Politik

15Jan 2020

Vor Weihnachten ereilte den Kreis Lippe die frohe Nachricht aus Berlin, dass man zu den Siegern des 5G-Innovationswettbewerbs der Bundesregierung gehört. Im Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) erhielten Dr. Stefan Ostrau, Leitzielverantwortlicher Digitalisierung beim Landkreis, und die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge aus den Händen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer den ersehnten Förderbescheid. In Folge dessen […]

13Jan 2020

Damit mehr Menschen Bus und Bahn nutzen, muss das Angebot im ÖPNV attraktiver werden. Verkehrsminister Hendrik Wüst hat deswegen Vertreter von Kommunen, Kreisen und Verkehrsunternehmen zur Kommunalkonferenz ÖPNV eingeladen, um über die deutlich verbesserten Fördermöglichkeiten in diesem Bereich zu informieren.   Derzeit überarbeitet der Bund das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Neben einer deutlichen Aufstockung der Förderung auf […]

10Jan 2020

Am Donnerstag, 16.01.2020 lädt Bürgermeister Klaus Geise im Zeitraum von 16.00 bis 18.00 Uhr wieder zum persönlichen Gespräch in sein Büro im Blomberger Rathaus ein. Dabei können sowohl Blomberg allgemein betreffende Themen als auch die speziellen Anliegen einzelner Bürgerinnen und Bürger angesprochen werden. Die Inhalte der Gespräche werden natürlich vertraulich behandelt. Um Wartezeiten zu vermeiden, […]

27Dez 2019

Für den kommenden Jahreswechsel appelliert die Stadt Blomberg an einen sauberen und umweltfreundlichen Jahreswechsel. Mit dem Appell ist der Wunsch verbunden, dass die Menschen in Blomberg und seinen Ortsteilen ihren Beitrag zu einem stressfreien und klimafreundlichen Silvester leisten, indem sie ihre privaten Feuerwerke deutlich einschränken und die sich auch an eine zeitliche Begrenzung von Feuerwerk […]

25Dez 2019

Bezüglich der Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Blomberg zum Abfallwirtschaftsverband Lippe (AWV) zur Durchführung der Abfallentsorgungsaufgabe der Klärschlammverwertung gemäß § 6 Abs. 1 GkG NRW, wurde verwaltungsseitig folgender Beschlussvorschlag formuliert:   1). Der Rat der Stadt Blomberg beschließt, die Abfallentsorgungsaufgabe der Klärschlammerdeverwertung für eine noch festzusetzende möglichst geringe Teilmenge ab dem 01.01.2029 auf den […]

24Dez 2019

In jedem Jahr stellt der Rat der Stadt Blomberg bis spätestens zum 31. Dezember des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss durch Beschluss fest. Zugleich beschließt er über die Verwendung des Jahresüberschusses oder die Behandlung des Jahresfehlbetrages. Die Ratsmitglieder entscheiden über die Entlastung des Bürgermeisters (§ 96 Abs. 1 GO NRW). […]

23Dez 2019

Der Rat der Stadt Blomberg hat sich auch für das Jahr 2020 für die Auslobung eines Heimatpreises ausgesprochen. Der Beschlussvorschlag lautet: „Für das Jahr 2020 wird in der Stadt Blomberg ein Heimatpreis ausgelobt. Der Preisvergabe werden folgende Preiskriterien zugrunde gelegt:   – Engagement im Bereich der Heimat- und Brauchtumspflege und zur Erhaltung von Traditionen und/oder […]

22Dez 2019

Auch in Lippe wurden zahlreiche Unterschriften gegen Straßenausbaubeiträge gesammelt und Resolutionen an das Land gestellt. Genützt hat es nichts. Der Landtag hat auch mit den Stimmen der heimischen Abgeordneten von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer […]

21Dez 2019

Bund und Länder haben sich in der letzten Woche auf die Umsetzung der trockenheitsbedingten Waldhilfen verständigt. „Förderfähig sind sowohl die Räumung der Flächen in denen Borkenkäfer und Co. zu Schäden geführt haben genauso wie die Wiederaufforstung oder der Waldwegebau nach Starkregenereignissen. “, erklärt der heimische CDU-Bundestagabgeordnete Christian Haase. Für die genannten Maßnahmen beträgt die Höhe […]

20Dez 2019

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Weihnachten steht vor der Tür und wieder werden viele von uns denken, wie schnell das Jahr 2019 doch vergangen ist. Dabei bietet diese besinnliche Weihnachtszeit, während der es für Viele von uns auch etwas ruhiger wird, auch die Zeit, um über das eine oder andere Geschehen nachzudenken.   Rückblickend muss man […]