Politik

Leider gibt es wieder mal ein Beispiel aus der EU Gesetzgebung, welches zum Nachteil der Verbraucher ausfällt. Das EU Parlamant hat eine Richtlinie zum Nachteil von Urlaubern erlassen. Der ursprüngliche Plan war eine Änderung, um Urlaubsreisende besser abzusichern. Herausgekommen ist ein Gesetzesmonster, welches deutliche Verschlechterungen zum bisherigen Schutz der Verbraucher mit sich bringt.   Kostenerhöhung […]

In der gestrigen Sitzung hatte der Rat der Stadt Blomberg einen Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Blomberg zum 31.12.2015 zu fassen und ggf. dem Bürgermeister Entlastung zu erteilen. Der Jahresabschluss der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr 2015 wurde mit einer Bilanzsumme in Höhe von 107.323.393,95 Euro und einem Jahresergebnis in Höhe von 2.560.922,67 Euro […]

In seiner Sitzung am 26.10.2016 hat der Rechnungsprüfungsausschuss die Prüfung des Gesamtabschlusses 2013 der Stadt Blomberg durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Concunia mit folgendem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk vollinhaltlich übernommen: „Wir haben den Jahresabschluss -bestehend aus Gesamtbilanz, Gesamtergebnisrechnung und Gesamtanhang- und den Gesamtlagebericht der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 geprüft. Die Aufstellung […]

In der in der Trägerschaft der FiB’s GmbH betriebenen Kindertagesstätte Großenmarpe ist ein großflächiger Wasserschaden festgestellt worden. Hiervon betroffen ist das gesamte Gebäude. Zur Behebung des Schadens ist der vorhandene Estrich zu entfernen, die vorhandenen Leitungen sind zu erneuern und anschließend ist der Estrich neu aufzubringen. Zusätzlich ist eine Abdichtung des Mauerwerks von außen vorgesehen. […]

Unter Bezugnahme auf § 2 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) und § 3 Abs. 1 der Betriebssatzung der Stadt Blomberg für den Eigenbetrieb Blomberger Immobilien und Grundstücksverwaltung (BIG) wird Herr Andreas Wolf mit sofortiger Wirkung zum Betriebsleiter des Eigenbetriebes Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung bestellt. Gemäß § 3 Abs. 1 der […]

Rechtsanwalt Jörg Kleinsorge (CDU-Fraktion) ist auf eigenen Wunsch mit Ablauf des 31.10.2016 von seinem Ratsmandat zurückgetreten. In der gestrigen Ratssitzung erfolgte seine offizielle Verabschiedung durch Bürgermeister Klaus Geise. Geise würdigte das Engagement Kleinsorges als Lokalpolitiker, der sich über 17 Jahre ehrenamtlich in den Dienst der Blomberger gestellt hatte. Von 1999 bis 2002 war er sachkundiger […]

Es kommt recht selten vor, dass der erste Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung „Fragestunde für EinwohnerInnen“ seitens der Bürger genutzt wird – eigentlich schade. In der letzten Sitzung des Ausschuss „Schule, Sport und Kultur“ jedoch, wurde die Möglichkeit genutzt. Willem de Vos richtete in seiner Funktion als Übungsleiter im Blomberger Sportverein die Frage „nach einem Kunstrasenplatz“ […]

Der Schulverband Pestalozzischule Blomberg besteht aus den Städten Blomberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg sowie dem Kreis Lippe. Die Deckung des Finanzbedarfs erfolgt in der Weise, dass der Kreis Lippe für die Schüler mit dem „Förderschwerpunkt Sprache“ die Beförderungskosten trägt. Die drei übrigen Verbandsmitglieder tragen die Beförderungskosten für die aus ihrem Gebiet stammenden Schüler mit dem „Förderschwerpunkt […]

Mit der Erstellung eines „Integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes“ (IKEK) möchte die Stadt Blomberg die Zukunftschancen der Ortsteile der Großgemeinde verbessern. Zu einer entsprechenden Auftaktveranstaltung wird hierzu in die Gaststätte „Marpetal“ in Blomberg-Großenmarpe öffentlich eingeladen. Die Sitzung findet statt am kommenden Mittwoch, 23. November 2016, um 19.00 Uhr. Mit dem IKEK sollen speziell die ländlich geprägten Teile […]

In der gestrigen Sitzung wurde den Ausschussmitgliedern ein Einblick in die aktuellen sowie die prognostizierten Schülerzahlen an den Blomberger Schulen ermöglicht. Besonders auffällig sind die gestiegenen Zahlen an der Grundschule am Weinberg und die rückläufigen an Haupt- und Realschule aufgrund des Auslaufens der beiden Schulen bis zum Jahr 2020. Daran gekoppelt steigen die Zahlen an […]