Der Innovation Campus in Lemgo und der Kreativ Campus in Detmold wachsen zu wichtigen Standortfaktoren für Lippe und die gesamte Region heran. Die dynamische Entwicklung, die beide derzeit nehmen, hat Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge im Rahmen ihrer Themenreihe „Lebensbegleitendes Lernen“ in den Fokus gerückt. „Unter dem Motto ‚Lernen, forschen, machen!‘ werden hier erfolgreiche Kooperationen aus […]
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Situation der Flüchtlinge und der Einwanderungspolitik der Ampel: „Mit dem Chancenaufenthaltsrecht, dem Einwanderungsgesetz für Fachkräfte und der Reform des Staatsbürgerschaftsrecht hat die Ampel-Regierung gleich drei Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, die unterschiedlichen Zielen dienen und die nun in der öffentlichen Debatte […]
Große Fortschritte beim Thema Gleichstellung gibt es in der Kreisverwaltung Lippe. Am Montag wurde im Finanz- und Personalausschuss ein Zwischenstand des Gleichstellungsplans vorgestellt. Der Plan setzt auf verschiedene Maßnahmen, um im Zeitraum 2020-2025 für mehr Gleichstellung in der Kreisverwaltung zu sorgen. Aus dem Zwischenbericht geht hervor, dass viele der Ziele bereits nach der Hälfte der […]
Die Kreistagsfraktion der lippischen CDU hat sich auf ihrer Klausurtagung in Wolfsburg mit dem digitalen Wandel der kommunalen Verwaltung beschäftigt. Gemeinsam mit dem örtlichen kommunalen Spitzenpersonal wurden Wege für die Umsetzung von smarten Projekten oder kommunale Digitalisierungsmaßnahmen diskutiert. „In Wolfsburg konnten wir erfahren, mit welcher Geschwindigkeit eine kommunale Verwaltung die digitale Transformation meistern kann. […]
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich auf den Besuch von Friedrich Merz heute beim Kongress-kommunal in Bochum: „Die kommunalen Amts- und Mandatsträger unterstützen die klare Position der Union gegen das Bürgergeld aus voller Überzeugung. Wir sind Friedrich Merz sehr dankbar, dass er den Einstieg in […]
Im Oktober hat die Ampel-Koalition mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes zugleich eine Änderung beim Pflegebudget beschlossen. Ab 2025 sollen danach die in einer Klinik beschäftigten Hebammen nicht mehr aus deren Pflegebudget bezahlt werden. „Die Folgen für die Finanzierung der Arbeit der Hebammen und damit für die Versorgungssituation von Schwangeren und jungen Müttern sind fatal“, stellt CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin […]
Mit Schreiben des Amtsgerichts Lemgo vom 7. November 2022 wurde dem Vereinsvorstand mitgeteilt, dass der eingetragene Verein der Freien Bürger von Blomberg (FBvB) erloschen ist. Damit endet für den gemeinnützigen Verein eine im Jahr 1999 begonnene Arbeit in den Ausschüssen und im Rat der Stadt Blomberg. Die FBvB hatten sich in über 20 Jahren darum […]
Landrat Lehmann wird aufgefordert zumindest eine Teilöffnung zwischen den Jahren sicherzustellen. Deutliche Kritik an der angekündigten Schließung der Kfz-Zulassungsstellen im Kreis Lippe zwischen Weihnachten und Neujahr haben die Kooperationspartner von CDU, FDP und Freie Wähler/Aufbruch C im lippischen Kreistag geübt. In Anbetracht des drohenden Verfalls der BAFA-Prämien zum Jahresende für eine dreistellige Zahl von […]
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum Bürgergeld: „Die von der Bundesregierung beschlossene Einführung eines Bürgergeldes muss durch den Bundesrat gestoppt werden. Das geplante Bürgergeld ist der Einstieg in das bedingungslose Grundeinkommen. Es verringert den Anreiz, Arbeit aufzunehmen und beschädigt den Sozialstaat. Die […]
Die Luft in Deutschland ist in den vergangenen Jahren deutlich sauberer geworden. „Wir sind auf einem erfolgreichen Weg“, stellt Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge fest. Als Beleg dafür führt sie die rückläufigen Belastungen der Luft durch Schadstoffe wie Stickstoffdioxid und Feinstaub an, die das Umweltbundesamt (UBA) regelmäßig misst und veröffentlicht. Dass die EU trotz dieser positiven […]
