablauf des 30.04.2018 von seinem Ratsmandat und damit zugleich als Fraktionsvorsitzender zurückzutreten. Im Rahmen der gestrigen Ratssitzung wurde Arnecke nun von Bürgermeister Klaus Geise mit würdevollen Worten verabschiedet:   „Meine sehr geehrten Damen und Herren,   Ausgangspunkt für die Nachbesetzung im Rat der […]

Gemäß dem Kommunalwahlgesetz KWahlG erfolgt die Amtseinführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern durch den Bürgermeister, dies ist in der gestrigen Sitzung erfolgt. Auf den ausgeschiedenen Hans-Ulrich Arnecke (Grüne) folgt nun Christa Hilgenstöhler, die zudem als stellv. Mitglied im Hauptausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss vertreten sein wird.   Im Namen der Redaktion herzlichen Glückwunsch und allzeit „eine […]

Mit einer gemeinsamen kleinen Anfrage wenden sich jetzt die SPD-Landtagsabgeordneten aus OWL, Jürgen Berghahn, Angela Lück, Georg Fortmeier, Christina Weng, Dr. Dennis Maelzer, Regina Kopp-Herr, Christian Dahm, Ellen Stock und Christina Kampmann, an die NRW-Landesregierung. Grund dafür ist die Befürchtung, dass die Region Ostwestfalen-Lippe vom IC-Fernverkehr und vom Sprinternetz der Deutschen Bahn abgekoppelt werden könnte. […]

Der SPD-Fraktionsvorsitz im Landtag ist neu vergeben worden. Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer gratulieren dem neuen Vorsitzenden Thomas Kutschaty. „Wir gratulieren Thomas Kutschaty zum Fraktionsvorsitz und Sarah Philipp zum Amt der neuen Fraktionsgeschäftsführerin. Das neue Team steht zugleich für Erneuerung und Erfahrung. Als stärkste Oppositionskraft im Landtag wollen wir […]

Der Vorstand der Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) hat in seiner jüngsten Sitzung die aktuellen Pläne des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) zur Reform der Notfallversorgung scharf kritisiert. Kammerpräsident Dr. Theodor Windhorst nennt das neue Modell einen „unüberlegten Kahlschlag bei der Flächen-Notfallversorgung durch die Krankenhäuser, der letztendlich auch die gezielte triagierte Behandlung von Notfallpatienten gefährden kann“.   Der GBA […]

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Senioren, Jugend und Soziales wurden neue Öffnungszeiten im offenen Betrieb des städt. Jugendzentrums festgelegt. Einstimmig votierten die Mitglieder für nun:   Montag geschlossen Dienstag 15.00 bis 21.00 Uhr Mittwoch 15.00 bis 21.00 Uhr Donnerstag 15.00 bis 21.00 Uhr Freitag 15.00 bis 21.30 Uhr Samstag 15.00 bis 21.30 Uhr […]

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen wiesen laut Statistischem Bundesamt mit 61,9 Milliarden Euro im vergangenen Jahr einen deutlichen Überschuss auf. Die gute Konjunktur, steigende Steuereinnahmen, die Niedrigzinspolitik und strukturelle Entlastungsmaßnahmen waren dafür die entscheidenden Gründe.   „Die Zahlen belegen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Dennoch darf ein Überschuss bei […]

Die Mandatsverzichtserklärung unseres langjährigen Fraktionssprechers Hans-Ulrich Arnecke vom 12. April kam für die grüne Ratsfraktion nicht überraschend. Vor allem in den letzten beiden Jahren hatten grundlegende Meinungsverschiedenheiten zwischen Herrn Arnecke und der Fraktionsmehrheit zu Spannungen geführt und damit die Fraktionsarbeit zunehmend belastet. Insofern ist es nur folgerichtig, dass Herr Arnecke zum Ende April auf sein […]