Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Das Verkehrsministerium fördert in diesem Jahr 139 neue Projekte für einen besseren Fuß- und Radverkehr in Nordrhein-Westfalen. Die Projekte werden mit 20,9 Millionen Euro aus dem Programm zur Förderung der Nahmobilität finanziert. Das Verkehrsministerium hat das Programm jetzt vorgelegt. Zu den Mitteln aus dem Landesprogramm kommen weitere kommunale Investitionsmittel […]
Parallel zu den allgemeinen ersten Lockerungen im Zuge der Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Stadtverwaltung Blomberg wieder ihren vollen Dienstbetrieb aufgenommen. Bürgermeister Klaus Geise: „Es gelten ab sofort wieder die bekannten Sprechzeiten. Zum Schutz aller Beteiligten bleibt es jedoch im Prinzip bei geschlossenen Verwaltungsgebäuden. Nach vorheriger Terminvereinbarung wird der Zugang allerdings gerne ermöglicht.“ In Vorbereitung […]
Zu den schrittweisen Lockerungen im Einzelhandel erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB: „Die schrittweise Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie muss zur Stärkung der Innenbereiche von Städten und Gemeinden beitragen und darf sie nicht dauerhaft schwächen. Örtliche Unterschiede, zum Beispiel […]
Die lippische CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge wirbt für die weitere Unterstützung von Gastronomie, Beherbergungsbetrieben und Tourismuseinrichtungen durch konkrete Schritte: “Als mittelfristige Maßnahme unterstütze ich den Vorstoß der CSU sehr, die Mehrwertsteuer auf sieben Prozent abzusenken”, sagt die Tourismuspolitikerin. Zugleich fordert sie eine zeitnahe Exitstrategie zur Wiedereröffnung der Branchen: „Planungssicherheit ist das A und O, für Gastwirte […]
Stolze 185 Millionen Euro investiert das Land NRW in diesem Jahr in die Modernisierung seiner Straßen, Brücken, Geh- und Radwege – das geht aus dem Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020 hervor, das das Verkehrsministerium nun veröffentlicht hat. Doch nur 2,59 Millionen Euro davon fließen nach Lippe. „Viel zu wenig“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn, der Mitglied im Verkehrsausschuss […]
Mit einer persönlichen Erklärung in der jüngsten Ratssitzung informierte Bürgermeister Klaus Geise das Gremium über seinen Entschluss, bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 nicht erneut für dieses Amt anzutreten. Geise: „Nach 20 Jahren im Verwaltungsvorstand, davon 16 Jahre als Bürgermeister, stehe ich nun aus rein privaten Gründen für die nächste Wahlzeit nicht mehr zur […]
Die Leitung der Feuerwehr beantragt für die Ersatzbeschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) im Haushaltsplan 2021 Haushaltsmittel in Höhe von 240.000,– Euro bereitzustellen. Die Erforderlichkeit für die Anschaffung eines Fahrzeuges ergibt sich bereits aus dem im Jahre 2015 beschlossenen Brandschutzbedarfsplan. Da die Lieferzeit für ein solches Fahrzeug bis zu 15 Monate betragen kann, ist aus Sicht […]
Auf Grundlage des öffentlich-rechtlichen Vertrages des Zweckverbandes Sparkasse Paderborn-Detmold sind zum 01.04.2020 die Zweckverbandsversammlung und der Verwaltungsrat neu zu besetzen. Die Zweckverbandsversammlung ist mit vier Sitzen zu besetzen; diese Zahl vermindert sich auf drei zu wählende Sitze, da ein Sitz bereits durch den Hauptverwaltungsbeamten vergeben ist (§ 113 Abs. 2 GO NRW). Die Besetzung richtet […]
Wie bereits berichtet, steht Bürgermeister Klaus Geise aus persönlichen Gründen nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung und wird bei der Kommunalwahl nicht erneut antreten. Auf Nachfrage unserer Redaktion erklärte Bürgermeister Geise, dass es sich bei der Entscheidung um einen schleichenden Prozess in den letzten Wochen und Monaten gehandelt habe, einen fixen Zeitpunkt habe es […]
Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Das Verkehrsministerium, die Eisenbahnverkehrsunternehmen und die Aufgabenträger VRR, NVR und NWL haben sich darauf geeinigt, das Angebot im Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen zu erweitern. Ab Montag (20. April) wird das Angebot auf den Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress von derzeit rund 50 Prozent auf rund 80 Prozent erhöht. Der […]
