Politik

11Jul 2016

An den Plenartagen vor der Sommerpause erhielt der heimische SPD- Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn Besuch von einer Gruppe der Bundeswehr aus Augustdorf im Landtag. Die 27 Soldaten waren der Einladung Berghahns gefolgt und besichtigten das Landtagsgebäude und den Plenarsaal, in dem die wichtigen Debatten stattfinden und letztlich die Gesetzesreformen und Verfassungsänderungen verabschiedet werden. Zusammen diskutierten sie […]

09Jul 2016

Der neuen Stimm- bzw. Wahlbezirkseinteilung für die künftigen Bundestags-, Landtags-, und Europawahlen wurde einheitlich zugestimmt, der Rat folgt damit der Empfehlung des Hauptausschusses. Künftig stellen sich die Stimm- bzw. Wahlbezirke wie folgt dar:   Stimmbezirk/Wahlbezirk [Einwohner] 001 Dorfgemeinschaftshaus Eschenbruch [427] 002 Kindergarten Steinkuhle [462] 003 Seniorenheim Haus Abendfrieden [962] 004 Gaststätte Los Muchachos (ehemals „Ulmeneck“) […]

08Jul 2016

Es ist schon ein gutes Gefühl von Sicherheit zu wissen, dass nicht nur viele KameradInnen Ihren Dienst bei unserer Freiwilligen Feuerwehr tun, sondern auch, dass diese mit Equipment arbeiten, welches gepflegt, gewartet und wenn nötig auch ausgetauscht wird. So wurde die Verwaltung in der vergangenen Ratssitzung beauftragt, die Ausschreibung eines Löschfahrzeuges LF 20 KATS für […]

08Jul 2016

Der von dem Büro Henschke und Partner (Wirtschaftsprüfer und Steuerberater) geprüfte Jahresabschluss einschließlich des Lageberichtes und Anhangs der Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung (BIG) für das Wirtschaftsjahr 2015 wird mit einer Bilanzsumme von 51.837.589,60 Euro und einem Jahresgewinn in Höhe von 48.342,58 Euro festgestellt. An die Stadt Blomberg wird eine Eigenkapitalverzinsung in Höhe von 15.338,76  Euro […]

07Jul 2016

Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2016 wurden aufgrund der seinerzeit bekannten Zuzugszahlen im Bereich der Asylbewerber bereits erhöhte Ansätze in den Haushalt eingesetzt. Allerdings konnten die tatsächlichen Zahlen nicht abgeschätzt bzw. eine genaue Höhe zu diesem Zeitpunkt noch nicht ermittelt werden. Nun hat sich herausgestellt, dass die Ansätze als nicht ausreichend eingeschätzt […]

07Jul 2016

Bereits in der Ausschusssitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 25.04.16 ist zunächst der Tendenzbeschluss gefasst worden, ein integriertes Entwicklungskonzept für die Dörfer (IKEK) aufzustellen. In der darauf folgenden Sitzung am 29.06.16 soll der entsprechende Auftrag zur Erarbeitung eines solchen IKEKs – unter dem entsprechenden Vorbehalt der Teilfinanzierung dieses Konzeptes über Fördermittel sowie auch […]

07Jul 2016

Wie in seiner Sitzung zuvor der Hauptausschuss, so hat nun auch der Rat der Stadt Blomberg der außerplanmäßigen Aufwendung in Höhe von bis zu 500.000 Euro gem. § 83 GO NRW für das Integrationszentrum Blomberg mehrheitlich zugestimmt, auf 17 Jastimmen entfielen zehn Neinstimmen.   Hintergrund (bereits veröffentlicht am 29. Juni): Auf Antrag der Stadt Blomberg […]

07Jul 2016

Das Land Nordrhein-Westfalen will den ÖPNV stärken und künftig mehr Finanzmittel für Bus, Bahn und Straßenbahnen zur Verfügung stellen. Den entsprechenden Entwurf zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr hat das Kabinett gebilligt. Der Entwurf wird nun nach den Sommerferien im Landtag beraten. Mit den vom Bund in Aussicht gestellten zusätzlichen Mitteln sollen beispielsweise […]

05Jul 2016

SPD-Landtagsabgeordnete blicken optimistisch in die Zukunft. 74 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen sind mit schnellem Internet versorgt. Bis zum Jahr 2018 will NRW die Quote auf 100 Prozent steigern. „Der Ausbau von schnellem Internet in ländlichen Regionen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung. Bis 2018 wollen wir diese Lücke schließen. Damit die […]

29Jun 2016

In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses hatte Kämmerer Rolf Stodieck unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes die „Halbjahresbilanz“, also einen Finanzbericht zum 30.06. vorgelegt und den damit verbundenen Sachverhalt dargelegt. Leider zeichnet sich für Blomberg ein negativer Trend bei den Finanzdaten ab, so sind im Bereich der Gewerbesteuer Mindereinnahmen in Höhe von 1,68 Millionen Euro zu verzeichnen […]