Die vom Hauptausschuss am 26.04.2021 beschlossene Eilentscheidung über das Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die OGS und weitere Betreuungsangebote für die Monate März und April 2021 wurde durch den Rat der Stadt Blomberg genehmigt. Die Stadt Blomberg setzt die Erhebung von Elternbeiträgen auf Grundlage der örtlichen Satzungen für die Inanspruchnahme von Angeboten gemäß § […]
In der Hauptausschusssitzung am 26.04.2021 hat die Verwaltung über das aktuelle Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Innenstädte und Zentren berichtet. Mit dem Programm werden den Kommunen Landesmittel in Höhe von 70 Mio. € zur Beseitigung von Leerständen in Innenstädten und Zentren sowie zur Bewältigung der Folgen des COVID-19-Lockdowns für Handel und Gastronomie zur […]
Die Kreistagsfraktion von Freie Wähler/Aufbruch C hat in einem gemeinsamen Antrag mit der CDU und der FDP eine einheitliche Sprachregelung für die lippische Kreisverwaltung gefordert. Diese soll sich nach der Definition des Rates für deutsche Rechtschreibung richten. „Die Gendersprache ist mit ihren Neuschöpfungen wie Sternchen, Doppelpunkten, Schräg- und Unterstrichen oder x-Endungen sperrig, kompliziert, unleserlich. […]
Volker Steinbach, Präsident der IHK Lippe zu Detmold (IHK Lippe) fasst die beschlossenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz aus dieser Woche kurz und knapp zusammen: ungerecht und schwer zu kommunizieren. Der IHK-Präsident fragt sich deutlich, ob unternehmerische Verantwortung und Selbstinteresse der Unternehmen an einem effektiven Pandemieschutz denn gar nichts zählen. „Viele der extremst betroffenen Branchen legen seit […]
Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Online-Stammtisch mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ein. Dieser wird am Dienstag, dem 4. Mai 2021, um 19:00 Uhr, im Format einer Videokonferenz stattfinden. Kerstin Vieregge ist Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und dort seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion insbesondere für das Personalwesen der Bundeswehr […]
Die Stadt Blomberg hat einen weiteren Altbürgermeister verloren: Arnold Weber ist am 30. März dieses Jahres gestorben. Der ehemalige erste Blomberger Bürger und Ehrenratsherr wurde 84 Jahre alt. Weber hat die Blomberger Politik in der Nachkriegszeit geprägt wie nur wenige andere Personen. Zum letzten Mal öffentlich in Erscheinung trat der 1936 in Kleinenmarpe Geborene im […]
Nach intensiven Diskussionen haben sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD auf Veränderungen am Gesetzentwurf zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge: „Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es als Entwurf hereingekommen ist. Dieser alte Satz gilt auch diesmal wieder. Die Proteste von uns Bundestagsabgeordneten wurden gehört, so dass nun […]
Zu dem Protest von Eltern gegen die Corona-Schutzmaßnahmen an lippischen Schulen vor dem Kreishaus in Detmold und dem Schweigen des Landrats haben sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU, FDP und Freie Wähler/Aufbruch C im lippischen Kreistag kritisch geäußert. Andreas Kasper, Fraktionsvorsitzender der CDU im lippischen Kreistag erklärte: „Bei dieser Aktion ging es nicht um grundsätzlich […]
Unter Einhaltung strenger Schutz- und Hygienemaßnahmen haben die nordrhein-westfälischen GRÜNEN an diesem Wochenende ihre Reserveliste zur Bundestagswahl aufgestellt. Mit 80 Plätzen ist die Liste die längste in der Geschichte des Landesverbands. Angeführt wird sie von der parlamentarischen Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann aus Bielefeld. Aus dem Kreis Lippe konnten sich mit Robin Wagener und […]
Ein Schuljahr in den USA zu verbringen, ist für viele Schülerinnen und Schüler ein Traum. Mit dem Vollstipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) kann er wahr werden. Wie genau das PPP funktioniert, darüber informiert die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge am Mittwoch, 21. April, 18:00 Uhr, in einer Online-Veranstaltung via Zoom. Sie lädt alle Interessierten und auch deren […]
