Politik

Mit Antrag vom 22.03.2018 wird von den Grundschulen Großenmarpe und Reelkirchen beantragt, zum Schuljahr 2018-19 die Grundschule Reelkirchen in die Schulsozialarbeit einzubeziehen und für die Grundschule Großenmarpe die Schulsozialarbeit mit Erhöhung der Stundenzahl fortzusetzen. Im Haushalt der Stadt stehen in diesem Jahr lediglich Haushaltsmittel zur Finanzierung der sechs Wochenstunden an der Grundschule Großenmarpe zur Verfügung. […]

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur gab Architekt Stefan Brand einen aktuellen Sachstandsbericht zum bald beginnenden Umbau des Schulzentrums Blomberg. Brand wies darauf hin, dass es für die Schulen schwierig sein werde Ausweichquartiere innerhalb der Anlage zu finden, während die Bauarbeiten stattfinden, es sich jedoch im Ergebnis lohnen werde. Flure […]

Als Mikroplastik bezeichnet man kleine Kunststoff-Teilchen mit einem Durchmesser bis zu 5 Millimeter. Es findet sich in den Binnengewässern Nordrhein-Westfalens, auch in der Region. Was die Landesregierung dagegen unternimmt wollten jetzt die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn wissen. Von der Antwort zeigten sie sich ernüchtert: Beim Thema „Mikroplastik“ setzt Schwarz-Gelb auf weitere Studien […]

Die Gremien der Bürgermeister-Heinrich-Fritzemeier-Stiftung (Vorstand und Kuratorium) hatten in ihrer jüngsten Sitzung über eine Vielzahl an Anträgen zu beraten und zu beschließen. Insgesamt wurden Förderzusagen in Höhe von über 22.000 € genehmigt. „Betrachtet man, dass wir in der Regel ungefähr 35.000 € im ganzen Jahr für Projekte ausgeben, so ist die Ausschüttung von knapp 22.000 […]

„Kinderlärm ist häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen mit Anwohnern. Für uns Sozialdemokraten gilt: Wir wollen, dass Kinder nicht an den Stadtrand fahren müssen, um Sport treiben zu können“, erklären die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer. Die SPD-Landtagsfraktion hat im jetzigen Plenum einen Antrag eingebracht, der mit großer parlamentarischer Mehrheit verabschiedet wurde […]

Vorwegnahme: Cornelia Nass erklärte in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt zu ihrer „Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW“, dass es aufgrund der eigentlich früher angesetzten Sitzung nur eine Woche für das Sammeln von Unterschriften gegen eine Video-Wand und Leuchtbänder gegeben habe. Der nun zwischenzeitlich erfolgte Testbetrieb der Wand habe […]

Innerhalb der Beratungen zu diesem recht umfangreichen Themenkomplex waren diverse Beschlüsse, Prüfaufträge und Anregungen formuliert worden. Seinerzeit ist angeregt worden, bei der weiteren Umgestaltung des Vattiparks die hiesigen Umweltverbände möglichst in die weiteren Planungen mit einzubeziehen. Auf die erneute und einstimmige Bitte des Ausschusses, deren Position zur Einbeziehung explizit des NABU möglichst noch einmal zu […]

Mit Grundsatzbeschluss vom 26. Mai 2008 hat der Ausschuss für Senioren, Jugend und Soziales der Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung zum Betrieb und zur Unterhaltung verschiedener Jugend- und Bildungsangebote im Gebiet der Stadt Blomberg, namentlich der Gründung der Familiengesellschaft Blomberg (FiBs) GmbH zugestimmt. Verbunden mit dem Grundsatzbeschluss war auch die Herstellung des inhaltlichen […]

Seitens der Stadt Blomberg sind für die Strafkammern des Landgerichts Detmold und für die gemeinsamen Schöffengerichte im Landgerichtsbezirk Detmold für die Jahre 2019 bis 2023 Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen aufzustellen. Bewerber um ein Schöffenamt müssen Deutsche sein, die bei Beginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr bereits vollendet haben, nicht älter als 70 […]

Gemäß § 116 Abs. 1 GO NRW haben die Städte und Gemeinden in jedem Haushaltsjahr für den Abschlussstichtag 31. Dezember einen Gesamtabschluss aufzustellen. Zu den Bestandteilen des Gesamtabschlusses zählen die Gesamtbilanz, die Gesamtergebnisrechnung sowie der Gesamtanhang nebst beigefügter Kapitalflussrechnung; beizufügen sind außerdem ein Gesamtlagebericht sowie ein Beteiligungsbericht. Der Rat bestätigt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Gesamtabschluss […]