Politik

18Mai 2021

Wie sieht die Zukunft des Blomberger Stadtforstes aus? Insbesondere für die Gebiete, die durch Stürme und Borkenkäferbefall zerstört wurden, stehen bereits im Juni wichtige politische Entscheidungen auf der Agenda. Der von der Stadt beauftragte Sachverständige hat ein umfangreiches Gutachten des Stadtwaldes (sog. „Forsteinrichtungswerk“) und Pläne zur Wiederaufforstung erstellt.   Es sei schon eine sehr anspruchsvolle […]

17Mai 2021

Diskutieren Sie beim „Online Stammtisch – 4eggedirekt“, mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Frau Sabine Weiss MdB und der lippischen Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge, rund um das große Themengebiet Gesundheit und Prävention.   Eine gute gesundheitliche und pflegerische Versorgung gehört zu den Kernaufgaben der staatlichen Daseinsvorsorge. Deutschland hat bereits jetzt eines der besten Gesundheitssysteme weltweit, was […]

13Mai 2021

Die Stadt Detmold hat den Wunsch geäußert, zur Unterstützung in den Ortsteilen Mosebeck/Altenkamp und Barkhausen, eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung im öffentlichen Brandschutz nach dem BHKG abzuschließen und so durch die Löschgruppe Cappel der Freiwilligen Feuerwehr Blomberg Unterstützung zu erhalten. Diesem Wunsch wurde in der gestrigen Ratssitzung zugestimmt, die Belange der ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Blomberg werden […]

12Mai 2021

Die vom Hauptausschuss am 26.04.2021 beschlossene Eilentscheidung über das Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die OGS und weitere Betreuungsangebote für die Monate März und April 2021 wurde durch den Rat der Stadt Blomberg genehmigt. Die Stadt Blomberg setzt die Erhebung von Elternbeiträgen auf Grundlage der örtlichen Satzungen für die Inanspruchnahme von Angeboten gemäß § […]

12Mai 2021

In der Hauptausschusssitzung am 26.04.2021 hat die Verwaltung über das aktuelle Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Innenstädte und Zentren berichtet. Mit dem Programm werden den Kommunen Landesmittel in Höhe von 70 Mio. € zur Beseitigung von Leerständen in Innenstädten und Zentren sowie zur Bewältigung der Folgen des COVID-19-Lockdowns für Handel und Gastronomie zur […]

03Mai 2021

Die Kreistagsfraktion von Freie Wähler/Aufbruch C hat in einem gemeinsamen Antrag mit der CDU und der FDP eine einheitliche Sprachregelung für die lippische Kreisverwaltung gefordert. Diese soll sich nach der Definition des Rates für deutsche Rechtschreibung richten.   „Die Gendersprache ist mit ihren Neuschöpfungen wie Sternchen, Doppelpunkten, Schräg- und Unterstrichen oder x-Endungen sperrig, kompliziert, unleserlich. […]

23Apr 2021

Volker Steinbach, Präsident der IHK Lippe zu Detmold (IHK Lippe) fasst die beschlossenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz aus dieser Woche kurz und knapp zusammen: ungerecht und schwer zu kommunizieren. Der IHK-Präsident fragt sich deutlich, ob unternehmerische Verantwortung und Selbstinteresse der Unternehmen an einem effektiven Pandemieschutz denn gar nichts zählen. „Viele der extremst betroffenen Branchen legen seit […]

22Apr 2021

Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Online-Stammtisch mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ein. Dieser wird am Dienstag, dem 4. Mai 2021, um 19:00 Uhr, im Format einer Videokonferenz stattfinden.   Kerstin Vieregge ist Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und dort seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion insbesondere für das Personalwesen der Bundeswehr […]

21Apr 2021

Die Stadt Blomberg hat einen weiteren Altbürgermeister verloren: Arnold Weber ist am 30. März dieses Jahres gestorben. Der ehemalige erste Blomberger Bürger und Ehrenratsherr wurde 84 Jahre alt. Weber hat die Blomberger Politik in der Nachkriegszeit geprägt wie nur wenige andere Personen. Zum letzten Mal öffentlich in Erscheinung trat der 1936 in Kleinenmarpe Geborene im […]

21Apr 2021

Nach intensiven Diskussionen haben sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD auf Veränderungen am Gesetzentwurf zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge: „Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es als Entwurf hereingekommen ist. Dieser alte Satz gilt auch diesmal wieder. Die Proteste von uns Bundestagsabgeordneten wurden gehört, so dass nun […]