Politik

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Senioren, Jugend und Soziales wurden neue Öffnungszeiten im offenen Betrieb des städt. Jugendzentrums festgelegt. Einstimmig votierten die Mitglieder für nun:   Montag geschlossen Dienstag 15.00 bis 21.00 Uhr Mittwoch 15.00 bis 21.00 Uhr Donnerstag 15.00 bis 21.00 Uhr Freitag 15.00 bis 21.30 Uhr Samstag 15.00 bis 21.30 Uhr […]

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen wiesen laut Statistischem Bundesamt mit 61,9 Milliarden Euro im vergangenen Jahr einen deutlichen Überschuss auf. Die gute Konjunktur, steigende Steuereinnahmen, die Niedrigzinspolitik und strukturelle Entlastungsmaßnahmen waren dafür die entscheidenden Gründe.   „Die Zahlen belegen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Dennoch darf ein Überschuss bei […]

Die Mandatsverzichtserklärung unseres langjährigen Fraktionssprechers Hans-Ulrich Arnecke vom 12. April kam für die grüne Ratsfraktion nicht überraschend. Vor allem in den letzten beiden Jahren hatten grundlegende Meinungsverschiedenheiten zwischen Herrn Arnecke und der Fraktionsmehrheit zu Spannungen geführt und damit die Fraktionsarbeit zunehmend belastet. Insofern ist es nur folgerichtig, dass Herr Arnecke zum Ende April auf sein […]

Im Alter selbstbestimmt so lange wie möglich zu Hause bleiben: Diesen Wunsch haben viele Menschen. Seit November 2016 arbeiten der Kreis Lippe und die Stadt Blomberg an der Umsetzung dieses Anliegens mit dem gemeinsamen Projekt „Altengerechte Quartiere Blomberg“. Innerhalb des Projekts findet nun erstmals eine Bürgerbefragung statt. Hintergrund der Befragung ist, dass in den kommenden […]

Die Landesregierung startet eine neue Landesinitiative „Zukunft.Innenstadt.Nordrhein-Westfalen“. Dies kündigte Ministerin Ina Scharrenbach heute bei der Jahrestagung „Innenstadt 2018“ an. Der neue Leitgedanke zur Stadtentwicklungspolitik in Nordrhein-Westfalen wird von Partnern der kommunalen Familie, des Handels, der Woh-nungswirtschaft, der Baukultur sowie vom Netzwerk Innenstadt und der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne getragen. „Unter der Dachmarke ,Zukunft.   […]

Auf Nachfrage unserer Redaktion beim Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden der Blomberger Parteien haben wir bislang folgende Rückmeldungen zum Rückzug von Hans-Ulrich Arnecke aus dem Rat erhalten:   Bürgermeister Klaus Geise: „Den Mandatsverzicht von Ratsherrn Hans-Ulrich Arnecke kann ich nur mit dem allergrößten Bedauern zur Kenntnis nehmen. Welche Gründe ihn auch immer zu diesem Schritt gebracht […]

Folgende Pressemeldung erreichte unsere Redaktion: „Dem Wahlleiter der Stadt Blomberg gegenüber habe ich heute den Verzicht auf mein Mandat im Rat der Stadt Blomberg mit Ablauf dieses Monats erklärt. Ausschlaggebend hierfür sind teils erhebliche Differenzen mit meiner Fraktion bezüglich der zukünftigen Ausrichtung grüner Politik für Blomberg. Ich bedanke mich bei allen Blomberger Bürgerinnen und Bürgern, […]

Die Fraktion der FBvB hatte mit Schreiben vom 06.02.2018 beantragt, über die Forderung des Ratsherrn Timo Broeker, den Medienvertreter Markus Bültmann, aus Rats- und Ausschusssitzungen auszuschließen, zu beraten und über eine mögliche Abmahnung gegenüber dem Ratsherrn zu entscheiden. Der Schriftwechsel zwischen Ratsherr und Bürgermeister ist im Ratsinformationssystem hinterlegt (siehe hier).   In der Begründung heißt […]

Mit ergänzendem Schreiben vom 29.03.2018 regt Cornelia Nass mittels einer Unterschriftenaktion an, bei der weiteren Nutzung des Vattiparks auf die geplante Großbildleinwand und die Leuchtbänder zu verzichten. Die Anregung, die von 326 Unterstützungsunterschriften getragen (davon 309 Blomberger und 17 Auswärtige) wird, lautet wie folgt:   „Betreff: Unterschriftenliste gegen die Errichtung einer Großbildleinwand und Leuchtbändern am […]

Mit Schreiben vom 21.02.2018 regt Frau Heike Wöltje (Rainbow Hair) aufgrund einer geänderten Nutzung von Parkflächen im unteren Bereich „Langer Steinweg“, an, die Parkdauer situationsgerecht anzupassen und damit auf zwei Stunden auszuweiten. In dem Schreiben heißt es: „Sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten Jahren hat sich die Nutzungsstruktur der Häuser am unterenlangen Steinweg […]