Neben vielen anderen Lockerungen sollen die Kitas ebenfalls wieder schrittweise geöffnet werden – auch im Kreis Lippe. Das hat NRW-Familienminister Joachim Stamp am Freitag erklärt. „Das sind gute Nachrichten für Kinder und Eltern. Nach der nötigen Aussprache des Betretungsverbots haben Eltern und Kinder nun eine Perspektive für das Kita-Jahr“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer […]
Restaurants, Kneipen und Bars sind geschlossen, Volks- und Schützenfeste, Konzerte, Events und andere Großveranstaltungen werden mindestens bis zum 31. August nicht stattfinden – vielleicht sogar noch länger. In dem Fall stünden auch Lippes große Kirmessen Wilbasen und Reinholdi auf der Kippe. Eine belastende und schwere Situation für viele Schausteller. Daher hat die SPD-Fraktion im Landtag […]
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen und die Verantwortung der Behörden dabei haben gerade in Lippes Öffentlichkeit in den letzen Jahren einen erhöhten Stellenwert erhalten. Umso schwerer wiegt die Kritik der CDU-Kreistagsfraktion an jüngsten Versäumnissen des Kreisjugendamtes Lippe, die jetzt durch die Anfrage eines lippischen SPD-Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag öffentlich wurden. „Als Lehre aus den […]
Viele Schützen-, Dorf- und Volksfeste werden in diesem Jahr wohl wegen der Corona-Krise nicht stattfinden – auch in Lippe. Zahlreiche Vereine erzielen mit solchen Veranstaltungen aber wichtige Einnahmen, die ihnen nun wegbrechen. Um ihnen zu helfen, hat der Landtag auf Antrag von CDU und FDP ein Sofortprogramm für „Brauchtums-, Heimat-, und Traditionsvereine“ beschlossen. „Der Antrag […]
Die CDU-Kreistagsfraktion blickt voraus in die Zeit nach dem Corona-Lockdown und will für die Kultur- und Freizeiteinrichtungen in Lippe Vorsorge treffen, damit sie den hohen Anforderungen an den Gesundheitsschutz ihrer Besucher und Mitarbeiter gerecht werden können. „Gerade wenn immer mehr Einrichtungen wieder öffnen, wird die Methode des ‚Social Distancing’ die wesentliche Maßnahme bleiben, um die […]
Mit der abgestimmten Exit-Strategie der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Baden-Württemberg liegt für die Bereiche Tourismus und Gastronomie nun ein möglicher Fahrplan vor. Die lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge begrüßt dieses Papier ausdrücklich, sieht aber neben einigem Nachbesserungsbedarf vor allem die wirtschaftlichen Nöte der Menschen: „Grundsätzlich brauchen wir nach meiner Ansicht dringend ein weiteres „Rettungspaket“ – nicht […]
Pünktlich zum Tag des Lärms, der jährlich am letzten Mittwoch im April stattfindet, und zum Start der Motorradsaison, nahm sich die CDU-Kreistagsfraktion des Themas Motorradlärm an. „Vor allem im Nordosten Lippes und am Köterberg sind die Menschen immer wieder extremen Lärmbelastungen ausgesetzt“, sagt Kerstin Vieregge (CDU), Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus im Kreis. […]
2017 wurde mit Christoph Dolle ein Amtsnachfolger für das aus Altersgründen ausgeschiedenen Rolf Stodieck gefunden. Kämmerer und Beigeordneter sind nicht zwangsweise in Personalunion zu besetzen. Während der Kämmerer die nächste Stufe nach der „für das Finanzwesen bestellte Person“ ist, handelt es sich bei dem Beigeordneten um eine Person, die u. a. mit viel Personalverantwortung im […]
Für besonderes örtliches Engagement gibt es den „Heimat-Preis“, Vereine können für bestimmte Projekte Geld durch den „Heimat-Scheck“ bekommen: Dies sind zwei von fünf Elementen, die zum Förderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ gehören. 150 Millionen Euro stehen zwischen 2018 bis 2022 dafür zur Verfügung. Mehrfach hatte die SPD in der Vergangenheit nachgefragt, […]
Die Blomberger Grünen haben im letzten Jahr auf das Missverhältnis bei den neuen OGS Beiträgen hingewiesen, die die mittleren Einkommen überproportional belasten. Im September letzten Jahres haben die Grünen den Antrag gestellt, dass die Verwaltung eine neue, gerechtere Regelung erarbeiten möge. Dieser Antrag wurde im Hauptausschuss einstimmig beschlossen. Die Verwaltung hat daraufhin eine neue Gebührenordnung […]
