Politik

14Apr 2020

Da in Anbetracht der Corona-Krise das Blomberger Rathaus auch in dieser Woche vorsorglich für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen bleibt, wird meine ursprünglich geplante Bürgerstunde nicht in der üblichen Form stattfinden können. Hierfür bitte ich um Verständnis. Um jedoch weiterhin Anregungen und Rückmeldungen formlos entgegen nehmen zu können, wird neben den üblichen und klassischen Kontaktmöglichkeiten zusätzlich […]

13Apr 2020

Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge plädiert dafür, sich jetzt nicht nur mit Zeitplanungen für den Ablauf der schrittweisen Reaktivierung des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens zu befassen, sondern betroffenen Unternehmen auch einen möglichst unbürokratischen Neustart zu ermöglichen. So könne neuer Schwung in den allgemein notwendigen Bürokratieabbau gebracht werden. Dabei bezieht Kerstin Vieregge sich auf die im Jahr […]

13Apr 2020

Die Wirtschaft in Lippe und NRW braucht jetzt Perspektiven zum Wiedereinstieg. In der  Plenarsitzung von Donnerstag, den 09. April im Düsseldorfer Landtag, hat Ministerpräsident Laschet dazu erste Ideen für das Anfahren der NRW-Wirtschaft skizziert, die auch für die heimische Wirtschaft in Lippe von großer Bedeutung sind.     Dazu Volker Steinbach, Präsident der IHK Lippe […]

08Apr 2020

Die Freien Demokraten fordern ein umfassendes Maßnahmenpaket für die Lippische Wirtschaft, um den Einzelhandel, die Gastronomie und kleine Unternehmen zu stärken und zu erhalten. „Wir brauchen dringend ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Rettung der Unternehmen und Arbeitgeber, die von der aktuellen Situation besonders hart getroffen werden und wir brauchen auch ein Maßnahmenpaket für die […]

07Apr 2020

Das Ministerium für Verkehr teilt mit: In einem gemeinsamen Beschluss haben letzte Woche Bund und Länder die bestehenden Kontaktbeschränkungen bis zum Ende der Osterferien verlängert. Das Ministerium für Verkehr appelliert deswegen an die Bürger in Nordrhein-Westfalen, auf vermeidbare Fahrten mit Bus und Bahn weiterhin zu verzichten, damit die Infektionsgefahr so gering wie möglich bleibt.   […]

04Apr 2020

Gemeinsame Erklärung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen zusammen mit VdW Rheinland Westfalen, BFW Nordrhein-Westfalen und Haus & Grund Rheinland Westfalen: Die rasante Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gerade in Nordrhein-Westfalen macht es notwendig, dass wir als Gesellschaft – auch durch unser persönliches Verhalten und Gemeinsinn – alles dafür tun müssen, […]

03Apr 2020

 Die mit der Corona-Krise verbundenen Einschränkungen stellen auch die Frauenhilfestruktur vor enorme Hausforderungen. Das hat die SPD-Landtagsfraktion in einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen mit der Landesregierung beraten – mit ernüchterndem Ergebnis. „Leider haben uns die Antworten der Landesregierung nicht in dem Maße beruhigt, wie wir es uns gewünscht hätten“, berichten die […]

02Apr 2020

 Im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung setzt die Stadt Blomberg für den Zeitraum vom 01. bis 30. April 2020 die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Schulbetreuung (OGS, „8-1“ und „13+“) und der von der Stadt eingezogenen Essensgelder aus. Auf Initiative des Verwaltungsvorstands soll so aber nicht nur Rechtssicherheit geschaffen werden. „Wir möchten damit auch die […]

02Apr 2020

Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB:   „Da wir das Corona-Virus nicht kurzfristig aufhalten können, müssen wir lernen, damit zu leben. Das bedeutet: Wir brauchen tragfähige, langfristige Schutzmaßnahmen für Risikogruppen, wie ältere Mitmenschen und chronisch Kranke. Diese historische Aufgabe können wir nur […]

02Apr 2020

Das Ministerium für Verkehr teilt mit:   Die Versorgung von LKW-Fahrern an den Raststätten ist gesichert. Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen und der Bonner Raststättenbetreiber Autobahn Tank & Rast haben dazu einen besonderen Service beschlossen: Die Tankstellen im Netz von Tank & Rast bleiben rund um die Uhr geöffnet und es gibt „To-go“-Angebote mit warmen Mitnahmegerichten. Außerdem […]