Politik

CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge startet mit erweiterten Aufgaben in die neue Legislaturperiode des Bundestags: Zusätzlich zur erneuten Wahl in den Verteidigungsausschuss hat ihre Fraktion sie zur Obfrau ernannt. So vertritt Vieregge als erste Unions-Frau in dieser Funktion die CDU-/CSU-Interessen im Ausschuss und ist Hauptansprechpartnerin für die Fraktionsführung bei allen verteidigungspolitischen Fragen. Auch für Lippe und Augustdorf […]

Eine geänderte Corona-Test-und-Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) des Landes NRW ist zu Wochenbeginn in Kraft getreten und macht klare Angaben, wie sich infizierte Personen und deren Kontaktpersonen verhalten müssen. Das Gesundheitsamt des Kreises Lippe wendet alle Regelungen ohne Ausnahme seit Montag, 17. Januar, an. Die Presseinformation „Neue Isolierungs- und Quarantäneregelungen bei SARS-CoV-2 Infektion“ des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit […]

Das Ministerium für Verkehr teilt mit:: Es ist die umweltfreundlichste und vermutlich älteste Fortbewegungsart: Zu Fuß gehen – zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen oder ins Kino – ist klimaneutral und trägt zur Gesundheit bei. Deshalb setzt sich das Land Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass in Städten und Gemeinden Fußwege gut und sicher sind. Das gelingt […]

Das Ministerium für Verkehr teilt mit: „Schneller, direkter, komfortabler und zuverlässiger mit der Bahn von A nach B: Das Verkehrsministerium des Landes hat gemeinsam mit den SPNV-Aufgabenträgern und der Deutschen Bahn eine landesübergreifende Zielnetzkonzeption für den Schienenpersonennahverkehr entwickelt, die künftig einen aus Fahrgastsicht idealen Fahrplan ermöglicht. Die dafür notwendigen Neu- und Ausbaumaßnahmen sollen nun mit […]

Vorbei die Zeiten der grauen und rosafarbenen Führerschein-Lappen: Bis spätestens zum 19. Januar 2033 müssen nach Vorgaben der Europäischen Union alle Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt worden sind, umgetauscht werden. Ziel ist es, die derzeit 110 verschiedenen Führerscheindokumente innerhalb der Europäischen Union zu vereinheitlichen und die Fälschungssicherheit zu erhöhen. Allein in Nordrhein-Westfalen […]

Die Antwort (siehe hier) der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen im Kreis Lippe bereits vor der Corona-Pandemie war. Im Schuljahr 2018/2019 sind beispielsweise an lippischen Gesamtschulen bis zu 5,9 Prozent der Unterrichtsstunden ersatzlos ausgefallen. Die Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock […]

Die Blomberger Grünen weisen darauf hin, dass die Lippische Landeszeitung hinsichtlich der Satzung über die Straßenreinigung falsch informiert hat. Für den privaten Einsatz ist der Gebrauch von Streusalz grundsätzlich untersagt. Nur in wenigen Ausnahmefällen darf Streusalz verwendet werden. Es sollte auf abstumpfende Mittel zurückgegriffen werden. Neben den Umweltschäden sind auch die schmerzhaften Folgen für Vierbeiner […]

Mit Bürgermeister Christoph Dolle ins Gespräch kommen können Blombergerinnen und Blomberger am Donnerstag, den 06. Januar 2022. In der Zeit von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr lädt der Bürgermeister zu einer telefonischen Sprechstunde ein. Dabei können sowohl Blomberg allgemein betreffende Themen als auch spezielle Anliegen einzelner Bürgerinnen und Bürger […]

Aus Sicht der westfälisch-lippischen Ärzteschaft enthält der Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ der neuen Bundesregierung Licht und Schatten, so das Votum sowohl der Kammerversammlung der Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) als auch des Kammervorstandes. „Bei vielen Punkten wird es auf die konkrete politische Umsetzung ankommen“, sagt Kammerpräsident Dr. Hans-Albert Gehle, der […]

Die Blomberger Grünen begrüßen, dass der Rat der Stadt Blomberg einstimmig beschlossen hat, den CO2 Ausstoß bis zum Jahr 2045 um 100 Prozent zu verringern. Zudem soll die lokale Stromproduktion bis 2045 zu 100 Prozent aus regenerativen Energiequellen erfolgen. Dies ist ein wichtiger Schritt, um dem Klimawandel auch auf regionaler Ebene entgegenzuwirken. „Dieses Ziel muss […]