Christian Haase, KPV-Bundesvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Entwurf des CDU-Grundsatzprogrammes: „Die Mitglieder der CDU in kommunalen Ämtern setzen große Erwartungen in das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands. Sie erhoffen sich ein eindeutiges Bekenntnis zu starken kommunalen Strukturen und eine konsequente Förderung der kommunalen Selbstverwaltung. Als sehr positiv bewerten wir im Entwurf des […]
Vor zwei Jahren wurde Olaf Scholz als Bundeskanzler im Deutschen Bundestag vereidigt. Zu diesem Anlass hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Bilanz ihrer politischen Themen und Initiativen vorgelegt. Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge erklärt dazu: „Deutschland und Lippe befinden sich in schwierigen Zeiten. Inflation, Rezession und Wohnungsnot stellen Wirtschaft und Gesellschaft vor große Herausforderungen. Wir erleben eine […]
Die lippische CDU-Kreistagsfraktion lädt am Montag, 11. Dezember, zum Dialog über die Herausforderungen der Schule von morgen. Der Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung im Landtag NRW, Florian Braun MdL, hat als Impulsgeber zugesagt. Beginn ist um 18.30 Uhr im Dietrich-Bonhoeffer-Berufskolleg, Elisabethstraße 86 in Detmold. „Nicht erst die jüngsten Ergebnissen der Pisa-Studie machen […]
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung adressiert im Rahmen des Kongress-kommunal am 25. November die Forderungen der Kommunalen an das neue Grundsatzprogramm der CDU. Mit vor Ort: Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU Deutschlands und verantwortlich für das neue Grundsatzprogramm: „Wir Kommunalen in der Union erwarten vom neuen Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands ein klares […]
Zusammen mit 150 lippischen Expertinnen und Experten fordert der Kreis Lippe eine Verbesserung der Kindertagesbetreuung vom Land NRW. Der Katalog ist das Ergebnis des ersten lippischen Kita-Gipfels. Fachkräftemangel, fehlende räumliche Kapazitäten oder Ausfälle von Betreuungszeiten führen zu erheblichen Problemen in der Kindertagesbetreuung. Gemeinsam mit 150 Teilnehmenden haben der Kreis Lippe und die Arbeitsgemeinschaft der […]
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Vorfeld des Kongress-kommunal am 24. und 25. November in Kassel: „Die Haushaltslage vieler Kommunen ist desaströs. Das kommunale Finanzierungsdefizit in den Flächenländern lag im ersten Halbjahr bereits bei 7,3 Milliarden Euro. Welche Auswirkungen das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichtes auf […]
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Vorfeld des Kongress-kommunal am 24. und 25. November in Kassel: „Das Superwahljahr 2024 steht vor der Tür. Europawahlen, drei Landtagswahlen und neun Kommunalwahlen stellen die Weichen für die nächsten Jahre. Die Bedingungen sind denkbar schwierig: Inflation, hohe Energiekosten, […]
„Die heutige Entscheidung lag beim EU-Parlament, aber wir haben uns auf allen politischen Ebenen für unsere Landwirte eingesetzt“ beschreibt Klaus Hansen, CDU-Landtagsabgeordneter am gestrigen Mittwoch, das politische Engagement für die Zukunft der Landwirte und ihrer wirtschaftlichen Arbeit in seinem Wahlkreis. Die EU-Kommission hatte den Entwurf der neuen EU- Verordnung zum nachhaltigen Pflanzenschutz (SUR-Sustainable Use […]
Seit Wochen warnen Apotheker und ihre Verbände vor Problemen bei der Medikamentenversorgung wie sie bereits im letzten Winter bestanden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will dem entgegenwirken und hat den Antrag „Arzneimittelversorgung sicherstellen – Versorgungssicherheit gewährleisten“ (BT-Drs. 20/9319) in den Bundestag eingebracht. „Insbesondere bei Kinderarzneimitteln wie Antibiotika oder Fiebersäften brauchen wir bessere Möglichkeiten für Ärzte und Apotheker, […]
Selbstfahrende Autos, Chat-Roboter und Algorithmen – Künstliche Intelligenz (KI) wird von vielen Experten als die große Chance unserer Zeit gehandelt. Doch manche sehen auch Risiken in ihr für die Gesellschaft. Unter dem Thema „Künstliche Intelligenz – Chancen und Risiken“ laden die lippischen Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dennis Maelzer und Ellen Stock zur Ansprechbar mit Experten ein. […]
