Politik

23Mrz 2018

Die Zahl der maximal erlaubten stadtweiten verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage, wird mit dem neuen Ladenöffnungsgesetz auf acht pro Jahr verdoppelt. In den Stadtteilen dürfen künftig insgesamt 16 statt bislang elf Sonn- und Feiertage freigegeben werden. Samstags darf jetzt bis 24:00 Uhr geöffnet werden. Die lippischen SPD-Abgeordneten, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer erklären zur im […]

23Mrz 2018

Ein Kommentar zur gestrigen Sendung „Die Waldschneise von Blomberg“ des Satire-Magazins „Extra3“ von Markus Bültmann. Von der „Angelegenheit Vattipark“ mag man ja halten was man will … Fakt ist jedoch, dass die von den Blomberger Bürgerinnen und Bürgern gewählten Lokalpolitiker verpflichtet sind, nach bestem Wissen und Gewissen im Sinne der Stadt und deren Bürger zu […]

22Mrz 2018

„Der im Rat der Stadt Blomberg beschlossene Brandschutzbedarfsplan versteht sich als ein Handlungskonzept zur Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes und zeigt auf, wo organisatorische oder bauliche Veränderungen notwendig sind.“ Unter dieser „Überschrift“ wurde, wie bereits berichtet, die Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Herrentrup mit einem Volumen von 757.000 Euro beschlossen. Das neue Feuerwehrgerätehauses mit einer Nutzfläche […]

20Mrz 2018

Sehr geehrte Frau Hauschild, gerne beantworte ich im Vorfeld unseres o.g. Termins Ihre gestellten Fragen:   Warum wurden die Bäume im Vattipark gefällt? In seiner Sitzung am 24.01.2018 hat der Fachausschuss für Bauen und Umwelt mit 13:2 Stimmen den folgenden Beschluss gefasst: „Alle Bäume in der Allee (Linden) bleiben erhalten und aller unterhalb der Allee […]

19Mrz 2018

Die Bezirksregierung Detmold als eine der größten Ausbildungsbehörden in Ostwestfalen-Lippe nimmt am „Girls‘ und Boys’Day“ teil. Die Detmolder Behörde möchte den Tag nutzen und Schülerinnen und Schülern ab Klasse 7 einen Einblick in den vielseitigen Alltag einer Landesverwaltung geben. Dazu hat das Ausbildungsteam von 9 bis 15 Uhr ein spannendes und informatives Programm zusammengestellt, um […]

17Mrz 2018

Die SPD hat Anfang März den Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des § 219a des Strafgesetzbuches eingebracht. Sie stellt damit indirekt den schwierigen Kompromiss zum Thema Schwangerschaftsabbruch in Frage. Für den heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Haase steht fest: Das Werbeverbot für den Schwangerschaftsabbruch nach § 219a StGB soll unverändert bestehen bleiben. „Es kann nicht sein, dass […]

17Mrz 2018

Nachhaltigkeitsprüfung fördert zukunftsfeste Politik. Das findet die SPD-Kreistagsfraktion und hat daher einen entsprechenden Antrag erarbeitet, den sie bei der nächsten Kreistagssitzung auf den Weg bringen will. „Kommunalpolitische Entscheidungen greifen in die verschiedensten Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger ein. Wir wollen zukünftig auf Nachhaltigkeitsprüfungen setzten, damit die Ausrichtung von Politik sich an den Maßstäben der Nachhaltigkeit […]

17Mrz 2018

Der lippische Bundestagsabgeordnete der FDP Christian Sauter traf am Donnerstag dieser Woche, gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel und weiteren Agrarpolitikern der FDP, mit Vertretern des Arbeitskreises zur Abschaffung der Hofabgabeklausel zusammen. In einem konstruktiven Gespräch erörterten die Abgeordneten mit den Landwirten, wie die rentenpolitische Ungerechtigkeit der Hofabgabeklausel abgeschafft werden kann.   […]

16Mrz 2018

In Fortsetzung eines bereits erfolgreich durchgeführten Pilotprojekts bildet in dem geplanten Vorhaben der Heimatverein Blomberg e.V. mit seinen Kooperationspartnern ein Bündnis für Bildung, um bildungsbenachteiligte Jugendliche und ihre Fähigkeiten zu fördern und sie in ihrem positiven Selbstbild zu stärken. Dieses ist nach Auffassung der Kooperationspartner besonders für die Zielgruppe von Förder- und SekundarschülerInnen und jugendlichen […]