Politik

In Ergänzung zum Bericht unserer Redaktion vom 5. Februar 2020 (siehe hier) dürfen wir heute folgende Pressemeldung der CDU veröffentlichen: „In der Stadtverbandssitzung am 03.03.2020 wurden die Kandidaten für die Kommunalwahl im September gewählt. Mit anwesend war auch der Kreisvorsitzende Lars Brakhage. Als Veranstaltungsleiter führte Thomas Spieker die Wahlen durch. Protokolliert wurden diese Wahlen durch […]

Der Haushalt 2020 und die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts bis 2025 waren Thema in der Sitzung vom 25. Februar, der Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe. Verbandskämmerer Peter Gröne brachte den Entwurf für die Haushaltssatzung 2020 ein, warf dazu auch einen Blick zurück auf das Haushaltsjahr 2019, und berichtete über den aktuellen Stand der Konsolidierungsmaßnahmen. Tenor seiner Ausführungen: […]

Was lange währt, wird endlich gut: Im August 2018 stellten die Blomberger Grünen den Antrag, den alten Hohlweg zwischen Ostring und Ulmenallee als Bodendenkmal in die Denkmalliste einzutragen. Unser Antrag auf Unterschutzstellung wurde im Bauausschuss einstimmig angenommen. Das in den 90er Jahren aus unbekannten Gründen unterbrochene Unterschutzstellungsverfahren wurde wieder aufgenommen und 2019 durch das Westf. […]

Die Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) sieht in dem aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung eine Bestätigung der Position der westfälisch-lippischen Ärzteschaft. Dazu erklärt Kammerpräsident Dr. Hans-Albert Gehle: „Ärzte sind keine Sterbehelfer, sondern Sterbebegleiter für ihre schwerstkranken Patienten. Die Begleitung sterbenskranker Menschen ist eine urärztliche Aufgabe.   Die Umsetzung des individuellen Rechts […]

Nur noch ein paar Monate, dann produzieren die Blomberger Versorgungsbetriebe Windenergie, wovon die Blomberger Bürgerinnen und Bürger profitieren können. Gemeinsam mit der Stadtsparkasse Blomberg/ Lippe und der Volksbank Ostlippe eG bieten die BVB eine Geldanlage die es in sich hat. „Klimaschutz vor der Haustür“ und „Ein Plus für das Portemonnaie“ werden für die Windsparbriefe als […]

Die Bezirksregierung Detmold nimmt am „Girls‘ und Boys’ Day“ teil. Die Detmolder Behörde ist eine der größten Ausbildungsbehörden in Ostwestfalen-Lippe. Sie gibt am 26. März Schülerinnen und Schülern ab Klasse 7 einen Einblick in den vielseitigen Alltag einer Landesverwaltung. Anmeldungen sind bis zum 20. März möglich. Das Ausbildungsteam hat ein spannendes und informatives Programm zusammengestellt. […]

Wie werden in Lippe die Themen ÖPNV, Umwelt und Digitalisierung miteinander verknüpft? Darüber haben sich Vertreter aus Lutsk, der ukrainischen Partnerstadt des Kreises Lippe, nun informiert. Die Experten aus dem Bereich Logistik und Transport bekamen dabei Einblicke in die Organisation, Struktur und Arbeitsweise des hiesigen öffentlichen Nahverkehrs. In einem Workshop stellte Achim Oberwöhrmeier, Geschäftsführer der […]

In der letzten Sitzung des Fachausschusses Schule, Sport und Kultur wurde ein aktueller Sachstandsbericht zum Thema „Kunstrasenplatz Istrup“ geschildert. Gute Nachrichten für alle Vereine der Großgemeinde: Anfang März sollen nach den aktuellen Planungen die Bagger anrücken und mit dem Bau beginnen. Der Vorsitzende des TuS Blau-Weiss Istrup von 1907 e.V., André Klaas, begleitet die Umbaumaßnahmen […]

Aus den Reihen des Rates wurde in der letzten Sitzung nachgefragt, inwieweit sich die Stadt Blomberg an den Planungen zu einem Logistikzentrum des Onlineversandhändlers „Amazon“ im Industriepark Lippe in Horn-Bad Meinberg beteiligt hat und ob anteilig mit Gewerbesteuereinnahmen zu rechnen sei. Bürgermeister Klaus Geise hatte dazu mitgeteilt, dass sich die Stadt Blomberg lediglich planungsrechtlich mit […]

Die GRÜNEN scheiterten in der Sitzung des Kreis-Verkehrsausschusses am 12.2.2020 mit dem Antrag, eine Resolution für einen Baustopp der B239n zwischen Herford und Lage zu verabschieden.   Im Folgenden nehmen wir Stellung anhand der Zahlen und Fakten aus dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und zu einigen wichtigen Punkten, die in dem LZ Artikel unrichtig genannt wurden.   […]