Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, das vergangene Jahr und auch dieses Jahr sind geprägt durch die Corona-Krise und sie hat unser Leben nachhaltig verändert. Insbesondere Kinder und Jugendliche leiden in der Pandemie unter den Folgen von Schulschließungen, Vereinsamung, Chancenungleichheit – auch psychische Störungen nehmen zu. Mit der […]
Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Entwurf des Haushalts 2021 einige Anmerkungen: Erträge: fast 39.000.000 Ausgaben: fast 43.000.000 Um in der Wortwahl zu bleiben Defizit: fast 4.000.000 Nach intensiven Beratungen in unserer Fraktion haben wir den Beschluss gefasst in diesem Jahr 2021 keine kostenträchtigen Anträge zu stellen. Zugegeben, die Verlockung ist ja immer […]
Vor etwas mehr als 150 Jahren gab es die ersten Streiks von Textilarbeiterinnen in den USA, begründet aus der Unzufriedenheit durch die vorherrschenden ungleichen Arbeitsbedingungen von Männern und Frauen. Arbeiterinnen bekamen nur einen Bruchteil des Lohnes von Arbeitern. Damals gingen diese Arbeiterinnen für mehr Gerechtigkeit, bessere Arbeitsbedingungen und gegen Ungerechtigkeit auf die Straße. Zu dieser […]
Seit nahezu einem Jahr bestimmt Corona Leben und Alltag in Deutschland und wirkt auch auf den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. „Wenn Firmen um ihre Existenz bangen, stehen Aus- und Weiterbildung zurück“, ist die lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge besonders um die Zukunft junger Menschen und das Fachkräfteangebot in Lippe besorgt. Gemeinsam mit Barbara Schäfer, der neuen Leiterin […]
Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Das Verkehrsministerium hat die Förderung für zusätzliche Schulbusse bis zum Beginn der Sommerferien verlängert. Zuletzt war das Schulbusprogramm durch den Erlass neuer Richtlinien im Dezember 2020 bis zu den Osterferien verlängert worden. „Zusätzliche Schulbusse leisten einen wichtigen Beitrag zur Entzerrung der Schülerverkehre. Wir übernehmen weiterhin die kompletten Kosten […]
Die Menschen im Kreis Lippe brauchen einen zuverlässigen, flexiblen und günstigen ÖPNV. Dabei müssen besonders ökonomische, ökologische und soziale Gründe berücksichtigt werden. „Im Interesse der Lipperinnen und Lipper brauchen wir übersichtlichere Strukturen im ÖPNV und einheitliche Tarife im Kreisgebiet, darüber müssen wir mit den Stadtverkehrsgesellschaften ins Gespräch kommen“, fordert Andreas Epp von der Fraktion Freie […]
Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Die Landesregierung hat am Dienstag, 2. März 2021, den Referentenentwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) beschlossen und zur Verbändeanhörung freigegeben. „Das Fahrrad als Allround-Verkehrsmittel wird immer wichtiger. Mit dem Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz schließen wir nahtlos an die ambitionierte Fahrrad-Politik der vergangenen Jahre an. Die Förderung des […]
Zum 1. Februar 2021 haben Claudia Staubach und Gottfried Staubach ihr Ratsmandat niedergelegt. Die Fraktion der Grünen in Blomberg bedauert das Ausscheiden der beiden langjährigen Mitglieder sehr und bedankt sich für ihr großes Engagement und ihren Einsatz für die „grüne Sache“. Wir wünschen ihnen für Ihre Zukunft alles Gute und vor allem Gesundheit. Als […]
Nachdem die interfraktionellen Gespräche aufgrund rechtlicher Vorgaben und der kompromisslosen Haltung der Grünen von allen anderen Parteien im Rat der Stadt Blomberg abgesagt wurden, zeigten die Grünen einmal mehr ihr wahres Gesicht als Verbotspartei. Auf Antrag der Grünen sollte in den Kaufverträgen der Energieeffizienz-Standard „KfW40 plus“ verbindlich festgeschrieben und bei Nichteinhaltung eine Konventionalstrafe von den […]
Um auch im Februar Familien erneut schnell und direkt finanziell zu entlasten, wird der Kreis Lippe die Kita-Gebühren im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes für diesen Monat ebenfalls aussetzen. Da hierzu vom Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW für diesen Zeitraum bisher keine Empfehlung erfolgte, hat Landrat Dr. Lehmann nun in Lippe auf Kreisebene eine […]
