Während einige KameradInnen der Freiwilligen Feuerwehr hier vor Ort die Stellung halten und am gestrigen Freitag gleich vier Alarmierungen verarbeiten mussten, haben sich andere auf den Weg nach Polen gemacht. Bürgermeister Christoph Dolle kommunizierte gestern über Facebook wie folgt: „Gerade haben wir an der Blomberger Hauptwache den Hilfskonvoi in Richtung ukrainischer Grenze verabschiedet. Aus […]
Der Bundesvorsitzende der KPV und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, zu den anstehenden Aufgaben für eine gute Versorgung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine: „Das Land Berlin stößt bald an seine Grenzen, was die Aufnahmekapazitäten und Erstversorgung von Flüchtlingen betrifft. Ging man zunächst von bis zu 20.000 Menschen in den kommenden Wochen aus, […]
Liebe Leserinnen und Leser. Die Wehrpflicht, die gesetzliche Pflicht männlicher deutscher Staatsbürger zur Ableistung von Wehrdienst in den Streitkräften der Bundesrepublik Deutschland, bestand von Juli 1956 und war bis 2011 mit der allgemeinen verpflichtenden Einberufung von Grundwehrdienstleistenden nach § 5 des Wehrpflichtgesetzes verbunden. Am 15. Dezember 2010 wurde durch das Bundeskabinett eine Änderung der Wehrpflicht […]
Die Kreistagskooperation aus CDU, FDP und Freie Wähler/Aufbruch C will aus Lippe schnelle Hilfe für die Partnerregion Lutsk in der Westukraine koordiniert wissen. Der Landrat wird dafür aufgefordert schnellstmöglich das lange Zeit brachliegende Partnerschaftskomitee mit der Region Lutsk einzuberufen. „Die Lage vor Ort ist unübersichtlich, wir können uns nicht sicher sein, ob Hilfslieferungen derzeit […]
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV): „Viele Kommunen haben bereits begonnen, sich auf Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine vorzubereiten. Durch die Corona-Pandemie stehen viele Hotels und Pensionen leer oder sind nicht ausgelastet. Nehmen wir die Menschen und Familien dort auf. Der Bund sollte die Kosten unbürokratisch übernehmen, statt Coronahilfen zu […]
Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge ist fest überzeugt: „Ohne das Handwerk sind die wichtigen, mit den Klimaschutzzielen verbundenen Aufgaben unserer Zeit nicht lösbar.“ Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der vielen kleinen Betriebe vor Ort will die CDU-Politikerin deshalb auch vor diesem Hintergrund gewahrt und gestärkt wissen. Notwendige Rahmenbedingungen und aktuelle Herausforderungen hat sie mit Michal Lutter, […]
Die beiden lippischen GRÜNEN Kreisvorsitzenden Dr. Inga Kretzschmar und Timo Broeker zur gestrigen Entwicklung in der Ukraine: „Mit dem gestrigen Tag endet eine lange Zeit des Friedens auf dem europäischen Kontinent, ausgelöst durch den russischen Aggressor Wladimir Putin. Unsere Solidarität und unsere Gedanken gelten der ukrainischen Bevölkerung, die unverschuldet in diesen Krieg einbezogen und […]
Anlässlich der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022, die heute vom Bundeskabinett beschlossen wurde, erklärt Robin Wagener, grüner Bundestagsabgeordneter für Lippe: „Arbeit muss gerecht bezahlt werden. Wir Grüne haben uns zusammen mit Gewerkschaften und Verbänden lange für höhere Löhne im Niedriglohnsektor eingesetzt. Es ist gut, dass der Mindestlohn noch im […]
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den lippischen Arbeitsmarkt standen unter anderem im Mittelpunkt des Austauschs zwischen Barbara Schäfer, der Leiterin der Agentur für Arbeit Detmold, und den lippischen Landtagsabgeordneten Ellen Stock und Dr. Dennis Maelzer. „Wir können erfreulicherweise eine deutliche Erholung am Arbeitsmarkt erkennen. Dass die Zahl arbeitsloser Menschen im September 2021 sogar unter 10.000 […]
Anlässlich der Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergeld und der Corona-Wirtschaftshilfen erklärt Robin Wagener, grüner Bundestagsabgeordneter für Lippe: Wir Grüne haben heute gemeinsam mit SPD und FDP im Bundestag den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld verlängert. Zusätzlich verlängert die Bundesregierung die Corona-Wirtschaftshilfen bis Ende Juni 2022. Damit halten wir die Krisenhilfe für Beschäftigte und Unternehmen […]
